Thomas Etschmann bleibt an der Spitze
Osterhofener Zeitung 23.04.2013
Neuwahlen beim SPD-Ortsverein Osterhofen − Rückblick auf Aktivitäten
Osterhofen. Der SPD-Ortsverein Osterhofen hat am vergangenen Freitag zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen ins Frühlings-Stüberl eingeladen. 1. Vorsitzender Thomas Etschmann freute es besonders, dass Bundestagskandidatin und Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl- Kehl, SPD-Kreisvorsitzender Ewald Strasser und Juso-Vorsitzender Manuel Dull zur Versammlung gekommen waren. Besonders begrüßte er auch die frühere Bundestagsabgeordnete Bruni Irber. Auch ein neues Mitglied konnte Etschmann willkommen heißen: Seit kurzem gehört David Lerchenberger dem derzeit 45 Mitglieder zählenden Ortsverein an. In seinem Tätigkeitsbericht verwies der Ortsvorsitzende auf sieben abgehaltene Vorstandssitzungen, die Weihnachtsfeier und das traditionelle Schafkopfturnier hin, das bereits zum neunten Mal veranstaltet worden war. Großen Anklang fand auch das Sommerfest, das zum ersten Mal auf dem Veranstaltungskalender stand. Im Gasthaus „zum Haber“ war auf Einladung der SPD Dr. Hans Göttler zu Gast, der eine Lesung abhielt. Der politische Aschermittwoch in Vilshofen wurde mit einer Abordnung besucht und am Ferienprogramm beteiligte man sich mit einem Flohmarkt. Der Jahresausflug führte nach Südtirol. Einen kurzen, aber genauen finanziellen Stand des Ortsvereins verlas Kassier Hans Irber. Eine gute und korrekte Kassenführung bestätigten ihm die Revisoren Karl Wagner und Klaus Kappelmeier. Die SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidatin Rita-Hagl-Kehl umriss in groben Zügen das Wahlprogramm für die anstehenden Bundestags- und Landtagswahlen an. Nach wie vor müsse vor allem sozial Schwachen geholfen, mehr Geld in die Bildung investiert und eine unterste Grenze von 8,50 Euro beim Mindestlohn durchgesetzt werden. Der Staat müsse auch denen helfen, die selbst nicht dazu in der Lage sind. Hier müsse der Slogan „Gemeinsam sind wir stark“ umgesetzt werden. SPD-Kreisvorsitzender Ewald Strasser schlug in die gleiche Kerbe wie seine Vorrednerin. Die soziale Schere gehe immer weiter auseinander. Hier sei der Zusammenhalt von der Spitze der Parteiführung bis in die Ortsvereine von Nöten. Nach der Entlastung der Vorstandschaft leitete Strasser die Neuwahlen. Als Wahlhelfer wurde er von Rita Hagl-Kehl und Manuel Dull unterstützt. Als erster Vorsitzender wurde Thomas Etschmann ebenso wie sein Stellvertreter Robert Kröll einstimmig wiedergewählt. Kassier bleibt Hans Irber, das Amt des Schriftführers übt weiterhin Insa Pfeiffer-Ruhland aus. Als Beisitzer wurden Jochen Seidl, Andreas Ortner, Jakob Irber, Reinfried Taubenberger, David Lerchenberger, Anton und Angelika Foschum, Bruni Irber und Alois Schöfberger gewählt. Klaus Kappelmeier und Karl Schandl bleiben Revisoren. „Jack“ Irber nimmt weiterhin das Amt des Organisationsleiters wahr. Als Kreisdelegierte wurden gewählt: Thomas Etschmann, Robert Kröll, Bruni Irber, David Lerchenberger, Hans Irber und Insa Pfeiffer-Ruhlund. Als Unterbezirksdelegierte treten Thomas Etschmann und Ersatzmann Robert Kröll auf. Als Delegierter wurde Jochen Seidl mit Ersatzmann Alois Schöfberger bestimmt. Thomas Etschmann bedankte sich für das Vertrauen und gab noch einen Ausblick auf künftige Aktivitäten, vor allem in Bezug auf die anstehenden Wahlen. Er dankte Bruni Irber für ihr außergewöhnliches Engagement gegen den Donauausbau, den die frühere Abgeordnete postwendend zurück gab: „Wenn ich nicht einen so überwältigenden Rückhalt vom Ortsverein gehabt hätte, wäre dies nicht möglich gewesen.“ Organisationsleiter „Jack“ Irber informierte die Mitglieder noch über den dreitägigen Jahresausflug. Ziel wird wahrscheinlich diesmal die Schweiz sein. Genaueres wird noch bekannt gegeben. − bar
„Ein leeres Haus nutzt weder Denkmalschutz noch Stadt“
Osterhofener Zeitung 28.03.2013
SPD befasst sich mit Scharrer-Haus und Viehmarkthalle
Osterhofen. In ihrer jüngsten Vorstandschafts-Sitzung hat sich der SPD Ortsverein unter Leitung von Vorsitzendem Thomas Etschmann mit aktuellen lokalen Themen befasst: dem Scharrer-Anwesen und der geplanten Vermarktungshalle für Fleckvieh. Zum Denkmalschutz des Scharrer- Anwesens erinnerte die Vorstandschaft in Übereinstimmung mit der SPD-Fraktion in einer Stellungnahme an die Begriffsbestimmung im Denkmalschutzgesetz: Denkmäler seien „von Menschen geschaffene Sachen aus vergangener Zeit“, deren Erhaltung „wegen ihrer städtebaulichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit“ liege. Leite man daraus − wie die Denkmalschutzbehörde − ab, dass das Scharrer-Anwesen auch im Innern nicht verändert werden darf, dann nütze dies weder dem Denkmal noch sei es im Interesse der Stadt Osterhofen, so die SPD. „Ein Gebäude, das nicht genutzt wird, ist dem Verfall preisgegeben“, heißt es in der Stellungnahme. Städtebaulich prägend sei nicht das Innere, sondern Baukörper und Fassade. Auch Denkmäler müsse man der Gegenwart anpassen: Der Umbau in ein Haus für Senioren-gerechtes Wohnen ist laut SPD „eine bestechende Idee, die den Stadtplatz belebt, Senioren in das Gemeinschaftsleben einbezieht und nutzlosen Verfall im Zentrum verhindert“. Was im allgemeinen Interesse ist, habe auch die Stadt mit zu entscheiden. Bürgermeister und Stadtrat sollten sich deshalb mit der Thematik beschlussmäßig befassen. Intensiv diskutierte die SPD Vorstandschaft auch den Antrag des Zuchtverbands für Fleckvieh in Niederbayern, am Mühlhamer Kreisel ein Bauleitverfahren für eine zentrale Vermarktungshalle durchzuführen. Dem stehen Vorstandschaft und die anwesenden Stadträte skeptisch gegenüber. Nicht nur die unmittelbaren Anlieger seien betroffen, auch die Wohnqualität nördlich und südlich der Anlage werde beeinträchtigt, so die Meinung der SPD. Zu dem widerspreche die Anlage jeder städtebaulichen Planung. Fragen wie die beabsichtigte Ausbringung der Gülle auf den Feldern und die damit verbundene Geruchsbelästigung oder unnötig langer Tiertransporte aus ganz Niederbayern seien auch mit einer Bauleitplanung nicht zu lösen. Bezweifelt wurde grundsätzlich die Notwendigkeit einer Vermarktungshalle an diesem Standort, da zum Beispiel in Landshut bei den wöchentlichen Auktionen teilweise nur noch 15 Tiere aufgetrieben werden konnten. Auf Unverständnis stießen auch die Argumente des Geschäftsleiters, der Investor müsse die Erschließungskosten ja selbst tragen, und der Bürgermeisterin, Florian Erl treibe Werbung für andere Gemeinden. Erl hatte in der Stadtratssitzung auf entsprechende Planungen in der Gemeinde Moos hingewiesen. Wenn Moos die Anlage wolle, sei dagegen nichts einzuwenden, so die SPD.
SPD Schafkopfturnier 2013
Osterhofener Zeitung 06.03.2013
Volksbegehren gegen Studiengebühren
Osterhofener Zeitung 12.12.2012
Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins – Treue Sozialdemokraten geehrt
Mühlham. Zwei langjährige Mitglieder hat der SPD-Ortsverein Osterhofen in seiner Weihnachtsfeier am Sonntagabend im „Mühlhamer Keller“ geehrt. Seit 25 Jahren hat Angelika Foschum das sozialdemokratische Parteibuch geführt. Die langjährige Bundestagsabgeordnete Bruni Irber würdigte Foschum für deren Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. (AsF). Besonders dankte sie auch Werner Schötterl, der vor 40 Jahren zu den Sozialdemokraten stieß. Er führte von 1994 bis 2005 die Wahlkampfkasse für Bruni Irber im Bundestagswahlkreis Deggendorf. SPD-Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bedauerte, dass es der SPD heuer nicht gelungen sei, den Rückenwind aus dem Jahr 2011 zu nutzen. Zwar sei die SPD seit Juli wieder mitgliederstärkste Partei, das sei jedoch kein Grund zum Jubeln. „Uns laufen im Moment nur weniger davon als den anderen“, stellte Etschmann fest. Für die 2013 anstehenden Wahlen zum Landtag und Bundestag bekannte sich Etschmann zu den beiden sozialdemokratischen Kandidaten, Christian Ude und Peer Steinbrück. Etschmann wies außerdem auf das von der Bayern SPD mitgetragene Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren hin. Ab 17. Januar 2013 können sich die Bürger dafür in die Listen eintragen. Die SPD werde aus dem kommenden Jahr gestärkt hervorgehen, ist sich Etschmann sicher. Anschließend leitete Florian Jahrstorfer mit seiner „Ziach“ zum besinnlichen Teil über. Jakob Irber und Thomas Etschmann lasen Adventsgeschichten vor. Aus der Feder von Karlheinz Hierzegger stammte eine düstere Zukunftsvision: Im Bayern des Jahres 2025 sind Brauchtum und Religion fast ausgestorben. Nur eine kleine Schar bewahrt im Verborgenen das kulturelle Erbe. Die Eingeweihten pflegen geheime Erkennungsrituale. So werden etwa Anfang Dezember abgeschnittene Zweige von Obstbäumen ins Wasser gestellt, die dann wenige Wochen später zu blühen beginnen. Bei der abschließenden Versteigerung brachte Robert Kröll allerlei Warenspenden unter den Hammer. – mik
Fraktionsausflug 2012
Osterhofener Zeitung 10.10.2012
Seit einem halben Jahrhundert Sozialdemokrat
Osterhofener Zeitung 17.05.2012
Jahreshauptversammlung − Ehrung für 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft beim SPD-Ortsverein
Osterhofen. In der gemeinsamen Jahreshauptversammlung des Osterhofener und des Gergweiser SPD-Ortsvereins, die am Freitag fand im Frühlingsstüberl abgehalten wurde, sind treue Mitglieder im geehrt worden. Vorsitzender Thomas Etschmann, zeigte sich sehr erfreut über die zahlreiche Teilnahme. In seinem Jahresbericht gab er eine Bewertung über die derzeitige politische Situation in Deutschland und Europa ab. Ferner berichtete er über die im zurückliegenden Jahr stattgefundenen Aktivitäten. Karl-Heinz Hierzegger als Fraktionsvorsitzender der SPD im Osterhofener Stadtrat gab einen kurzen Überblick über die derzeitigen kommunalen Aktualitäten. In der anschließenden Aussprache wurden einzelne Themen lebhaft diskutiert. Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung standen neben Wahlen für verschiedene SPD-Gremien die Ehrungen für langjährige Zugehörigkeit zur SPD. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde Karl- Heinz Hierzegger geehrt. Matthias Meier, Vorsitzender des OV Gergweis, wies auf Hierzeggers Verdienste hin. Herausgehoben wurde hier vor allem sein unermüdlicher Einsatz seit mehr als 30 Jahren im Osterhofener Stadtrat. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurde Alois Mathe ausgezeichnet, der seit 1962 Mitglied der SPD ist. − oz
Antrag auf Errichtung eines Memoriam-Gartens im Friedhof Osterhofen
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Sedlmeier, sehr geehrte Stadtratskollegin/kollegen,
die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Errichtung eines Memoriam-Gartens im städtischen Friedhof Osterhofen, und zwar auf dem bisher nicht belegten Feld im unteren Teil der Erweiterungsfläche. Der Memoriam-Garten könnte als Ergänzung der bisher bestehenden Urnenwand eine neue Möglichkeit für Urnengrabstätten bilden, die schön angelegt werden könnten und den Angehörigen die Möglichkeit einer persönlichen Gestaltung ihres Grabes bietet. Die Osterhofener Gärtnereibetriebe könnten hierfür Gestaltungsvorschläge vorlegen und die Anlage pflegen, wobei die Kosten von den jeweiligen Grabnutzern zu tragen sind, was vertraglich zu vereinbaren ist. Die hoheitliche Verantwortung verbleibt bei der Stadt, die auch die Nutzungsrechte vergibt. Begründung: Der Trend bei Bestattungen geht immer mehr zur Urnenbestattung. Allerdings haben viele Angehörige den Wunsch ihren Verstorbenen nicht in einer „Schließfachanlage“ zu bestatten, sondern in einem Grab, das schön gestaltet ist und einen Platz zur Erinnerung lässt, auf dem auch einmal Blumen oder eine Kerze angebracht werden können. Ein weiteres Problem ist, dass immer mehr Angehörige auswärts wohnen oder zu alt sind und die Grabpflege nicht selbst oder nur sehr sporadisch übernehmen können. Der Memoriam-Garten bietet ein modernes Angebot, das den Friedhof aufwerten würde und eine garantierte Pflegabsicherung bis zum Ende der Nutzungsfrist bietet. Er ist ein würdevolles Umfeld, um sich der Verstorbenen zu erinnern und zu trauern. Weitere Informationen unter: www.memoriam-garten.de und beiliegende Broschüre. Wir bitten um Beratung und Beschlussfassung über unseren Antrag.
Mit freundlichen Grüßen Fraktionsvorsitzender
Haushaltsberatung 2012 //SPD Stadtratsfraktion Osterhofen
Stv. Fraktionsvorsitzende Bruni Irber
Bei der Betrachtung des Haushaltsentwurfs 2012 lässt sich feststellen, dass dieser Haushalt bürgerfreundlich gestaltet ist. Erfreulich für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt ist, dass die Steuerhebesätze nicht angehoben werden müssen obwohl bei der Gewerbesteuer ein Einnahmerückgang anzunehmen ist. Dafür entwickeln sich die Anteile an der Einkommens- ( + 433 Tsd.Euro) und der Umsatzsteuerbeteiligung (+ 51 Tsd Euro) sowie der Einkommenssteuerersatzleistung (+47 Tsd. Euro) erfreulich. Weniger erfreulich ist der Rückgang der Schlüsselzuweisung im vierten Jahr in Folge auf nunmehr 1.477.360,– Euro, was einem Minus von 450.000 Euro entspricht. Ebenso wenig erfreulich ist der Anstieg der Kreisumlage auf 49% oder 4.324.849 Euro, was für die Stadt eine Steigerung von 412.900 Euro bedeutet. Explodierende Jugend- und Sozialausgaben und ein nicht mehr zeitgemäßer kommunaler Finanzausgleich, der kreisfreien Städten eine „Einwohnerveredelung“ ermöglicht und dadurch Landkreise und kreisangehörige Gemeinden schlechter stellt, sind die Ursache beim Landkreis für die Anhebung der Kreisumlage. Wir bitten Frau Bürgermeister in den Gremien der Kommunalverbände sich für eine Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs einzusetzen. Trotz dieser Entwicklung ist es möglich, dass die Stadt ihren BürgerInnen eine gute Infrastruktur anbietet, was sich in der Sanierung des Kindergartens Altenmarkt (825 Tsd. Euro in 2012), dem Neubau der Kinderkrippe Osterhofen (838 Tsd. Euro in 2012), der geplanten Generalsanierung der Grundschule Altenmarkt (55 Tsd. Euro in 2012) der Sanierung der Ortsstraßen mit einem Volumen von 490.000 Euro (=+ 240 Tsd. Euro) und der Anlegung eines Pendlerparkplatzes am Bahnhof Osterhofen (80 Tsd. Euro in 2012) darstellt. Außerdem gibt die Stadt Zuschüsse zur Kinderförderung zur Schaffung von Wohneigentum und Zuschüsse aus dem Fassadenprogramm, wobei wir uns hier eine geringfügige Anhebung des Haushaltsansatzes vorstellen könnten, um alle anstehenden Anträge bedienen zu können. Der Aufwand für Kinderbetreuung beträgt rd. 1,1 Mio. Euro, der für Schulen im Verwaltungshaushalt rd. 1 Mio., für soziale Sicherung rd. 1,2 Mio. Euro und für Bau-, Wohnungswesen und Verkehr rd. 2,2 Mio. Euro. Dies spiegelt wider, dass die Stadt auch für die sog. „Software“ eine Menge Geld ausgibt um das Leben in Osterhofen lebens- und liebenswert zu machen. Lieb und teuer sind uns auch die Feuerwehren, deren Mitgliedern wir jedoch ausdrücklich für ihren ehrenamtlichen Einsatz danken wollen. Allerdings entsteht manchmal der Eindruck, dass auch hier die Anforderungen von höherer Stelle an Ausstattung und Ausbildung immer höher geschraubt werden und die Kommunen die finanziellen Mehrbelastungen aufbringen müssen. Dies gilt auch für in unseren Augen überzogene Anforderungen beim Brandschutz bei Baumaßnahmen, die mittlerweile schon bald den größten Brocken bei jeder Ausschreibung ausmachen. Auch hier bitten wir Frau Bürgermeister um ihren Einsatz in den kommunalen Verbänden. Großes Augenmerk legt die Stadt auch auf die Wirtschaftsförderung, für die im Verwaltungshaushalt 1,9 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt , rechnet man die Ausgaben für den Bau der „Westtangente“ mit ein, rd. 360 Tsd. Euro in 2012 Ansatz gebracht werden. Die Entwicklung der Verschuldung der Stadt ist erfreulich, darf jedoch nicht den Blick verstellen, dass mit den bereits geplanten Maßnahmen „Generalsanierung GS Altenmarkt“ und Bau der „Westtangente“ die Verschuldung in den kommenden Jahren wieder ansteigen wird. Eine offene Frage stellen für uns auch die Auswirkungen der Ausgaben der Sparkassen für die Landesbank dar, die sich möglicherweise auch auf die Haushalte der Kommunen durchschlagen können. Insgesamt betrachtet ist der Haushalt 2012 solide aufgestellt, ist bürger- und wirtschaftsfreundlich und deckt die sozialen Bedürfnisse der Einwohner Osterhofens ab. Allerdings sehen wir auch die Grenzen der finanziellen Spielräume in den kommenden Jahren und fordern zu einer stringenten Haushalts- und Ausgabendisziplin auf. Danken möchten wir Herrn Kämmerer Thaller und allen MitarbeiterInnen der Kämmerei für die hervorragende Aufstellung des Haushaltsentwurfes, der übersichtlich und klar gegliedert ist. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 zu.
Seit 40 Jahren in der SPD
Osterhofener Zeitung 23.12.2011
Ortsverein ehrt treue Mitglieder in der Weihnachtsfeier
Mühlham. Die SPD Osterhofen hat am Sonntagabend ihre besinnliche Weihnachtsfeier im Mühlhamer Keller gehalten. Bei der sehr gut besuchten Feier blickten die Sozialdemokraten auf ein erfolgreiches Jahr zurück und stimmten sich auf 2012 ein. Für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden Annemarie Stolte, Astrid Löffler (jeweils 10 Jahre), Martin Schwarzhuber (25 Jahre) sowie für 40 Jahre Bruni Irber und Inge Merklein. SPD-Vorsitzender Thomas Etschmann freute sich über den Verlauf der sieben Landtagswahlen des „Superwahljahres 2011“, der Landratswahl in Regen und das positive Echo des Bundesparteitages. Die Reden von Altkanzler Helmut Schmidt und Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel seien gut angekommen. Etschmann warnte angesichts der „wirtschaftlich schwierigen Zeit“ vor zu großer Euphorie. Die Auswirkungen der Eurokrise seien erst in den nächsten Monaten und Jahren zu spüren. Schon jetzt sei aber der lauter werdende Ruf der Menschen „nach einem starken Staat, nach Sicherheit und Gerechtigkeit“ zu vernehmen. Allen Mitgliedern im Ortsverein dankte er für ihre engagierte Mitarbeit. Den musikalischen Teil gestalteten Hanna Müller, Sophia Rauch, Johannes Irber und Judith Rauch unter Anleitung von Marie-Luise Irber. Den literarischen Teil übernahmen Thomas Etschmann, der ein Adventsgedicht vorlas, und Karl-Heinz Hierzegger mit der selbstverfassten Geschichte „Das neue Weihnachtskripperl.“ Bei der Versteigerung fungierte Robert Kröll gekonnt als Auktionator. −mik