SPD Jahreshauptversammlung 2010
In der Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins hat die örtliche Partei-führung auf das abgelaufene Jahr zurückgeblickt. Dabei wurde im GH „Frühlingsstüberl“ auch ausgiebig gegen den politischen Gegner gewettert. Als Gastredner kritisierte MdL Bernhard Roos hauptsächlich die schwarz-gelbe Koalition auf Landes -und Bundesebene. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bereichtete über die Aktivitäten seiner Partei auf kommunaler Ebene.
Aufgrund der generellen wirtschaftlichen Situation seien die Einnahmen der Kommune rückläufig, eröffnete Etschmann seinen Bericht. Um die Aufnahme von Krediten zu vermeiden, sei es daher nötig, geplante Projekte auf ihre Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, so der stellvertretende Bürgermeister:“ Nicht alle Wünsche werden erfüllt werden können.“
Etschmann machte klar, dass in seinen Augen die Dorferneuerung in Altenmarkt, die etwa 3,1 Millionen Euro kosten soll – die Hälfte der ist von der Kommune zu tragen – in der geplanten Form den finanziellen Rahmen der Stadt Osterhofen sprengen würde. Als sinnvoll bezeichnete er hingegen die Sanierung der Sauna – hierbei führte Etschmann an, dass es zwar auch einen privaten Anbieter einer vergleichbaren Einrichtung gebe, dieser aber sein Angebot zukünftig vermutlich nicht mehr in der Herzogstadt zur Verfügung stellen werde.
Weiterhin berichtete der 2. Bürgermeister über die Gründung eines Schulverbundes mit Wallerfing. Hintergrund ist die Umwandlung der örtlichen Hauptschulen zu Mittelschulen. Etschmann bemängelte in diesem Zusammenhang die Zuteilung von Lehrerstunden durch den Freistaat. Im Jahresrückblick erinnerte der Ortsvorsitzende an die Veranstaltungen im abgelaufenen Jahr. Neben mehreren Infoveranstaltungen im Rahmen des Europa- und Bundestagswahlkampfes standen eine Besichtigung des Museums Quintana in Künzing und ein Jahresausflug ins Salzkammergut ebenso auf dem Programm der Genossen wie eine Weihnachtsfeier und mehrere Mitgliederversammlungen.
Kassier Hans Irber präsentierte einen Überblick über die Finanzen. Etschmann bedankte sich bei ihm sowie bei der gesamten Vorstandschaft für die gute Zusammenarbeit. Speziell Hans Irber, Jakob Irber, Reinfried Taubenberger und Helmut Thaller dankte er für die Arbeit am Wagen für den Faschingszug.
Zahlreiche Hiebe auf den politischen Gegner verteilte der Passauer Landtagsabgeordnete Bernhard Roos. In seinem Referat warf er Union und FDP Klientelpolitk und Käuflichkeit vor. Horst Seehofer bezeichnete er als „Ministerpräsident der Beliebigkeit“ – er verspreche viel, halte aber wenig. Politisches Versagen und kriminelle Machenschaften der CSU entdeckt Roos beim Landesbank-Debakel. Als besondere Errungenschaft der eigenen Partei führte Roos die Einführung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes auf. Weiterhin sprach er sich gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus.