SPD Jahreshauptversammlung 2010

In der Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins hat die örtliche Partei-führung auf das abgelaufene Jahr zurückgeblickt. Dabei wurde im GH „Frühlingsstüberl“ auch ausgiebig gegen den politischen Gegner gewettert. Als Gastredner kritisierte MdL Bernhard Roos hauptsächlich die schwarz-gelbe Koalition auf Landes -und Bundesebene. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bereichtete über die Aktivitäten seiner Partei auf kommunaler Ebene.

Aufgrund der generellen wirtschaftlichen Situation seien die Einnahmen der Kommune rückläufig, eröffnete Etschmann seinen Bericht. Um die Aufnahme von Krediten zu vermeiden, sei es daher nötig, geplante Projekte auf ihre Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, so der stellvertretende Bürgermeister:“ Nicht alle Wünsche werden erfüllt werden können.“

Etschmann machte klar, dass in seinen Augen die Dorferneuerung in Altenmarkt, die etwa 3,1 Millionen Euro kosten soll – die Hälfte der ist von der Kommune zu tragen – in der geplanten Form den finanziellen Rahmen der Stadt Osterhofen sprengen würde. Als sinnvoll bezeichnete er hingegen die Sanierung der Sauna – hierbei führte Etschmann an, dass es zwar auch einen privaten Anbieter einer vergleichbaren Einrichtung gebe, dieser aber sein Angebot zukünftig vermutlich nicht mehr in der Herzogstadt zur Verfügung stellen werde.

Weiterhin berichtete der 2. Bürgermeister über die Gründung eines Schulverbundes mit Wallerfing. Hintergrund ist die Umwandlung der örtlichen Hauptschulen zu Mittelschulen. Etschmann bemängelte in diesem Zusammenhang die Zuteilung von Lehrerstunden durch den Freistaat. Im Jahresrückblick erinnerte der Ortsvorsitzende an die Veranstaltungen im abgelaufenen Jahr. Neben mehreren Infoveranstaltungen im Rahmen des Europa- und Bundestagswahlkampfes standen eine Besichtigung des Museums Quintana in Künzing und ein Jahresausflug ins Salzkammergut ebenso auf dem Programm der Genossen wie eine Weihnachtsfeier und mehrere Mitgliederversammlungen.

Kassier Hans Irber präsentierte einen Überblick über die Finanzen. Etschmann bedankte sich bei ihm sowie bei der gesamten Vorstandschaft für die gute Zusammenarbeit. Speziell Hans Irber, Jakob Irber, Reinfried Taubenberger und Helmut Thaller dankte er für die Arbeit am Wagen für den Faschingszug.

Zahlreiche Hiebe auf den politischen Gegner verteilte der Passauer Landtagsabgeordnete Bernhard Roos. In seinem Referat warf er Union und FDP Klientelpolitk und Käuflichkeit vor. Horst Seehofer bezeichnete er als „Ministerpräsident der Beliebigkeit“ – er verspreche viel, halte aber wenig. Politisches Versagen und kriminelle Machenschaften der CSU entdeckt Roos beim Landesbank-Debakel. Als besondere Errungenschaft der eigenen Partei führte Roos die Einführung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes auf. Weiterhin sprach er sich gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus.


Kosten auch bei Aufgabe der Sauna

Osterhofener Zeitung PNP 21.11.2009

Mitgliederversammlung der SPD Gergweis mit Wahlnachlese

Gergweis. In der Mitgliederversammlung mit Wahlnachlese hat der SPD-Ortsverband Gergweis am Mittwoch bei seinem Vorsitzenden Matthias Meier rege über den Parteitag der SPD in Dresden und die Ursachen des Wahldebakels diskutiert. Die SPD-ler zeigten sich zuversichtlich, dass die Rolle der Opposition der Partei Zeit gebe sich zu stärken. Im Großen und Ganzen herrschte jedoch Unverständnis für das Wahlergebnis, denn Themen wie der Kampf gegen den Donauausbau, Mindestlöhne und der Ausstieg aus der Atomenergie fänden zwar die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung, doch das Wahlverhalten spiegle dies nicht wider. Erfolge wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz gelte es in Zukunft besser zu verkaufen. Künftig solle sich die SPD auf Bildung, freie Kindergartenplätze und deren verpflichtenden Besuch konzentrieren.
Zweiter Bürgermeister Thomas Etschmann informierte die Mitglieder über Aktuelles aus dem Stadtrat. Dem Bürgerbegehren zur Stilllegung der Sauna steht die SPD negativ gegenüber. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, das laut SPD Kosten von rund 12 000 Euro verursachen würde, gingen von 188 000 Euro geschätzten Kosten aus. Die tatsächlichen Kosten, die auch niedriger ausfallen könnten, werde erst die Ausschreibung ergeben.
Auch die Aufgabe der Sauna ohne Folgenutzung oder Rückbau würde Kosten in Höhe von 30 000 Euro verursachen. Außerdem sähen es die SPDler als Schildbürgerstreich, würde man 166 Quadratmeter ungenutzt lassen, während Hallenbad und Turnhalle in neuem Glanz erscheinen. Sie waren sich einig, dass die Stadt ein breites Angebot für alle Altersgruppen bieten sollte. Folgt man den Argumenten des Antragstellers, der diese „Verschwendung von Steuergeldern“ nicht mittragen kann, so könnte man auch die Schließung weiterer defizitärer kommunaler Einrichtungen wie Kneipp-Anlage oder Freibad fordern, so der Ortsverband. – oz


Erneuerbare Energien im Trend

SPD-Stadtratsfraktion in der Vorreiterrolle

Laut einer Forsa – Umfrage unterstützen 97% der Deutschen den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Gehäufte Anträge auf Ausweisung großflächiger Solarparks führten im Stadtrat zur Diskussion um eine Begrenzung für Freiflächenphotovoltaikparks im Stadt-gebiet.
Bereits in der vorherigen Legislaturperiode brachte die damalige SPD-Stadtratsfraktion die Idee eines Bürgersolarparks ins Gespräch. Damit wollte man einerseits den Bürgern die Möglichkeit einer finanziell attraktiven und ökologisch sinnvollen Beteiligung bieten, andererseits durch ein vorher festgelegtes Gebiet im Flächennutzungsplan Diskussionen über zukünftige Standorte vermeiden.
Rechtliche Vorgaben (z.B. Ortsanbindung) verhinderten die Umsetzung dieser Idee. Fallende Modulpreise und (noch) attraktive Einspeisevergütungen führten im Laufe des Jahres zu einer Häufung von Anträgen zur Ausweisung großflächiger Sondergebietsflächen.
In der Stadtratssitzung vom 25. Juni 2009 wurde schließlich beschlossen, den Prozentsatz der regenerativen Energieerzeugung im Stadtgebiet auf 120% zu begrenzen.
Im Laufe einer lebhaften Diskussion erklärte SPD – Fraktionsvorsitzender StR Karl-Heinz Hierzegger die grundsätzlich positive Einstellung seiner Fraktion zur Photovoltaik.
Durch die Förderung dieser Energieform ist Landwirten der Wechsel zum Energiewirt möglich. Wer den Ausstieg aus der Kernenergie fordert, muss auch Alternativen aufzeigen.
Photovoltaik stellt eine Hochtechnologieindustrie in Deutschland, sichert Arbeitsplätze in Forschung und Produktion. Solarparkflächen sind nicht versiegelt und können durch entsprechende Eingrünung auch neue Lebensräume schaffen.


SPD – Ortsverein besucht Museum Quintana in Künzing

Der Einladung zur Besichtigung des Museums Quintana waren am vergangenen Montag viele Mitglieder des SPD – Ortsvereins Osterhofen, aber auch des Ortsvereins Gergweis gefolgt. Zu den Besuchern zählten unter anderem auch MdB Bruni Irber, SPD – Bundestagskandidatin Rita Hagl sowie MdL Bernhard Roos, die Ortsvorsitzender Thomas Etschmann eingangs begrüßte.
In den folgenden eineinhalb Stunden nahm Bürgermeister Bernhard Feuerecker, der sich dankenswerterweise bereit erklärt hatte die Führung durch das Museum zu übernehmen, die Gäste mit auf eine faszinierende, spannende Reise in die Vergangenheit.
Bereits seit dem 6./5. Jahrtausend vor Christus, zur Zeit der Jungsteinzeit, konnten in Künzing Siedlungsspuren festgestellt werden. Dazu zählt auch die in den 80er Jahren des letzten Jahr-hunderts ausgegrabene Kreisgrabenanlage im Künzinger Ortsteil Unternberg, bei der es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um einen riesigen Kultplatz handelte.
Auch aus der Bronzezeit und der Eisenzeit (3.-/1. Jahrtausend vor Christus) gibt es in Künzing nachgewiesene Siedlungstätigkeit. Davon zeugen zahlreiche Funde, darunter auch ein nachgebauter Brennofen zum Schmelzen eisenhaltigen Gesteins.
Um das Jahr 90 nach Christus wurde das römische Hilfstruppen-kastell Quintanis in Künzing gegründet, das etwa 500 Soldaten einer gemischten Abteilung aus Fußsoldaten und Reitern Platz bot.
Verschiedene Exponate, wie z.B. Spielsteine, Schmuck sowie einfaches Gebrauchsgeschirr und feines Tafelgeschirr (terra sigilata) erzählen die Geschichte eines florierenden Lebens, das in der Mitte des 3. Jahrhunderts nach Christus ein gewaltsames Ende fand, als das Kastell bei Überfällen der Alamannen zerstört wurde.
Nur wenige, dafür aber umso bedeutendere Funde zeugen von der Geschichte Künzings nach der Zerstörung des Militärlagers. Sie belegen die ununterbrochene Weiterbesiedelung des Ortsgebietes auch in den Wirren der Völkerwanderungszeit.
Für das frühe Mittelalter belegen Funde aus einem großen bajuwarischen Gräberfeld Tracht und Ausrüstung der hier im 6. – 8. Jahrhundert nach Christus ansässigen Bajuwaren.
Abschließend bedankte sich Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bei Bürgermeister Feuerecker für die überaus interessante und kurz-weilige Führung und man machte kurzerhand Einkehr im Biergarten des Gasthauses Hötzl in Galgweis.


Bundestagswahlkandidatin : Rita Hagl

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Ehrung für zwei SPD-”Urgesteine”

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