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Donauausbau bleibt zentrales Thema

Osterhofener Zeitung 30.05.2011

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverbandes

Vorstandschaft fast komplett im Amt bestätigt

Osterhofen. Die SPD Osterhofen setzt auf ihre bewährte Führung: Am Freitagabend bestätigten die Mitglieder des Ortsverbands Vorsitzenden Thomas Etschmann ebenso wie die restliche Vorstandschaft im Amt. In den bevorstehenden Jahren will man sich auf die Kommunalwahlen 2014 vorbereiten. Mit 300 Euro unterstützt die Partei die Renovierung der Altenmarkter Frauenkapelle. Im Frühlingsstüberl gaben am Freitagabend 16 stimmberechtigte Mitglieder im Rahmen der Jahreshauptversammlung ihr Votum ab. Dabei entfielen auf Etschmann als und dessen Stellvertreter Robert Kröll jeweils 16 Stimmen, auch Kassier Hans Irber wurde ohne Gegenstimme wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurde Insa Pfeiffer-Ruhland, die vor einem Jahr das Amt der Schriftführerin von Sabine Feuerecker übernommen hatte. Per Akklamation wurde Organisationsleiter Jakob Irber wiedergewählt. Die Kasse wird zukünftig von den Revisoren Karl Wagner und Klaus Kappelmeier geprüft. Eine Änderung gab es bei den Beisitzern: Mathias Ferenz trat aus zeitlichen Gründen nicht mehr an, dafür wurde Wolfgang Wüchner neu gewählt. Angelika Foschum, Bruni Irber, Karl Schandl, Alois Schöfberger, Jochen Seidl und Reinfried Taubenberger wurden als Beisitzer im Amt bestätigt.

Zu teuer: Keine Kultur im „Scharrer-Stadl“

Thomas Etschmann bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen. In seinem Tätigkeitsbericht hatte er bereits vor den Wahlen auf die Aktivitäten im Ortsverein zurückgeblickt: Im abgelaufenen Jahr standen mehrere Mitgliederversammlungen mit verschiedenen Referenten zu unterschiedlichen Themen auf dem Programm. Daneben kamen die Genossen zu einer Weihnachtsfeier und zu einem Schafkopfturnier zusammen. Heuer im April war der „Scharrer- Stadl” besichtigt worden: Dabei machte sich die SPD selbst vor Ort ein Bild von der Qualität der Bausubstanz und stellte fest, dass der Kostenaufwand zur Errichtung einer Kulturstätte am Lohplatz zu hoch ist. Bereits zuvor waren entsprechende Pläne vom Kulturausschuss des Stadtrats auf Eis gelegt worden. Etschmann erklärte, dass sich aufgrund der zentralen Lage eine Wohnbebauung anbiete. Räumlichkeiten für Empfänge, kleinere Ausstellungen und Konzerte könne man stattdessen im Heimatmuseum schaffen. Das Museum sei in der momentanen Form ohnehin nicht mehr zeitgemäß. Der Vorsitzende regte an, ein neues Konzept für das Heimatmuseum zu erarbeiten. Etschmann bedankte sich bei der Vorstandschaft des Ortsvereins: Bei seinem Stellvertreter Robert Kröll bedankte er sich vor allem für Pflege und Aktualisierung der Homepage. Erfreut zeigte er sich, dass Bruni Irber trotz einer Reha zur Jahreshauptversammlung gekommen war. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete äußerte sich begeistert, dass der Donauausbau nach wie vor zentrales Thema der SPD-Politik in der Region ist. Im Hinblick auf den Ausbau der Donau bemängelte Etschmann, dass im Gegensatz zur Atompolitik bei vielen Politikern derCSU kein Umdenken zu erkennen sei. Der Vorsitzende erklärte, dass sich die SPD zusammen mit Kommunen sowie Heimat- und Umweltverbänden dafür einsetze, die Natur- und Kulturlandschaft der niederbayerischen Donau in die Vorschlagsliste für das UNESCO-Welterbe aufzunehmen, ein entsprechender Antrag im Stadtrat sei gestellt worden.

Schwarze Politiker in grünem Gewande

Daneben nahm die Atompolitik der Bundesregierung viel Raum in Etschmanns Ausführungen ein: Der Vorsitzende des SPD-Ortsverbands kritisierte, dass sich der politische Gegner mittlerweile die Argumente der Anti-Atombewegung aneigne: Es sei nicht glaubhaft, „am Nachmittag zu widerrufen, was man am Vormittag beschlossen hat.” Es zeuge von Hilflosigkeit, dass die CSU in der Atompolitik von der SPD „abkupfere”. Karl-Heinz Hierzegger, SPD Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, freute sich in seinem Bericht über hohe Steuereinnahmen im zurückliegenden Jahr. Dennoch könnten noch nicht alle geplanten Bau- und Umbaumaßnahmen sofort in Angriff genommen werden, stellte er fest. Teilweise gelte es, zu warten, bis entsprechende Förderprogramme in Anspruch genommen werden könnten. Daher sei auch der Grundschulbau verschoben worden. Die Arbeit im Stadtrat verlaufe im Großen und Ganzen recht harmonisch, stellte Hierzegger abschließend fest. Hans Irber erläuterte die finanzielle Lage der Orts-SPD. Dabei konnte der Kassier vermelden, dass im zurückliegenden Jahr gut gewirtschaftet worden war und eine positive Entwicklung beim Kassenbestand zu verzeichnen sei. Irber verkündete, dass eine Spende in Höhe von 300 Euro aus der SPD-Kasse an den Förderverein zur Renovierung der Altenmarkter Frauenkapelle gehe. Die Revisoren Jakob Irber und Klaus Kappelmeier bescheinigten dem Kassier die ordnungsgemäße Führung des Kassenbuchs. Abschließend kündete Etschmann an, sich in den bevorstehenden Jahren auf die Kommunalwahlen 2014 vorzubereiten. Ziel des Ortsverbands sei es, wieder mit “einer starken und jung besetzten Truppe anzutreten”. 2014 wolle man wieder ein gutes Ergebnis erreichen – bei den Kommunalwahlen 2009 war es der SPD gelungen, einen weiteren Stadtrat zu stellen. Beim Totengedenken erinnerten sich die Teilnehmer der Versammlung an Hans Haselsberger, der im April gestorben war und fast 40 Jahre lang Mitglied im Ortsverband gewesen ist.

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