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Berichte Osterhofener Zeitung

„Thomas Etschmann wird 2020 noch mehr wert sein“

Osterhofen 21. Dezember 2016 – Deggendorfer Zeitung

Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins Osterhofen mit Ehrungen – Bruni Irber ist auf dem Weg der Genesung

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Osterhofen. Sie ist eine Kämpferin geblieben. Sicher, der Schlaganfall hat Bruni Irber gezeichnet, aber er konnte nicht ihren Mut brechen. Es mögen dunkle Stunden hinter ihr liegen, aber aufgegeben hat sie nicht. Am Sonntagabend hat Bruni Irber die Weihnachtsfeier des SPD-Ortsvereins in den „Arcobräu Stuben“ besucht und versprühte eine Zuversicht, die die arg gebeutelte SPD gebrauchen kann.

„Wir freuen uns, dass du wieder so fit bist“, begrüßte Ortsvorsitzender Thomas Etschmann die Stadträtin und ehemalige Bundestagsabgeordnete. „Liebe Bruni, ich freue mich, dich so aufrecht zu sehen“, sagte MdB Rita Hagl-Kehl. Unter den weiteren Gästen waren SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer und sein Vorgänger Georg Weiß, Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger und Bernhard Taubenberger.

Gelassen beantwortete Bruni Irber die immer gleichen Fragen nach ihrem Gesundheitszustand. Nach der Reha war sie noch auf den Rollator angewiesen. Jetzt hat sie gute Aussichten, im kommenden halben Jahr wieder ganz zu genesen. Lächelnd erzählte sie, dass sie nun mit dem Stock gehen könne. „Ella Taubenberger hat mir Reinfrieds Stock gebracht“, erzählte sie dankbar lächelnd. Mit Reinfried Taubenberger haben die Osterhofener Genossen heuer eines ihrer Urgesteine verloren. Dass sie sich nun auf seinen Stock stützen kann, ist mehr als eine schöne Geste. Es ist ein Ausdruck von Zusammenhalt und tiefer Freundschaft.

Im Jahresrückblick von Thomas Etschmann sowie den Grußworten von Rita Hagl-Kehl und Ewald Straßer ließen sich die Themen kommender Wahlkämpfe erkennen. Von Flüchtlingen, Terror, Gefahr von rechts. Donald Trump und Altersarmut war die Rede. „Wir müssen als Sozialdemokraten gemeinsam für ein soziales und lebenswertes Deutschland kämpfen“, sagte Hagl-Kehl. „Die nationalistischen Hunde zerren an ihren Ketten“, erklärte Straßer und bekräftigte, dass „Nationalismus immer Krieg bedeutet.“ Wichtiger als die K-Frage sei das Wahlprogramm, fand Etschmann, und sprach sich für eine stärkere Besteuerung von Kapitalerträgen und eine auskömmliche Rente nach österreichischem Vorbild aus.

Drei Genossen wurden für 20-jährige Mitgliedschaft geehrt. Karl Wagner, Martin Schwarzhuber und Thomas Etschmann traten 1996 in die SPD ein. Etschmanns Ehrenurkunde überreichte Bernhard Taubenberger, der nach längerer Pause wieder an einer SPD-Weihnachtsfeier teilnahm.

„Als Bub habe ich in den rauchgeschwängerten 1970-ern immer Flöte gespielt“, erinnerte sich Taubenberger schmunzelnd an vergangene Weihnachtsfeiern. „Thomas ist ein Glücksfall für die SPD Osterhofen, der im Kommunalwahlkampf 2020 noch mehr wert sein wird“, betonte Taubenberger.

Den besinnlichen Teil gestalteten Jakob Irber und Karl-Heinz Hierzegger mit weihnachtlichen Texten sowie die beiden Musiker Martina und Peter Rothmeier. In der Versteigerung brachte Robert Kröll Geselchtes und Sachspenden unter den Hammer. mik

 

Natur und Kultur in Südtirol

Osterhofen 5. Oktober 2016 – Deggendorfer Zeitung

SPD-Ortsverein Osterhofen besuchte vier Tage lang das Pustertal und seine Seitentäler

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Osterhofen. Das Pustertal mit seinen Seitentälern ist das Ziel beim Jahresausflug des SPD Ortsvereins Osterhofen gewesen.

Am Donnerstag ging es ins Tauferer Ahrntal zu den Reinbach-Wasserfällen. Vom Berggasthof Toblhof aus, stiegen die 40 Teilnehmer durch eine mächtige Granitschlucht gut eine Stunde lang den Wasserfallweg bergab. Der Reinbach stürzt durch diese Schlucht in zahlreichen Kaskaden spektakulär zu Tale.

Am Freitag stand ein Ausflug ins Gsieser Tal, das bei Welsberg Richtung Osttirol abzweigt, auf dem Programm. Kleine Orte, Wiesen und stattliche alte Bauernhöfe prägen das Landschaftsbild. Hier wird sanfter Tourismus ohne Skizirkus angeboten. Nach einer einstündigen Wanderung wurde mittags auf der prächtig gelegenen Messner Hütte eingekehrt, die mit vorzüglicher Südtirolerkost aufwartete.

Der Samstag wurde der Südtiroler Volkskultur gewidmet und das Volkskundemuseum Dietenheim bei Bruneck besichtigt. Auf dem vier Hektar großen Gelände sind zwei Dutzend Bauernhäuser aus verschiedenen Südtiroler Tälern wiederaufgebaut worden.

Bei einer Führung erhielten die Teilnehmer interessante Einblicke in die Lebenswelt der Südtiroler Bauern, die heute ohne staatliche Zuwendungen nicht mehr überlebensfähig wären. Ein Abstecher zum Pragser Wildsee rundete den Ausflugstag ab.

Am Sonntag standen die Sextener Dolomiten auf dem Reiseprogramm. Mit der Gondelumlaufbahn ging es hinauf auf die malerischen Rotwandwiesen vor der Kulisse der Sextener Dolomiten. Den Teilnehmern boten sich zahlreiche Wandermöglichkeiten über Almen und Bergsteige. Nach einer Einkehr auf einer der zahlreichen Hütten ging es am frühen Nachmittag mit dem Bus zurück in die Heimat.

Die Teilnehmer bedankten sich bei Reiseleiter Toni Altmann und bei Organisator Jack Irber für das abwechslungsreiche Programm, das bei bestem Wetter absolviert werden konnte. Alle wünschten Bruni Irber, die krankheitsbedingt an dem Ausflug nicht teilnehmen konnte, baldige und vollständige Genesung.oz 

Doch eine Chance für barrierefreien Bahnhof?

Osterhofen 17. September 2016 – Osterhofener Zeitung

Bundesprogramm für kleine Bahnhöfe – DB Netze will mit Stadt schnell gemeinsam planen

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Osterhofen. Jetzt wird der Bahnhof Osterhofen „Chefsache“: Das hat Günther Pichler, Regionalbereichsleiter der DB Netze, gestern Nachmittag 2. Bürgermeister Thomas Etschmann und MdB Martin Burker, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, versprochen. Die Bahn meldet sich nächste Woche bei der Stadt Osterhofen, um eine gemeinsame Planung für die Barrierefreiheit des Bahnhofs mit der Umgestaltung des Umfelds aufzustellen.

Seit langem hatte SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer „den“ Bahnvertreter des Bundestags, Martin Burkert, nach Osterhofen eingeladen. Denn die kleine Haltestelle mit täglich nur rund 700 Ein- und Ausstiegen steht auf der Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau ganz unten. Dabei wäre dies gerade angesichts der Fachklinik für Amputationsmedizin und Schmerztherapie sowie mehrerer Seniorenheime ein Wunsch, dessen Realisierung auch Seniorenbeauftragter Dr. Günter Müller seit langem fordert.

Allein, mit dem Einbau zweier Lifte und der Neugestaltung des Treppenaufgangs ist es nicht getan, um den hinteren Bahnsteig auch für gehbehinderte und Rollstuhlfahrer erreichbar zu machen. Zur Barrierefreiheit gehört auch, den Bahnsteig um 38 Zentimeter auf die neue, bundesweit gültige Höhe von 76 Zentimetern anzuheben – das macht es richtig teuer, erklärt DB-Regionalbereichsleiter Günther Pichler. Und lässt die Gesamtkosten auf drei bis fünf Millionen Euro wachsen, fügt 2. Bürgermeister Etschmann an. Die Stadt habe bereits zahlreiche Gespräch mit Pichler und weitere Vertretern der Bahn geführt, bislang ohne Erfolg.

Doch jetzt sind die Aussichten sehr gut: MdB Burkert zeigt sich zuversichtlich, denn der Bund hat ein Zukunfts-Investitions-Programm (ZIP) aufgelegt, mit dem genau kleine Bahnhöfe mit weniger als der bisherigen Grenze von 1000 Aus- und Einstiegen barrierefrei gemacht werden sollen. Dazu, so Burkert, werde im November die zweite Tranche mit weiteren 50 Millionen Euro aufgelegt. Er bittet die Bahn, Osterhofen dafür anzumelden und fordert, in Niederbayern alles zu tun, bis der letzte Bahnhof – und das ist in diesem Fall Osterhofen – barrierefrei wird.

Bürgermeister Etschmann betonte, die Barrierefreiheit stehe in der Agenda der Stadt weit oben. Zumal sie selbst die Umgestaltung des Bahnhofsumfelds 2017 endlich in Angriff nehmen will. Dabei soll das ehemalige Lagerhaus, das mittlerweile die Stadt erworben hat, abgerissen, die Straße verschwenkt und eine neue Parkplatzanlage samt Fahrradabstellmöglichkeit und Taxiplätzen geschaffen werden.

Bundesweit sind es noch mehr als 3000 Bahnhöfe, bayernweit an die 600, die noch nicht barrierefrei sind. Ihr Ausbau bleibt trotz ZIP eine „Riesenherausforderung“, führt Regionalbereichsleiter Günther Pichler an. Doch mit ZIP sei es nun für Osterhofen möglich – und deshalb will er mit der Stadt „ganz schnell“ eine Vereinbarung schließen: „Das muss eine gemeinsame Planung werden“, sagte er.

Denn die Schwierigkeiten sind damit noch nicht gemeistert: Da der Bahnhof auf einer Transeuropäischen Verbindung liegt, müssen Baumaßnahmen mindestens 27 Monate vorher angemeldet werden. Straubing ist auf der Trasse bereits begonnen, Vilshofen wird derzeit angemeldet.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat 2023 als Ziel ausgegeben, um Bayern barrierefrei zu machen: SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer forderte MdL Bernhard Roos auf, in der Landtagsfraktion das Thema aufzugreifen. Dieser will den Ausbau der Barrierefreiheit in der Klausursitzung nächste Woche einbringen und dankte dem Bund für die Aufstockung der Mittel gerade für kleine Bahnhöfe.

Diskutiert wurde zudem der Ausbau überregionaler Strecken, Ewald Straßer regte eine Verbesserung der Bahntrasse Niederbayern-Tschechien an. Laut Martin Burkert werde darüber derzeit beim Bundesverkehrswegeplan diskutiert – „wir sind dran“ – um in Marktredwitz und auf der Linie Regensburg – Hof Verbesserungen zu schaffen. Auch für den Güterverkehr, denn in den nächsten 15 Jahren werde die Zahl der Lkw um 30 Prozent steigen. Und dies kommt, so Roos, bei der bundesweit am stärksten belasteten Autobahn, der A 3, noch dazu. gs 

 

Realschulen: SPD will Debatte „ohne Tabus“

Osterhofen 23. Mai 2016 – Deggendorfer Zeitung

SPD-Jahresversammlung; Ortsverein wählt Thomas Etschmann zum Delegierten für die Bundeswahlkreiskonferenz

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Osterhofen. Der SPD-Ortsverein Osterhofen hat am Freitag die Delegierten zur Aufstellung eines Bundestagskandidaten gewählt. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann ist Delegierter; Bruni Irber und Jochen Seidl sind Ersatzdelegierte. Der besondere Willkommensgruß zur Jahreshauptversammlung im „Frühlings-Stüberl“ galt SPD-Kreisvorsitzenden Ewald Straßer und Vorsitzendem Matthias Meier vom Ortsverein Gergweis.

Der Ortsverein hat gut gewirtschaftet. Dies zeigte der Kassenbericht von Hans Irber. „Keine schwarzen Kassen“, witzelten die Genossen nach dem von Jakob Irber vorgetragenen Prüfbericht und erteilten einstimmig Entlastung.

Politisch ist der SPD derzeit wenig zum Lachen zumute. Die „alte Tante“ schwächelt. „Kopf hoch, Brust raus!“, motivierte Kreisvorsitzender Ewald Straßer die Genossen und überbrachte gute Nachrichten zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Osterhofen. Sybille Brandt, Landes-Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“, ist weiter am Ball. Im Herbst will MdB Martin Burkert, Sprecher der SPD-Landesgruppe und Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, nach Osterhofen kommen, um sich ein Bild zu machen. „Barrierefreiheit liegt mir am Herzen“, bekräftigte Straßer.

„Mut zur Zukunft“, das Motto von Helmut Schmidts Regierungserklärung vom 24. November 1980 gab Ortsvorsitzender und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann als Losung aus. Etliches aus dem Kommunalwahlprogramm konnte die SPD im Stadtrat mit auf den Weg bringen. Bereits im Wahlkampf forderten die Sozialdemokraten die Sanierung der Stadthalle. In der Diskussion waren sich die SPDler einig, dass angesichts der rückläufigen Anmeldezahlen eine ergebnisoffene Debatte „ohne Tabus“ über die Zukunft der Realschulstandorte zu führen sei.

Kritik gab es an der Belastung der Kommunen beim Hochwasserschutz: Auf die Stadt Osterhofen kommt hier ein siebenstelliger Betrag zu. Dieses Geld fehle dann bei Kindergärten und kommunalen Straßen, erklärte Ewald Straßer.

Schlecht bestellt ist es um den Zustand der bayerischen Staatsstraßen. „Schlagloch-Alarm“ vermeldete Etschmann und bezog sich dabei auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, die den Sanierungsbedarf auf 734 Millionen Euro beziffert, Brücken und andere Bauwerke nicht eingerechnet. Besonders holprig seien demnach die Staatsstraßen in Niederbayern. Im Landkreis Deggendorf seien 51,8 Prozent der Staatsstraßen schadhaft.

Mindestlohn, „Elterngeld Plus“, Rente mit 63: In der Großen Koalition hat die SPD viele ihrer Themen durchgesetzt. Allein der Erfolg an den Urnen bleibt aus. „Wir schaffen es nicht mehr, die Arbeitnehmer an die SPD zu binden“, zeigte sich ein langjähriger Genosse frustriert über die Situation der Sozialdemokratie in Europa. Hart, aber wahr: Der SPD sterben die Mitglieder weg. Der Ortsverein Osterhofen hat derzeit 42 Mitglieder, Tendenz sinkend. Die älteste Arbeiterpartei hat den Draht zu den Arbeitnehmern verloren. Willy Brandt würde den verzagten Sozialdemokraten raten: „Mehr Zukunft wagen!“ mik

Schafkopftunier SPD Osterhofen 2016

Schafkopf 2016

Wanderung zum Speckfest

Osterhofener Zeitung 17.10.2015

SPD-Ortsvereins fuhr nach Südtirol – Besuch im Messner-Museum

Ausflug 2015Atemberaubend ist der Blick vom Speckfest in St. Magdalena auf die Geislerspitzen. − Foto: Jenner

Osterhofen. Nicht Action und Abenteuer, sondern entspannter Genuss steht seit etlichen Jahren auf dem Programm des SPD-Ortsvereins Osterhofen. Ende September führt der immer wieder schnell ausgebuchte Jahresausflug zu Orten, an denen alle Sinne angesprochen werden. Heuer suchte Reiseleiter Jakob „Jack“ Irber eine Gegend im Südtirol aus, die sich ihren Besuchern mit Natur, Genuss und herzlichen Menschen präsentierte.

Bereits die Anreise mit dem Bus bot zahlreiche Sehenswürdigkeiten. Während die einen mit dem Auto schnell über den Brennerpass sausen, bietet ein Omnibus mehr Überblick und Ruhe, das Panorama zu genießen. Dazu erläuterte Irber geografische, kulturelle und historische Hintergründe. Ausgangspunkt vor Ort war das Anewandter-Hotel in Uttenheim, einer Gemeinde im Tauferer Ahrntal. Erster Programmpunkt war das Messner Mountain Museum (MMM) auf dem Kronplatz. Bequem mit einer Kabinenseilbahn erreichten die Osterhofener Besucher den 2275 Meter hohen Kronplatz, den Hausberg der Stadt Bruneck. Das MMM Corones ist das sechste Museum in dieser Reihe, das die iranische Architektin Zaha Hadid entworfen hat. Schwerpunkt hier sind die Themen „Fels, Klettern und Bergsteigen“, die durch Kunst, historische Ausrüstungen und einem beeindruckenden Blick durch die großformatigen Fenster gezeigt werden.

Ein zweiter Ausflug führte zum Pragser Wildsee in den Dolomiten. Der Weg rund um den See hat nur wenige Höhenmeter und ist in einer guten Stunde gemütlich zu bewältigen. Dazu bot sich den Besuchern ein atemberaubendes Naturschauspiel mit vielen leuchtenden Farben, hohen Steilwänden und dem glasklaren Wasser eines Bergsees. Die Kapelle am Seeufer erinnert an ein fast tödliches Drama von 130 prominenten Häftlingen, die kurz vor Kriegsende durch die SS in die „Alpenfestung“ deportiert wurden, wo sie hingerichtet werden sollten.

Dritter Höhepunkt war auf der Rückreise der Besuch des Speckfests in St. Magdalena im Villnößtal. Dieses Bergdorf liegt ein wenig abgelegen und wird durch Weinbau und Tourismus sowie durch besagtes Speckfest geprägt, einem Jahrmarkt, auf dem regionale Anbieter ihre Produkte feilbieten. Neben Südtiroler Speck gab es Honig, Obst und weitere Naturprodukte. Dazu hielten die Anbieter kulinarische Leckerbissen aus der Region bereit. Auf dem Rückweg dankte Reiseleiter Irber ausdrücklich dem Mitglied Toni Altmann, der ein übersichtliches Programm gestaltet hatte, sowie dem sicheren Busfahrer Walter Heindl.

Tafel sucht sechstürigen Kleiderschrank

Osterhofener Zeitung 16.10.2015

MdB Rita Hagl-Kehl und SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer besichtigten sozialen Treffpunkt

Tafel 2015Kaffee für die Tafelkunden (v.l.): SPD-Ortsvorsitzender Thomas Etschmann, MdB Rita Hagl-Kehl, 2. Ortsvorsitzender Robert Kröll, Tafelleiterin Bruni Irber und SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer. − Foto: Kufner

Osterhofen. Die Osterhofener Tafel hat sich zu einem sozialen Treffpunkt entwickelt. „Jeder hilft jedem“, stellte Tafel-Leiterin Bruni Irber am Freitagabend beim Gespräch mit MdB Rita Hagl-Kehl und SPD-Kreisvorsitzendem Ewald Straßer fest.

Im Schnitt kommen jeden Donnerstag 70 Abholer zur Tafel. Im Warteraum werden Kontakte geknüpft. Die Tafelkunden helfen sich gegenseitig, wo sie können. Beim gemeinsamen Ratsch entsteht soziale Wärme. Das ist viel wert für Menschen, die häufig nicht das Geld haben, ins Wirtshaus oder Café zu gehen.

Neben Lebensmitteln und Bekleidung aus der eigenen Kleiderkammer unterstützt die Osterhofener Tafel ihre Kunden bei weiteren ganz konkreten Dingen: „Aktuell suchen wir einen sechstürigen Kleiderschrank“, wandte sich Bruni Irber an die Öffentlichkeit.

Pro bedürftigen Haushalt gibt es einen Abholausweis. Hinter manchem Abholer stehen Großfamilien mit mehr als vier Kindern. Durchschnittlich versorgt die Tafel so 230 bis 250 Personen in der Woche mit Lebensmitteln. Am Monatsanfang kommen weniger Kunden, zum Monatsende, wenn das Geld knapper wird, steigen die Abholerzahlen. Das Einzugsgebiet rechts der Donau entspricht dem Verbreitungsgebiet der Osterhofener Zeitung: Von Wallerfing bis Künzing. Darüber hinaus kommen Abholer aus Winzer, Hengersberg, Schöllnach und Iggensbach.

30 Ehrenamtliche, darunter zehn Fahrer, schultern die Arbeit. Die Waren aus den Verbrauchermärkten müssen vor sechs Uhr morgens abgeholt werden, damit der reguläre Betrieb nicht beeinträchtigt wird. Die Osterhofener Tafel hat ein eigenes Kühlfahrzeug im Einsatz. „So gewährleisten wir die lückenlose Einhaltung der Kühlkette“, erklärte Bruni Irber.

Besonders gut lief letztes Jahr eine Benefizaktion mit Rewe und Nahkauf: Die Osterhofener und Altenmarkter spendeten so viele Tüten im Warenwert von fünf Euro, dass es dafür sogar eine Belobigung aus der Rewe-Zentrale gab. Die beiden Gäste kamen nicht mit leeren Händen. Tafelkunden können sich auf Kaffee, Trinkflaschen und Brotzeitdosen freuen. – mik

Glyphosat: weltweit das meist verkaufte Gift

Osterhofener Zeitung 14. Oktober 2015

MdB Rita Hagl-Kehl und SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer besuchten SPD-Ortsverein

Oktober 2015

Mit Blumen hieß SPD-Ortsvorsitzender Thomas Etschmann die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl willkommen. − Foto: Kufner

Osterhofen. Doppelter Besuch beim SPD-Ortsverein Osterhofen: Ortsvorsitzender Thomas Etschmann konnte am Freitag neben MdB Rita Hagl-Kehl auch Kreisvorsitzenden Ewald Straßer zur Mitgliederversammlung im „Frühlings-Stüberl“ begrüßen.

Die niederbayerische SPD-Bezirksvorsitzende Rita Hagl-Kehl aus Freyung zog 2013 in den Bundestag ein. Dort gehört sie dem Ernährungs- und dem Verkehrsausschuss an. Ihre Arbeitssituation charakterisierte Hagl-Kehl scherzhaft: „Ich habe zwei CSU-Minister, die man treiben muss.“ Verkehrsminister Alexander Dobrindt bescheinigte sie eine „zähe Arbeitsweise“. Die geplante Pkw-Maut werde sich nicht tragen, aktuell stehe sie im Haushalt gar als Minusposten.

Zeugnisse schreiben kann die Gymnasial-Lehrerin schon von Berufs wegen. Rita Hagl-Kehl stammt aus einer Handwerkerfamilie und erlernte den Beruf der Damenschneiderin, bevor sie 2000 an der Abendschule das Abitur nachholte. Sie ist dabei bodenständig geblieben und hat klare Standpunkte. Deutlich machte das die Abgeordnete beim Thema Glyphosat: „Das ist das meistverkaufte Gift der Welt!“ Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel wird auf Feldern auch zum schnelleren Abreifen eingesetzt. „So behandeltes Getreide kommt als Brot auf den Frühstückstisch“, sagte Hagl-Kehl und warnte: „Kommunen setzen es auf Kinderspielplätzen ein.“ Unter verschiedenen Handelsnahmen wird Glyphosat auch an Privatleute verkauft. „Früher haben wir das Unkraut noch mit der Hand ausgestochen“, monierte sie. Innerhalb der SPD gehört Rita Hagl-Kehl dem Forum Demokratische Linke 21 (DL21) an. Als Abgeordnete arbeitet sie in der Projektgruppe „gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“. Die sind im Grundgesetz garantiert und in Artikel 72 verankert.

Abschließend schwenkte Rita Hagl-Kehl zur aktuellen Flüchtlings-Debatte: „Wir brauchen Zuwanderung von 500000 Menschen im Jahr, um unseren Standard zu halten.“ Hier wollte die Parteibasis von der Abgeordneten wissen, wie die Arbeit der SPD-Fraktion konkret aussehe, da man momentan recht wenig von den SPD-Oberen dazu höre. „Die Idee, 3000 Bundespolizisten mehr einzustellen, kam von der SPD“, hielt Rita Hagl-Kehl entgegen.

Er sei bekanntlich kein großer Merkel-Fan, erklärte SPD-Ortsvorsitzender Thomas Etschmann, aber er erkenne an, dass die Kanzlerin „das rational angeht“. „Deutschland kann das schaffen“, ist Etschmann überzeugt. Einig waren sich die Genossen, dass Deutschland es sich lange in seiner bequemen Lage in der Mitte Europas gemütlich gemacht hat. Seit Jahren jedoch spielen sich am Rande der „Festung Europa“ menschliche Dramen ab. Etschmann erinnerte an die Situation in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla.

Rita Hagl-Kehl rief zu mehr Willkommenskultur auf. Statt Hasskommentare auf Facebook zu posten, wäre die Zeit besser mit ehrenamtlicher Arbeit genutzt, meinte die Bundespolitikerin. − mik

Willkommenskultur statt Hetze

Osterhofener Zeitung 23.07.2015

Presseerklärung des SPD-Ortsvereins zur Asylproblematik

Osterhofen. In der Vorstandssitzung am Montag hat der SPD-Ortsverein klar Stellung bezogen zum Thema „Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber in Osterhofen“: „Die Osterhofener Sozialdemokraten stehen voll hinter den Plänen von Landrat Bernreiter, in Osterhofen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber zu schaffen“, heißt es in ihrer Pressemitteillung.

Angesichts des Umstandes, dass die für 500 Bewohner vorgesehene Einrichtung in Deggendorf mittlerweile für über 2180 Personen zuständig und damit heillos überfordert ist, können die größeren Gemeinden des Landkreises nicht abseits stehen. Der von der Stadt und privaten Investoren vorgesehene Standort erscheint den Sozialdemokraten dafür geeignet.

Angesichts des Elends der Flüchtlinge, die nach dramatischer Flucht nur ihr nacktes Leben gerettet haben, erscheinen laut SPD Hinweise auf eine angebliche Wertminderung von Wohngebäuden mehr als schäbig. „Wenn zudem noch die Vermutung geäußert wird, bei der Wahl des Standortes habe die Entfernung von den Wohnsitzen der Stadtratsmitglieder eine Rolle gespielt, handelt es sich um eine haltlose und böswillige Unterstellung“, so die SPD-Vorstandschaft.

Fremdenfeindlichkeit verbunden mit dumpfen Parolen und Verdächtigungen dürfen und werden laut SPD in der Stadt Osterhofen keine Rolle spielen. Angesichts der Brände in bayerischen Flüchtlingsunterkünften sei ein verbales Zündeln buchstäblich brandgefährlich.

Umso erfreulicher sei es, wenn sich zahlreiche, auch alteingesessene Bürger mit Empörung gegen Leserbriefschreiber aus der Siegstatt äußerten. Gut wäre es, wenn die Bevölkerung umfassend informiert werde „und sich in Osterhofen eine ’Willkommenskultur‘ aufbauen würde, die geprägt ist von Menschenfreundlichkeit und christlicher Nächstenliebe.“

Gegen Ausbeutung: Mindestlohn ist das Mindeste

Osterhofener Zeitung 11.05.2015

Jahreshauptversammlung beim SPD-Ortsverein – Neuwahl: Thomas Etschmann bleibt an der Spitze

JHV 2015

Osterhofen. Der SPD-Ortsverein Osterhofen hat am Freitag seine Vorstandschaft neu gewählt. In geheimer, schriftlicher Wahl bestätigten die Genossen die Führungsriege um 1. Vorsitzenden Thomas Etschmann, Stellvertreter Robert Kröll und Kassier Hans Irber. Auf eigenen Wunsch stand Insa Pfeiffer-Ruhland nach sechs Jahren nicht mehr als Schriftführerin zu Verfügung. Das Schriftliche erledigt künftig Anton Foschum.
Wahlleiter Karl-Heinz Hierzegger präsentierte die weiteren Ergebnisse: Beisitzer sind Angelika Foschum, Bruni Irber, Andreas Ortner, Insa Pfeiffer-Ruhland, Alois Schöfberger, Jochen Seidl, Reinfried Taubenberger, Tom Stötter und David Lerchenberger. Organisationsleiter ist Jakob Irber. Die Kasse prüfen weiterhin Klaus Kappelmeier und Karl Schandl.
Zur Jahreshauptversammlung im „Frühlingsstüberl“ begrüßte 1. Vorsitzender Thomas Etschmann eingangs besonders Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger, Matthias Meier, Vorsitzender der Vilstal-SPD, und Kurt Haberl, Geschäftsführer der NGG-Region Niederbayern. Den Neumitgliedern Tom Stötter und Armin Weller überreichte Etschmann das Parteibuch. Der Ortsverein Osterhofen zählt derzeit 45 Mitglieder.
Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger berichtete aus der Arbeit im Stadtrat. Dort gebe es „keinen Grund, auf Krawall gebürstet zu sein“, wandte sich Hierzegger gegen Vorwürfe vom Gergweiser Starkbierfest, im Gremium herrsche ein „Kuschelkurs“. Besonderes Augenmerk will Hierzegger auf die Zukunft der kleinen Orte legen und Schulstandorte erhalten, um das Dorfleben zu gewährleisten.
Thomas Etschmann rief auf, sich Gedanken über die Situation der Flüchtlinge im Landkreis zu machen. Es sei abzusehen, dass im Stadtgebiet Osterhofen weitere Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Die Erfahrungen mit den unbegleiteten Minderjährigen in Altenmarkt seien positiv. Die Jugendlichen fanden freundliche Aufnahme in Sportvereinen und Lehrstellen in örtlichen Betrieben. In Absprache mit der Stadt Osterhofen als Vermieter könnten pensionierte Lehrer Deutschkurse in den Räumlichkeiten der Tafel anbieten, schlug Etschmann vor.
„Seit 150 Jahren hat sich die SPD die Solidarität mit allen Menschen, in allen Situationen, auf die Fahnen geschrieben“, betonte er. Solidarität ist auch das Grundprinzip der Gewerkschaften. Nach Jahrzehnten des Sozialabbaus sei der Mindestlohn endlich eine wesentliche Verbesserung für die Arbeiterschaft, erklärte Kurt Haberl von der Gewerkschaft NGG. „86 Prozent der Deutschen befürworten den Mindestlohn“, versicherte Etschmann. „Alle, die sich jetzt über den Mindestlohn aufregen, haben ihm in der Großen Koalition zugestimmt“, richtete Etschmann an die CSU. Im Gegenzug habe die SPD der Maut zugestimmt. Von den Sozialdemokraten seien deshalb auch keine nachträglichen Querschüsse gegen dieses CSU-Vorhaben zu erwarten.
Haberl erklärte, eine Änderung der Dokumentationspflicht hätte den Mindestlohn ausgehebelt. „Seit Menschengedenken sind Stundenzettel im Handwerk üblich“, entkräftete Haberl die Vorwürfe von manchen Arbeitgebern, die den Mindestlohn als „Bürokratiemonster“ bezeichnen. Wer nach Stunden abrechne, müsse die Arbeitszeiten auch entsprechend dokumentieren, sagte Haberl und nannte als Beispiel das Hotelgewerbe. Dort sehen sogar die Tarifverträge seit 1994 eine eigene Dokumentation der Arbeitszeiten vor.
Mehr Arbeitslose, steigende Preise: Keine dieser Prognosen der Arbeitgeberseite sei bislang eingetreten. Mit dem Mindestlohn komme ein Beschäftigter in Vollzeit netto nur knapp über die Pfändungsfreigrenze, die derzeit bei rund 1050 Euro liegt, betonte Haberl. Insa Pfeiffer-Ruhland bekräftigte darauf, dass Arbeitgeber, die sich nicht an den Mindestlohn hielten, „nichts auf dem Arbeitsmarkt zu suchen haben!“
„Wir schieben das Problem der Altersarmut vor uns her“, führte Bruni Irber aus. Wer heute wenig verdiene, habe im Alter keine auskömmliche Rente zu erwarten, so die Tafel-Vorsitzende weiter.
Haberl nannte das Beispiel einer Großbäckerei aus dem Bayerischen Wald , die gelernten Bäckern nur sieben Euro in der Stunde zahlte. Karg könne auch das tägliche Brot einer Bäckereiverkäuferin sein. Haberl berichtete von Angestellten einer bekannten Großbäckerei, denen noch im Dezember neue Arbeitsverträge mit Stundenlöhnen von knapp sechs Euro zur Unterschrift vorgelegt wurden.
Gesetzeswidrig versuchten einige Arbeitgeber, den Mindestlohn zu umgehen, in dem sie Schicht- und Nachtzulagen, vermögenswirksame Leistungen und Trinkgelder auf den Lohn anrechnen, erläuterte Haberl. Klar ist: Der Mindestlohn ist nur das Mindeste. Die Gewerkschaften wollen weiter dafür kämpfen, dass man von Arbeit auch leben kann. – mik