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Realschulen: SPD will Debatte „ohne Tabus“

Osterhofen 23. Mai 2016 – Deggendorfer Zeitung

SPD-Jahresversammlung; Ortsverein wählt Thomas Etschmann zum Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz

Mitgliederversammlung 2016 II
Osterhofen. Der SPD-Ortsverein Osterhofen hat am Freitag die Delegierten zur Aufstellung eines Bundestagskandidaten gewählt. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann ist Delegierter; Bruni Irber und Jochen Seidl sind Ersatzdelegierte. Der besondere Willkommensgruß zur Jahreshauptversammlung im „Frühlings-Stüberl“ galt SPD-Kreisvorsitzenden Ewald Straßer und Vorsitzendem Matthias Meier vom Ortsverein Gergweis.

Der Ortsverein hat gut gewirtschaftet. Dies zeigte der Kassenbericht von Hans Irber. „Keine schwarzen Kassen“, witzelten die Genossen nach dem von Jakob Irber vorgetragenen Prüfbericht und erteilten einstimmig Entlastung.

Politisch ist der SPD derzeit wenig zum Lachen zumute. Die „alte Tante“ schwächelt. „Kopf hoch, Brust raus!“, motivierte Kreisvorsitzender Ewald Straßer die Genossen und überbrachte gute Nachrichten zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Osterhofen. Sybille Brandt, Landes-Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“, ist weiter am Ball. Im Herbst will MdB Martin Burkert, Sprecher der SPD-Landesgruppe und Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, nach Osterhofen kommen, um sich ein Bild zu machen. „Barrierefreiheit liegt mir am Herzen“, bekräftigte Straßer.

„Mut zur Zukunft“, das Motto von Helmut Schmidts Regierungserklärung vom 24. November 1980 gab Ortsvorsitzender und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann als Losung aus. Etliches aus dem Kommunalwahlprogramm konnte die SPD im Stadtrat mit auf den Weg bringen. Bereits im Wahlkampf forderten die Sozialdemokraten die Sanierung der Stadthalle. In der Diskussion waren sich die SPDler einig, dass angesichts der rückläufigen Anmeldezahlen eine ergebnisoffene Debatte „ohne Tabus“ über die Zukunft der Realschulstandorte zu führen sei.

Kritik gab es an der Belastung der Kommunen beim Hochwasserschutz: Auf die Stadt Osterhofen kommt hier ein siebenstelliger Betrag zu. Dieses Geld fehle dann bei Kindergärten und kommunalen Straßen, erklärte Ewald Straßer.

Schlecht bestellt ist es um den Zustand der bayerischen Staatsstraßen. „Schlagloch-Alarm“ vermeldete Etschmann und bezog sich dabei auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, die den Sanierungsbedarf auf 734 Millionen Euro beziffert, Brücken und andere Bauwerke nicht eingerechnet. Besonders holprig seien demnach die Staatsstraßen in Niederbayern. Im Landkreis Deggendorf seien 51,8 Prozent der Staatsstraßen schadhaft.

Mindestlohn, „Elterngeld Plus“, Rente mit 63: In der Großen Koalition hat die SPD viele ihrer Themen durchgesetzt. Allein der Erfolg an den Urnen bleibt aus. „Wir schaffen es nicht mehr, die Arbeitnehmer an die SPD zu binden“, zeigte sich ein langjähriger Genosse frustriert über die Situation der Sozialdemokratie in Europa. Hart, aber wahr: Der SPD sterben die Mitglieder weg. Der Ortsverein Osterhofen hat derzeit 42 Mitglieder, Tendenz sinkend. Die älteste Arbeiterpartei hat den Draht zu den Arbeitnehmern verloren. Willy Brandt würde den verzagten Sozialdemokraten raten: „Mehr Zukunft wagen!“ mik

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