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Schuldenuhr

Willkommenskultur statt Hetze

Osterhofener Zeitung 23.07.2015

Presseerklärung des SPD-Ortsvereins zur Asylproblematik

Osterhofen. In der Vorstandssitzung am Montag hat der SPD-Ortsverein klar Stellung bezogen zum Thema „Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber in Osterhofen“: „Die Osterhofener Sozialdemokraten stehen voll hinter den Plänen von Landrat Bernreiter, in Osterhofen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber zu schaffen“, heißt es in ihrer Pressemitteillung.

Angesichts des Umstandes, dass die für 500 Bewohner vorgesehene Einrichtung in Deggendorf mittlerweile für über 2180 Personen zuständig und damit heillos überfordert ist, können die größeren Gemeinden des Landkreises nicht abseits stehen. Der von der Stadt und privaten Investoren vorgesehene Standort erscheint den Sozialdemokraten dafür geeignet.

Angesichts des Elends der Flüchtlinge, die nach dramatischer Flucht nur ihr nacktes Leben gerettet haben, erscheinen laut SPD Hinweise auf eine angebliche Wertminderung von Wohngebäuden mehr als schäbig. „Wenn zudem noch die Vermutung geäußert wird, bei der Wahl des Standortes habe die Entfernung von den Wohnsitzen der Stadtratsmitglieder eine Rolle gespielt, handelt es sich um eine haltlose und böswillige Unterstellung“, so die SPD-Vorstandschaft.

Fremdenfeindlichkeit verbunden mit dumpfen Parolen und Verdächtigungen dürfen und werden laut SPD in der Stadt Osterhofen keine Rolle spielen. Angesichts der Brände in bayerischen Flüchtlingsunterkünften sei ein verbales Zündeln buchstäblich brandgefährlich.

Umso erfreulicher sei es, wenn sich zahlreiche, auch alteingesessene Bürger mit Empörung gegen Leserbriefschreiber aus der Siegstatt äußerten. Gut wäre es, wenn die Bevölkerung umfassend informiert werde „und sich in Osterhofen eine ’Willkommenskultur‘ aufbauen würde, die geprägt ist von Menschenfreundlichkeit und christlicher Nächstenliebe.“

Gegen Ausbeutung: Mindestlohn ist das Mindeste

Osterhofener Zeitung 11.05.2015

Jahreshauptversammlung beim SPD-Ortsverein – Neuwahl: Thomas Etschmann bleibt an der Spitze

JHV 2015

Osterhofen. Der SPD-Ortsverein Osterhofen hat am Freitag seine Vorstandschaft neu gewählt. In geheimer, schriftlicher Wahl bestätigten die Genossen die Führungsriege um 1. Vorsitzenden Thomas Etschmann, Stellvertreter Robert Kröll und Kassier Hans Irber. Auf eigenen Wunsch stand Insa Pfeiffer-Ruhland nach sechs Jahren nicht mehr als Schriftführerin zu Verfügung. Das Schriftliche erledigt künftig Anton Foschum.
Wahlleiter Karl-Heinz Hierzegger präsentierte die weiteren Ergebnisse: Beisitzer sind Angelika Foschum, Bruni Irber, Andreas Ortner, Insa Pfeiffer-Ruhland, Alois Schöfberger, Jochen Seidl, Reinfried Taubenberger, Tom Stötter und David Lerchenberger. Organisationsleiter ist Jakob Irber. Die Kasse prüfen weiterhin Klaus Kappelmeier und Karl Schandl.
Zur Jahreshauptversammlung im „Frühlingsstüberl“ begrüßte 1. Vorsitzender Thomas Etschmann eingangs besonders Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger, Matthias Meier, Vorsitzender der Vilstal-SPD, und Kurt Haberl, Geschäftsführer der NGG-Region Niederbayern. Den Neumitgliedern Tom Stötter und Armin Weller überreichte Etschmann das Parteibuch. Der Ortsverein Osterhofen zählt derzeit 45 Mitglieder.
Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger berichtete aus der Arbeit im Stadtrat. Dort gebe es „keinen Grund, auf Krawall gebürstet zu sein“, wandte sich Hierzegger gegen Vorwürfe vom Gergweiser Starkbierfest, im Gremium herrsche ein „Kuschelkurs“. Besonderes Augenmerk will Hierzegger auf die Zukunft der kleinen Orte legen und Schulstandorte erhalten, um das Dorfleben zu gewährleisten.
Thomas Etschmann rief auf, sich Gedanken über die Situation der Flüchtlinge im Landkreis zu machen. Es sei abzusehen, dass im Stadtgebiet Osterhofen weitere Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Die Erfahrungen mit den unbegleiteten Minderjährigen in Altenmarkt seien positiv. Die Jugendlichen fanden freundliche Aufnahme in Sportvereinen und Lehrstellen in örtlichen Betrieben. In Absprache mit der Stadt Osterhofen als Vermieter könnten pensionierte Lehrer Deutschkurse in den Räumlichkeiten der Tafel anbieten, schlug Etschmann vor.
„Seit 150 Jahren hat sich die SPD die Solidarität mit allen Menschen, in allen Situationen, auf die Fahnen geschrieben“, betonte er. Solidarität ist auch das Grundprinzip der Gewerkschaften. Nach Jahrzehnten des Sozialabbaus sei der Mindestlohn endlich eine wesentliche Verbesserung für die Arbeiterschaft, erklärte Kurt Haberl von der Gewerkschaft NGG. „86 Prozent der Deutschen befürworten den Mindestlohn“, versicherte Etschmann. „Alle, die sich jetzt über den Mindestlohn aufregen, haben ihm in der Großen Koalition zugestimmt“, richtete Etschmann an die CSU. Im Gegenzug habe die SPD der Maut zugestimmt. Von den Sozialdemokraten seien deshalb auch keine nachträglichen Querschüsse gegen dieses CSU-Vorhaben zu erwarten.
Haberl erklärte, eine Änderung der Dokumentationspflicht hätte den Mindestlohn ausgehebelt. „Seit Menschengedenken sind Stundenzettel im Handwerk üblich“, entkräftete Haberl die Vorwürfe von manchen Arbeitgebern, die den Mindestlohn als „Bürokratiemonster“ bezeichnen. Wer nach Stunden abrechne, müsse die Arbeitszeiten auch entsprechend dokumentieren, sagte Haberl und nannte als Beispiel das Hotelgewerbe. Dort sehen sogar die Tarifverträge seit 1994 eine eigene Dokumentation der Arbeitszeiten vor.
Mehr Arbeitslose, steigende Preise: Keine dieser Prognosen der Arbeitgeberseite sei bislang eingetreten. Mit dem Mindestlohn komme ein Beschäftigter in Vollzeit netto nur knapp über die Pfändungsfreigrenze, die derzeit bei rund 1050 Euro liegt, betonte Haberl. Insa Pfeiffer-Ruhland bekräftigte darauf, dass Arbeitgeber, die sich nicht an den Mindestlohn hielten, „nichts auf dem Arbeitsmarkt zu suchen haben!“
„Wir schieben das Problem der Altersarmut vor uns her“, führte Bruni Irber aus. Wer heute wenig verdiene, habe im Alter keine auskömmliche Rente zu erwarten, so die Tafel-Vorsitzende weiter.
Haberl nannte das Beispiel einer Großbäckerei aus dem Bayerischen Wald , die gelernten Bäckern nur sieben Euro in der Stunde zahlte. Karg könne auch das tägliche Brot einer Bäckereiverkäuferin sein. Haberl berichtete von Angestellten einer bekannten Großbäckerei, denen noch im Dezember neue Arbeitsverträge mit Stundenlöhnen von knapp sechs Euro zur Unterschrift vorgelegt wurden.
Gesetzeswidrig versuchten einige Arbeitgeber, den Mindestlohn zu umgehen, in dem sie Schicht- und Nachtzulagen, vermögenswirksame Leistungen und Trinkgelder auf den Lohn anrechnen, erläuterte Haberl. Klar ist: Der Mindestlohn ist nur das Mindeste. Die Gewerkschaften wollen weiter dafür kämpfen, dass man von Arbeit auch leben kann. – mik

Weihnachtsfeier 2014

Weihnachtsfeier 2014

SPD besucht den neuen Bauhofleiter

Osterhofener Zeitung 04.12.2014

Besuch Bauhof

Jusos bietet mit DKSB Nachhilfestunden an

Osterhofener Zeitung 04.11.2014

SPD- Jahreshauptversammlung – MdL Müller unterstützt Forderung nach Kreisverkehr bei Roßfelden

JHV 2014

Osterhofen. In Osterhofen ist die SPD-Welt in Ordnung. Im Stadtrat haben die Sozialdemokraten sechs Mandate und befinden sich auf Augenhöhe mit der CSU. Bei den Wahlen zum Bürgermeister und für den Stadtrat holte Ortsvorsitzender und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann im März sehr gute Ergebnisse. Mit Matthias Meier gewann ein junger Kommunalpolitiker für die Sozialdemokraten zusätzlich einen Sitz im Stadtrat.
Die Bilanz der Fraktion um Vorsitzenden Karl-Heinz Hierzegger kann sich sehen lassen: Die Sozialdemokraten brachten erfolgreich Projekte wie die Ruhegemeinschaft auf dem Osterhofener Friedhof und das städtische Energiekonzept ins Rollen. Die Zahl der Mitglieder im Ortsverein stieg um drei auf 47. Nach 41 Jahren Unterbrechung gibt es auch wieder Jungsozialisten in der Herzogstadt.
Das alles hörte MdL Ruth Müller gerne am Freitagabend in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im „Frühlings-Stüberl“. Vor einem Jahr zog die aus dem Landkreis Landshut stammende Politikerin erstmals über die Landesliste in den Bayerischen Landtag ein. „2017 ist der Reformationstag auch in Bayern ein Feiertag“, berichtete die evangelische Politikerin im Hinblick auf das anstehende 500. Reformationsjubiläum in drei Jahren.
Anders als in Osterhofen geht es jedoch in der Landespolitik derzeit nicht so recht voran. Ganze acht Gesetze hat der Landtag bislang in dieser Legislatur verabschiedet. 27 Mal hat das Gremium getagt. Müller ist Abgeordnete mit Leib und Seele. Seit 2002 gehört sie dem Kreistag Landshut und dem Marktrat Pfeffenhausen an. Aus ihrer langjährigen Arbeit in der freien Wirtschaft ist sie allerdings flottere Ergebnisse gewohnt.
Der Einzug in den Landtag muss wie ein Kulturschock auf Müller gewirkt haben. „Die Arroganz der Macht konnte man körperlich spüren“, sagte sie. Gemeint war die schier erdrückende Übermacht der CSU. Die abgehobenen Debatten um die Redezeitverkürzung für die Opposition müssen ernüchternd auf die pragmatische Ruth Müller gewirkt haben. Auch Ilse Aigners Regierungserklärung zur Energiewende überzeugte sie nicht. Aigner verglich dabei die Energiewende mit dem Blutkreislauf. „Das reicht für die 3. Klasse Grundschule, aber nicht für eine Regierungserklärung“, monierte die Mutter eines 15-jährigen Sohnes. Befremden rief Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Abgeordneten hervor, als er in einer Plenarsitzung Ministerin Emilia Müller Schweigen per Handzeichen verordnete.
In Osterhofen sagte MdL Ruth Müller zu, bezüglich des Kreisverkehrs an der Roßfeldener Kreuzung beim zuständigen Minister Joachim Herrmann nachzufragen. Die SPD Osterhofen sammelte 1200 Unterschriften für den Bau des Kreisverkehrs. In der Jahreshauptversammlung verlas Thomas Etschmann ein Schreiben Herrmanns an stellvertretenden Landrat Peter Erl. Bis Ende 2014 solle demnach ein Konzept vorliegen, das die beiden betroffenen Staatsstraßen berücksichtigt.
Aus der Stadtratsfraktion berichtete Karl-Heinz Hierzegger. In Osterhofen habe man die Finanzen im Griff sagte er. Die Kosten der Grundschulsanierung in Altenmarkt seien im Rahmen geblieben. Im Hinblick auf den Berliner Flughafen sei das keine Selbstverständlichkeit. „In Osterhofen leisten wir uns nur das, was wir uns leisten können“, stellte Karl-Heinz Hierzegger abschließend fest.
Der SPD-Stadtrat ist selbst Imker. Ruth Müller sicherte zu, sich im Landwirtschaftsausschuss für die zusätzliche Fördermittel für Neu-Imker und für weniger Bürokratie bei den Varroamitteln einzusetzen. Die Mittel dafür sind gedeckelt. Weil die Bienenhaltung gerade eine Renaissance erlebt, bekamen Neuimker heuer nur einen Zuschuss von zehn Prozent.
Kassier Hans Irber legte die Finanzen offen. Die Revisoren Klaus Kappelmeier und Karl Schandl bescheinigten eine ordnungsgemäße Führung der Finanzen.
Mit neuen Ideen bringen sich die Jusos in die Politik ein. Vorsitzender Sandro Pfeiffer kündigte an, dass sich die Jusos in Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund Nachhilfestunden geben werden. Die Jusos verlangen dabei pro Stunde drei Euro, die in die Juso-Kasse fließen. Schreiben die Schüler gute Noten, gibt es das Geld zurück. Für Kinder und Jugendliche wollen die Jusos einen Schafkopfkurs anbieten. Der Termin für die Weihnachtsfeier steht schon fest: Am 14. Dezember stimmt sich die SPD im „Mühlhamer Keller“ auf die „staade Zeit“ ein. – mik

MdL Ruth Müller besucht Tafel Osterhofen

Osterhofener Zeitung 04.11.2014

Tafel mit Ruth 2014

Unterschriftenaktion Kreisverkehr Rossfelden

Nicht darüber reden … handeln !!! Mach mit….

(Klick) Kreisverkehr Rossfelden – JETZT ! – Unterschriftenliste

Schafkopfturnier 2014

HP SK2014

Am Freitag, den 4. April 2014 fand im Gasthaus „Frühlings-Stüberl“ bereits zum neunten Mal das Schafkopfturnier des Osterhofener SPD-Ortsvereins statt. Das Turnier war mit insgesamt 56 Teilnehmern so gut wie noch nie besucht. „Die Teilnehmerzahl“, so Ortsvorsitzender Thomas Etschmann sichtlich erfreut, „hat meine Erwartungen übertroffen.“ Nach kurzer Begrüßung und Einführung durch Spielleiter Jakob Irber stürzten sich die Kartler ins Geschehen. Nachdem 2 x 30 Partien gespielt waren, stand schließlich der Sieger fest. Eine 4- tägige Berlin-Reise, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl, gewann Franz Kallinger mit 55 Punkten. Den zweiten Platz belegte Günther Schulhauser, Dritter wurde Klaus Klingerbeck . Beide freuten sich jeweils über eine Fahrt in den Bayerischen Landtag. Diese Preise waren von MdL Bernhard Roos zur Verfügung gestellt worden. Die übrigen Teilnehmer erhielten Sachpreise. (etm)

Antrag zum Kreisverkehr Roßfelden

Der Stadtrat möge beschließen:

 Die Stadt Osterhofen fordert die zuständigen Stellen/Ämter mit Nachdruck auf, schnellstmöglich einen Kreisverkehr an der Roßfeldener Kreuzung zu errichten.

 Begründung:

 1. Der schwere Verkehrsunfall am vergangenen Donnerstag, 27.3.14, mit drei Schwerverletzten hat zum wiederholten Male gezeigt, wie unübersichtlich und gefährlich dieser Kreuzungsbereich ist.

An der Roßfeldener Kreuzung haben sich im Laufe der vergangenen Jahre bereits mehrere schwere Unfälle, auch mit tödlichem Ausgang ereignet. Das Argument übergeordneter Stellen, die Roßfeldener Kreuzung sei „ kein Unfallschwerpunkt“, ist schlichtweg falsch.

 2. Nach der Fertigstellung der „Westtangente – DEG 2115“ ist mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen gerade im Bereich der Roßfeldener Kreuzung zu rechnen. Bereits jetzt staut sich morgens und abends, während des Berufsverkehrs, der Verkehr Richtung Gewerbegebiet massiv zurück. Dieser Zustand ist auf Dauer nicht hinnehmbar.

3. Im Zuge der Baumaßnahmen zur Errichtung der „Westtangente – DEG 2115“ wurden bereits zwei Kreisverkehre errichtet (zwischen Osterhofen und Nierdermünchsdorf bzw. vor Mühlham) Ein dritter Kreisverkehr wird in Bälde dazukommen (Bahnüberführung – Wisselsinger Straße). Als Abschluss dieser Umgehungsstraße liegt es quasi auf der Hand, auch am „Endpunkt“ der künftigen Umgehungsstraße, an der Roßfeldener Kreuzung, einen Kreisverkehr zu errichten.

 4. An der Roßfeldener Kreuzung treffen eine Bundes,- Kreis,- und Orts- und Gemeindeverbindungsstraße aufeinander. Dabei wurde von übergeordneten Stellen mehrfach ein Kreisverkehr mit dem Argument abgelehnt, das Verkehrsaufkommen an dieser Kreuzung sei zu gering. Nach Fertigstellung der „Westtangente – DEG 2115“ dürfte dieses Argument endgültig entkräftet sein.

 In vielen Ländern der europäischen Union sind Kreisverkehre bereits Standard. (siehe Großbritannien, Italien, Frankreich). Untersuchungen belegen, dass die Zahl schwerer Unfälle mit tödlichem Ausgang durch die Errichtung von Kreisverkehren abgenommen hat. Warum sollte das bei uns nicht so sein?

 Wir bitten ALLE Stadtratsfraktionen dieser Resolution zuzu-stimmen, um ihr dadurch „entsprechendes Gewicht“ zu verleihen.

Wir sagen „Danke“

Für Ihre überwältigende Unterstützung bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag möchte ich mich, auch im Namen aller SPD-Stadtratskandidaten, ganz herzlich bedanken. Wir sehen Ihren Auftrag als Verpflichtung, uns weiterhin mit voller Kraft für die Anliegen aller Bürger/-innen der Stadtgemeinde Osterhofen einzusetzen.

Ihr Thomas Etschmann