Stellungnahme des SPD-Ortsverbandes Osterhofen zum sog.
“Zukunftsgutachten” der Bayerischen Staatsregierung
Das Gutachten beschreibt in einer seiner Alternativen ein Szenario, das für die ländlichen Räume Ostbayerns und der Oberpfalz nicht hinnehmbar ist. Wir wollen nicht, dass die östlichen und nördlichen Regionen Bayerns profillose Zulieferer für bayerische Großstädte werden.
Wir wollen nicht, dass diese Gebiete als Reservate für Bodenständigkeit und Nostalgie ausgewiesen werden.
Wir wollen nicht, dass sie ihr wirtschaftliches, traditionelles und kulturelles Eigenleben verlieren.
Vielmehr wollen wir, dass die ländlichen Teile Bayerns ihre eigenen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Traditionen behalten und weiter entwickeln.
Wir kritisieren das Gutachten, weil es schon jetzt einen verheerend-en Imageschaden verursacht, indem es Jugendlichen signalisiert, dass sie in ihrer keine Zukunft haben werden und indem es der Wirtschaft eine andere geografische Orientierung empfiehlt.
Das ist – wie die vielen Leserbriefe zu diesem Thema zeigen – ein provokativer Akt.
Wir kritisieren die Zusammensetzung des Gremiums, einberufen und ausgewählt von Ministerpräsident Horst Seehofer, weil es in keiner Weise dem Gebot der Ausgewogenheit entspricht, indem es die Vertreter kultureller und wissenschaftlicher Repräsentanten unserer Region ausschließt.
Inzwischen haben sich in Ostbayern vielfältige Initiativen gebildet mit dem Ziel, die eigenständige Entwicklung der Region voran zu treiben.
Die SPD ist zur Mitarbeit bereit.
Osterhofener Zeitung 21.12.2010
Weihnachtsfeier des Ortsverbandes mit Ehrung langjähriger Mitglieder
Osterhofen. Erste sozialdemokratische Stimmen im Distrikt Osterhofen, der damals zum Wahlkreis Straubing gehörte, sind bei der Reichstagswahl 1890 gezählt worden. Die Stadt selbst konnte erstmals 1893 sozialdemokratisch wählen. Die Einstellung der Partei zum Wohle der Bürger hat sich nicht verändert: „Fortschritt und Freiheit durch Demokratie!“ Am Samstag hat der Ortsverband bei der gemeinsamen Weihnachtsfeier mit der SPD Künzing im Mühlhamer Keller auch die Treue seiner Mitglieder gewürdigt. Unter den Gästen begrüßte Ortsvorsitzender Thomas Etschmann die Unterbezirksvorsitzende Rita Hagl, den Kreisvorsitzenden Ewald Strasser, Künzings Bürgermeister Bernhard Feuerecker, die Stadträte Bruni Irber, Karl-Heinz Hierzegger und Robert Kröll sowie den Künzinger Ortsvorsitzenden Max Altmann. Anschließend äußerte sich der Vorsitzende zum unbefriedigenden Abschneiden seiner Partei im Superwahljahr 2009 und zum Scheitern der schwarz-grünen Koalition in Hamburg, in dem er aber auch Chancen für die Zukunft sieht. Den Vertrauensverlust des Regierungsbündnisses von CDU/CSU und FDP schreibt Etschmann fehlendem sozialen Engagement zu. Seiner Einschätzung nach werden die SPD aus dem kommenden Jahr politisch verstärkt hervorgehen und ihre ureigensten Leitmotive „Demokratie und Freiheit“ auf eine breite Basis des Einverständnisses stoßen. Sein abschließender Dank gehörte allen, die sich aktiv in den Ortsverein einbrachten. Dazu gehörten auch die langjährigen Mitglieder, die geehrt wurden. Für zehn Jahre SPD-Treue wurde Helmut Thaller ausgezeichnet. 20 Jahre sind Paul Preiß, Marianne Etschmann und Anton Foschum dabei, 35 Jahre Karl Krumpenthaler. Geschichten und Gedanken zur Weihnacht gaben Hans und Jakob Irber sowie Karl-Heinz Hierzegger zum Besten. Für Musik sorgte die Jugend mit Johannes Irber, Hannah und Sophia Müller sowie Judith Rauch. – as
Osterhofener Zeitung 26.11.2010
Neuwahlen beim Ortsverein Gergweis
Gergweis. In der jüngsten Hauptversammlung des SPD Ortsvereins Gergweis wurde Matthias Meier in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Zur Versammlung mit Neuwahlen waren neben den Mitgliedern auch 2. Bürgermeister Thomas Etschmann und die Vertreterin der Kreisvorstandschaft, Inge Slowik, in die „Kerzenstube“ gekommen. Fraktionsvorsitzender Karlheinz Hierzegger lieferte zu Beginn der Versammlung einen Überblick über die aktuellen kommunalen Ereignisse und sprach von einer derzeit „glücklichen Lage“, die es der Stadt ermögliche , das Hallenbad und die Hauptschule energetisch zu sanieren und eine neue Mensa einzuweihen, während in anderen Kommunen Projekte dem Rotstift zum Opfer fielen. Diese Maßnahmen seien ein Gewinn für die Stadt Osterhofen. Als problematisch hob Karlheinz Hierzegger bei den Umbauten die überzogenen Maßnahmen wie etwa beim Brandschutz hervor, die die Kosten in die Höhe trieben. Insgesamt sei sparsames Haushalten jedoch weiterhin geboten, waren sich Hierzegger und Etschmann einig. Daher haben sich die Sanierung der Grundschule oder die Dorferneuerung in Altenmarkt verzögert. An einem Fahrbahnteiler im Ortsausgang Gergweis Richtung Vilshofen werde weiterhin gearbeitet.Um diesen zu verwirklichen, werden eventuell Spenden der Anlieger einen wichtigen Baustein liefern. Nach dem Kassenbericht und der Entlastung der alten Vorstandschaft fanden die Neuwahlen statt. Unter der Leitung von Inge Slowik und Thomas Etschmann wurde Matthias Meier als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurde Karlheinz Hierzegger, als Kassier Hans-Peter Altmann und als Schriftführerin Carmen Moser gewählt. Das Amt des Revisors übernehmen Alois Mathe und Tobias Etschmann. Zum Schluss folgte ein Ausblick ins nächste Jahr. Man möchte neue Mitglieder für die SPD werben, um auch schon frühzeitig an einer Wahlliste für die nächsten Kommunalwahlen arbeiten zu können. Desweiteren ist eine Betriebsbesichtigung der Fachklinik für Amputationsmedizin in Osterhofen geplant. Ein Anliegen der Kreisvorstandschaft ist, dass sich die Ortsvereine untereinander besser kontaktieren und intensiver zusammenarbeiten. Im Gespräch über aktuelle politische Ereignisse ließ man die Versammlung ausklingen. − oz
Osterhofener Zeitung 04.11.2010
Teuchner: Patient muss im Mittelpunkt stehen
Zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Osterhofen hat Vorsitzender Thomas Etschmann die ehemalige Bundestagsabgeordnete, Jella Teuchner, eingeladen, die einen Vortrag über die Gesundheitsreform hielt. „Die Finanzierungsarchitektur des deutschen Gesundheitswesens hat sich zu Lasten der Versicherten und Patientinnen und Patienten verschoben“, begann Teuchner ihren Vortrag über die geplante Gesundheitsreform der schwarz-gelben Regierung. Sie erläuterte den Anwesenden, dass durch das künftige Einfrieren des Arbeitgeberanteils bei 7,3 Prozent alle zukünftigen Kostensteigerungen durch Zusatzbeiträge der Sozialversicherten bezahlt werden müssen, während die Arbeitgeber geschont werden. Teuchner kritisierte den geplanten Sozialausgleich als Mogelpackung, da er nicht den „tatsächlich bezahlten Zusatzbeitrag“ berücksichtigt, sondern den durchschnittlichen Zusatzbeitrag aller gesetzlichen Krankenversicherungen. „Liegt der durchschnittliche Zusatzbeitrag aller gesetzlichen Krankenversicherungen bei 20 Euro, würde ab einem Einkommen von 1000 Euro brutto niemand mehr einen Ausgleich bekommen.“ Teuchner plädierte für die derzeit von der SPD weiterentwickelte Bürgerversicherung, in die jeder Beiträge nach der Höhe des Gesamteinkommens zahlen soll. Sie forderte, dass sich Wohlhabende nicht länger aus der Solidarität verabschieden können. Auch müsse das Gesundheitssystem wieder voll paritätisch finanziert werden. Die SPD fordert weiter, so Teuchner am Ende ihres Vortrages, dass alle für ihre Arbeit gut bezahlt werden, das gilt auch insbesondere für das Pflegepersonal in den Krankenhäusern und Pflegeheimen. Nach der anschließenden, lebhaften Diskussion bedankte sich Thomas Etschmann mit einem Buch von Bernhard Taubenberger und einer guten Flasche Wein bei Jella Teuchner für ihre Ausführungen. − oz
Bericht Osterhofener Zeitung
Ausflug des SPD-Ortsvereins
Auch die Glatsch-Alm zu Füßen der Drei Zinnen besuchten die SPD Mitglieder auf ihrem Ausflug. − Foto: Irber
Osterhofen. Alljährlich unternimmt der SPD-Ortsverein einen Ausflug, organisiert und gestaltet von Reiseleiter Jakob Irber. Die diesjährige Tour führte in ein Hochplateau bei Brixen, bekannt ob seiner ausgedehnten Apfelplantagen. Im voll besetzten Bus begrüßte Jakob Irber die Teilnehmer, unter ihnen Altbürgermeister und Kreisrat Ludwig Kandler, Kreisrat Dr. Roman Staudinger, StadträtinBruni Irber und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann. Von der Zauser Alm zur Glatsch Alm (1920 m) führte die herrliche Bergwanderung im Villnösstal, bei der die Wanderer auch Alpenrosen und Enzian bewundern konnten. Die Glatscher Alm zu Füßen der Drei Zinnen ist einer der „Logenplätze“ Südtirols und bietet auch eine urige Einkehr. Viel Zeit hatten die Osterhofener, um die Gärten von Schloss Trautmannsdorf bei Meran zu erkunden. Dort wachsen Blumen und botanische Kostbarkeiten aus allen Gebieten der Erde. Eine Sonderausstellung „HimmlischeDüfte − höllischer Gestank“ im einstigen Jagdschloss der Habsburger beschloss den Nachmittag. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bedankte sich mit herzlichen Worten bei Jakob Irber für die Mühen der Organisation und die kundige Reiseleitung. Im nächsten Jahr ist eine Vier-Tages- Tour in die Schweiz geplant. Dabei ist ein Tag mit dem berühmten Glacier- Express vorgesehen. − oz
Plattlinger Anzeiger 26. Juni 2010
SPD-Landtagsabgeordneter Reinhold Perlak referierte kürzlich bei Versammlung
Ortsvorsitzender Thomas Etschmann (l.) überreicht dem Landtagsabgeordneten Reinhold Perlak als Dankeschön einen guten Tropfen. (Foto: Regensperger)
Osterhofen. (jr) Wohl bedingt durch den „Schwarz-Rot-Gelben WM-Freudentaumel“, fanden sich nur wenige Besucher der SPD-Versammlung am Donnerstag im Frühlingsstüberl ein. Der erste Vorsitzende der SPD Osterhofen, Thomas Etschmann, begrüßte an diesem Abend „die Hauptperson“, den Landtagsabgeordneten Reinhold Perlak, Stadtrat Karl- Heinz Hierzegger und die erschienenen Mitglieder.
Etschmann erinnerte an die Teilnahme beim Volksbegehren am 4. Juli und ging auf eine Umfrage unter den SPD-Ortsvereinen ein. Der Bayernkurs der sozialen Kälte, die Finanzmarktkrise, Landesbank mit dem HGAA Debakel, die immer zurückhaltender werdenden Steuersenkungsankündigungen und der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag sind laut Perlak die schwer belastenden Folgen für die Kommunen. Diese erhöhen die Steuern und Beiträge nicht aus Gier, sondern aus blanker Not. Durch den beispiellosen Absturz der Gewerbesteuer ergebe sich der Zwang zu konjunkturschädlichem und unübersehbarem Investitionsverzicht. Viele Kommunen seien gezwungen, Sport- und Kultureinrichtungen zu schließen und Elternbeiträge für Hort, Ferienbetreuung oder Musikschule anzuheben. Deshalb sollen Gemeinden sparen und in Zweckverbänden zusammenarbeiten. Durchdas Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstehen den Kommunen Mindereinnahmen von 20 Euro je Einwohner, und es fehlen in der ersten Stufe in Bayern 1,57 Milliarden Euro. Seit dem Jahr 2004 seien Leistungen für die Familie um 40 Prozent, fürdie Arbeitsmarktpolitik um 73 Prozent, Obdachlose und Betreuungsvereine um 100 Prozent gekürzt worden. Zehn Milliarden Euro Schulden für die Finanzmisere der Landesbank, das seien 400 Millionen Euro Zinsen im Jahr 2009. „Dafür könnten auf Dauer 5000 zusätzliche Lehrer beschäftigt werden“, so Perlak. Dazu komme das Balkanabenteuer mit der HGAA, das 3,75 Milliarden Euro kostete und dem ein Verkaufspreis von einem Euro entgegensteht. Perlaksieht das Sparpaket des Bundes als Angriff auf das Gemeinwohl. So sollen Arbeitslose allein die Hälfte der Sparmaßnahmen aufbringen. Das sei die Streichung des Elterngeldes für ALG-II-Empfänger Streichung der Ausgleichszahlung beim Übergang von ALG I zum ALG II. Ferner soll derRentenversicherungsbeitrag für das Arbeitslosengeld II entfallen, das zu mehr Altersarmut führe. „Es gibt immer noch die schwarz-gelbe Klientelpolitik“, prangerte Perlak an. Hierführte er die Bankenabgabe an, die seit Monaten beschlossen sei, aber nichts passiere oder die Finanzmarkttransaktionssteuer. Der Landtagsabgeordnete erhielt für sein Referat zustimmenden Beifall aller Anwesenden.
In der Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins hat die örtliche Partei-führung auf das abgelaufene Jahr zurückgeblickt. Dabei wurde im GH „Frühlingsstüberl“ auch ausgiebig gegen den politischen Gegner gewettert. Als Gastredner kritisierte MdL Bernhard Roos hauptsächlich die schwarz-gelbe Koalition auf Landes -und Bundesebene. Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bereichtete über die Aktivitäten seiner Partei auf kommunaler Ebene.
Aufgrund der generellen wirtschaftlichen Situation seien die Einnahmen der Kommune rückläufig, eröffnete Etschmann seinen Bericht. Um die Aufnahme von Krediten zu vermeiden, sei es daher nötig, geplante Projekte auf ihre Sinnhaftigkeit zu hinterfragen, so der stellvertretende Bürgermeister:“ Nicht alle Wünsche werden erfüllt werden können.“
Etschmann machte klar, dass in seinen Augen die Dorferneuerung in Altenmarkt, die etwa 3,1 Millionen Euro kosten soll – die Hälfte der ist von der Kommune zu tragen – in der geplanten Form den finanziellen Rahmen der Stadt Osterhofen sprengen würde. Als sinnvoll bezeichnete er hingegen die Sanierung der Sauna – hierbei führte Etschmann an, dass es zwar auch einen privaten Anbieter einer vergleichbaren Einrichtung gebe, dieser aber sein Angebot zukünftig vermutlich nicht mehr in der Herzogstadt zur Verfügung stellen werde.
Weiterhin berichtete der 2. Bürgermeister über die Gründung eines Schulverbundes mit Wallerfing. Hintergrund ist die Umwandlung der örtlichen Hauptschulen zu Mittelschulen. Etschmann bemängelte in diesem Zusammenhang die Zuteilung von Lehrerstunden durch den Freistaat. Im Jahresrückblick erinnerte der Ortsvorsitzende an die Veranstaltungen im abgelaufenen Jahr. Neben mehreren Infoveranstaltungen im Rahmen des Europa- und Bundestagswahlkampfes standen eine Besichtigung des Museums Quintana in Künzing und ein Jahresausflug ins Salzkammergut ebenso auf dem Programm der Genossen wie eine Weihnachtsfeier und mehrere Mitgliederversammlungen.
Kassier Hans Irber präsentierte einen Überblick über die Finanzen. Etschmann bedankte sich bei ihm sowie bei der gesamten Vorstandschaft für die gute Zusammenarbeit. Speziell Hans Irber, Jakob Irber, Reinfried Taubenberger und Helmut Thaller dankte er für die Arbeit am Wagen für den Faschingszug.
Zahlreiche Hiebe auf den politischen Gegner verteilte der Passauer Landtagsabgeordnete Bernhard Roos. In seinem Referat warf er Union und FDP Klientelpolitk und Käuflichkeit vor. Horst Seehofer bezeichnete er als „Ministerpräsident der Beliebigkeit“ – er verspreche viel, halte aber wenig. Politisches Versagen und kriminelle Machenschaften der CSU entdeckt Roos beim Landesbank-Debakel. Als besondere Errungenschaft der eigenen Partei führte Roos die Einführung des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes auf. Weiterhin sprach er sich gegen eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken aus.
Osterhofener Zeitung PNP 21.11.2009
Mitgliederversammlung der SPD Gergweis mit Wahlnachlese
Gergweis. In der Mitgliederversammlung mit Wahlnachlese hat der SPD-Ortsverband Gergweis am Mittwoch bei seinem Vorsitzenden Matthias Meier rege über den Parteitag der SPD in Dresden und die Ursachen des Wahldebakels diskutiert. Die SPD-ler zeigten sich zuversichtlich, dass die Rolle der Opposition der Partei Zeit gebe sich zu stärken. Im Großen und Ganzen herrschte jedoch Unverständnis für das Wahlergebnis, denn Themen wie der Kampf gegen den Donauausbau, Mindestlöhne und der Ausstieg aus der Atomenergie fänden zwar die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung, doch das Wahlverhalten spiegle dies nicht wider. Erfolge wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz gelte es in Zukunft besser zu verkaufen. Künftig solle sich die SPD auf Bildung, freie Kindergartenplätze und deren verpflichtenden Besuch konzentrieren.
Zweiter Bürgermeister Thomas Etschmann informierte die Mitglieder über Aktuelles aus dem Stadtrat. Dem Bürgerbegehren zur Stilllegung der Sauna steht die SPD negativ gegenüber. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens, das laut SPD Kosten von rund 12 000 Euro verursachen würde, gingen von 188 000 Euro geschätzten Kosten aus. Die tatsächlichen Kosten, die auch niedriger ausfallen könnten, werde erst die Ausschreibung ergeben.
Auch die Aufgabe der Sauna ohne Folgenutzung oder Rückbau würde Kosten in Höhe von 30 000 Euro verursachen. Außerdem sähen es die SPDler als Schildbürgerstreich, würde man 166 Quadratmeter ungenutzt lassen, während Hallenbad und Turnhalle in neuem Glanz erscheinen. Sie waren sich einig, dass die Stadt ein breites Angebot für alle Altersgruppen bieten sollte. Folgt man den Argumenten des Antragstellers, der diese „Verschwendung von Steuergeldern“ nicht mittragen kann, so könnte man auch die Schließung weiterer defizitärer kommunaler Einrichtungen wie Kneipp-Anlage oder Freibad fordern, so der Ortsverband. – oz
SPD-Stadtratsfraktion in der Vorreiterrolle
Laut einer Forsa – Umfrage unterstützen 97% der Deutschen den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Gehäufte Anträge auf Ausweisung großflächiger Solarparks führten im Stadtrat zur Diskussion um eine Begrenzung für Freiflächenphotovoltaikparks im Stadt-gebiet.
Bereits in der vorherigen Legislaturperiode brachte die damalige SPD-Stadtratsfraktion die Idee eines Bürgersolarparks ins Gespräch. Damit wollte man einerseits den Bürgern die Möglichkeit einer finanziell attraktiven und ökologisch sinnvollen Beteiligung bieten, andererseits durch ein vorher festgelegtes Gebiet im Flächennutzungsplan Diskussionen über zukünftige Standorte vermeiden.
Rechtliche Vorgaben (z.B. Ortsanbindung) verhinderten die Umsetzung dieser Idee. Fallende Modulpreise und (noch) attraktive Einspeisevergütungen führten im Laufe des Jahres zu einer Häufung von Anträgen zur Ausweisung großflächiger Sondergebietsflächen.
In der Stadtratssitzung vom 25. Juni 2009 wurde schließlich beschlossen, den Prozentsatz der regenerativen Energieerzeugung im Stadtgebiet auf 120% zu begrenzen.
Im Laufe einer lebhaften Diskussion erklärte SPD – Fraktionsvorsitzender StR Karl-Heinz Hierzegger die grundsätzlich positive Einstellung seiner Fraktion zur Photovoltaik.
Durch die Förderung dieser Energieform ist Landwirten der Wechsel zum Energiewirt möglich. Wer den Ausstieg aus der Kernenergie fordert, muss auch Alternativen aufzeigen.
Photovoltaik stellt eine Hochtechnologieindustrie in Deutschland, sichert Arbeitsplätze in Forschung und Produktion. Solarparkflächen sind nicht versiegelt und können durch entsprechende Eingrünung auch neue Lebensräume schaffen.
Der Einladung zur Besichtigung des Museums Quintana waren am vergangenen Montag viele Mitglieder des SPD – Ortsvereins Osterhofen, aber auch des Ortsvereins Gergweis gefolgt. Zu den Besuchern zählten unter anderem auch MdB Bruni Irber, SPD – Bundestagskandidatin Rita Hagl sowie MdL Bernhard Roos, die Ortsvorsitzender Thomas Etschmann eingangs begrüßte.
In den folgenden eineinhalb Stunden nahm Bürgermeister Bernhard Feuerecker, der sich dankenswerterweise bereit erklärt hatte die Führung durch das Museum zu übernehmen, die Gäste mit auf eine faszinierende, spannende Reise in die Vergangenheit.
Bereits seit dem 6./5. Jahrtausend vor Christus, zur Zeit der Jungsteinzeit, konnten in Künzing Siedlungsspuren festgestellt werden. Dazu zählt auch die in den 80er Jahren des letzten Jahr-hunderts ausgegrabene Kreisgrabenanlage im Künzinger Ortsteil Unternberg, bei der es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um einen riesigen Kultplatz handelte.
Auch aus der Bronzezeit und der Eisenzeit (3.-/1. Jahrtausend vor Christus) gibt es in Künzing nachgewiesene Siedlungstätigkeit. Davon zeugen zahlreiche Funde, darunter auch ein nachgebauter Brennofen zum Schmelzen eisenhaltigen Gesteins.
Um das Jahr 90 nach Christus wurde das römische Hilfstruppen-kastell Quintanis in Künzing gegründet, das etwa 500 Soldaten einer gemischten Abteilung aus Fußsoldaten und Reitern Platz bot.
Verschiedene Exponate, wie z.B. Spielsteine, Schmuck sowie einfaches Gebrauchsgeschirr und feines Tafelgeschirr (terra sigilata) erzählen die Geschichte eines florierenden Lebens, das in der Mitte des 3. Jahrhunderts nach Christus ein gewaltsames Ende fand, als das Kastell bei Überfällen der Alamannen zerstört wurde.
Nur wenige, dafür aber umso bedeutendere Funde zeugen von der Geschichte Künzings nach der Zerstörung des Militärlagers. Sie belegen die ununterbrochene Weiterbesiedelung des Ortsgebietes auch in den Wirren der Völkerwanderungszeit.
Für das frühe Mittelalter belegen Funde aus einem großen bajuwarischen Gräberfeld Tracht und Ausrüstung der hier im 6. – 8. Jahrhundert nach Christus ansässigen Bajuwaren.
Abschließend bedankte sich Ortsvorsitzender Thomas Etschmann bei Bürgermeister Feuerecker für die überaus interessante und kurz-weilige Führung und man machte kurzerhand Einkehr im Biergarten des Gasthauses Hötzl in Galgweis.
