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Weihnachtsfeier 2014

Weihnachtsfeier 2014

Jusos bietet mit DKSB Nachhilfestunden an

Osterhofener Zeitung 04.11.2014

SPD- Jahreshauptversammlung – MdL Müller unterstützt Forderung nach Kreisverkehr bei Roßfelden

JHV 2014

Osterhofen. In Osterhofen ist die SPD-Welt in Ordnung. Im Stadtrat haben die Sozialdemokraten sechs Mandate und befinden sich auf Augenhöhe mit der CSU. Bei den Wahlen zum Bürgermeister und für den Stadtrat holte Ortsvorsitzender und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann im März sehr gute Ergebnisse. Mit Matthias Meier gewann ein junger Kommunalpolitiker für die Sozialdemokraten zusätzlich einen Sitz im Stadtrat.
Die Bilanz der Fraktion um Vorsitzenden Karl-Heinz Hierzegger kann sich sehen lassen: Die Sozialdemokraten brachten erfolgreich Projekte wie die Ruhegemeinschaft auf dem Osterhofener Friedhof und das städtische Energiekonzept ins Rollen. Die Zahl der Mitglieder im Ortsverein stieg um drei auf 47. Nach 41 Jahren Unterbrechung gibt es auch wieder Jungsozialisten in der Herzogstadt.
Das alles hörte MdL Ruth Müller gerne am Freitagabend in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im „Frühlings-Stüberl“. Vor einem Jahr zog die aus dem Landkreis Landshut stammende Politikerin erstmals über die Landesliste in den Bayerischen Landtag ein. „2017 ist der Reformationstag auch in Bayern ein Feiertag“, berichtete die evangelische Politikerin im Hinblick auf das anstehende 500. Reformationsjubiläum in drei Jahren.
Anders als in Osterhofen geht es jedoch in der Landespolitik derzeit nicht so recht voran. Ganze acht Gesetze hat der Landtag bislang in dieser Legislatur verabschiedet. 27 Mal hat das Gremium getagt. Müller ist Abgeordnete mit Leib und Seele. Seit 2002 gehört sie dem Kreistag Landshut und dem Marktrat Pfeffenhausen an. Aus ihrer langjährigen Arbeit in der freien Wirtschaft ist sie allerdings flottere Ergebnisse gewohnt.
Der Einzug in den Landtag muss wie ein Kulturschock auf Müller gewirkt haben. „Die Arroganz der Macht konnte man körperlich spüren“, sagte sie. Gemeint war die schier erdrückende Übermacht der CSU. Die abgehobenen Debatten um die Redezeitverkürzung für die Opposition müssen ernüchternd auf die pragmatische Ruth Müller gewirkt haben. Auch Ilse Aigners Regierungserklärung zur Energiewende überzeugte sie nicht. Aigner verglich dabei die Energiewende mit dem Blutkreislauf. „Das reicht für die 3. Klasse Grundschule, aber nicht für eine Regierungserklärung“, monierte die Mutter eines 15-jährigen Sohnes. Befremden rief Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Abgeordneten hervor, als er in einer Plenarsitzung Ministerin Emilia Müller Schweigen per Handzeichen verordnete.
In Osterhofen sagte MdL Ruth Müller zu, bezüglich des Kreisverkehrs an der Roßfeldener Kreuzung beim zuständigen Minister Joachim Herrmann nachzufragen. Die SPD Osterhofen sammelte 1200 Unterschriften für den Bau des Kreisverkehrs. In der Jahreshauptversammlung verlas Thomas Etschmann ein Schreiben Herrmanns an stellvertretenden Landrat Peter Erl. Bis Ende 2014 solle demnach ein Konzept vorliegen, das die beiden betroffenen Staatsstraßen berücksichtigt.
Aus der Stadtratsfraktion berichtete Karl-Heinz Hierzegger. In Osterhofen habe man die Finanzen im Griff sagte er. Die Kosten der Grundschulsanierung in Altenmarkt seien im Rahmen geblieben. Im Hinblick auf den Berliner Flughafen sei das keine Selbstverständlichkeit. „In Osterhofen leisten wir uns nur das, was wir uns leisten können“, stellte Karl-Heinz Hierzegger abschließend fest.
Der SPD-Stadtrat ist selbst Imker. Ruth Müller sicherte zu, sich im Landwirtschaftsausschuss für die zusätzliche Fördermittel für Neu-Imker und für weniger Bürokratie bei den Varroamitteln einzusetzen. Die Mittel dafür sind gedeckelt. Weil die Bienenhaltung gerade eine Renaissance erlebt, bekamen Neuimker heuer nur einen Zuschuss von zehn Prozent.
Kassier Hans Irber legte die Finanzen offen. Die Revisoren Klaus Kappelmeier und Karl Schandl bescheinigten eine ordnungsgemäße Führung der Finanzen.
Mit neuen Ideen bringen sich die Jusos in die Politik ein. Vorsitzender Sandro Pfeiffer kündigte an, dass sich die Jusos in Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund Nachhilfestunden geben werden. Die Jusos verlangen dabei pro Stunde drei Euro, die in die Juso-Kasse fließen. Schreiben die Schüler gute Noten, gibt es das Geld zurück. Für Kinder und Jugendliche wollen die Jusos einen Schafkopfkurs anbieten. Der Termin für die Weihnachtsfeier steht schon fest: Am 14. Dezember stimmt sich die SPD im „Mühlhamer Keller“ auf die „staade Zeit“ ein. – mik

Schafkopfturnier 2014

HP SK2014

Am Freitag, den 4. April 2014 fand im Gasthaus „Frühlings-Stüberl“ bereits zum neunten Mal das Schafkopfturnier des Osterhofener SPD-Ortsvereins statt. Das Turnier war mit insgesamt 56 Teilnehmern so gut wie noch nie besucht. „Die Teilnehmerzahl“, so Ortsvorsitzender Thomas Etschmann sichtlich erfreut, „hat meine Erwartungen übertroffen.“ Nach kurzer Begrüßung und Einführung durch Spielleiter Jakob Irber stürzten sich die Kartler ins Geschehen. Nachdem 2 x 30 Partien gespielt waren, stand schließlich der Sieger fest. Eine 4- tägige Berlin-Reise, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl, gewann Franz Kallinger mit 55 Punkten. Den zweiten Platz belegte Günther Schulhauser, Dritter wurde Klaus Klingerbeck . Beide freuten sich jeweils über eine Fahrt in den Bayerischen Landtag. Diese Preise waren von MdL Bernhard Roos zur Verfügung gestellt worden. Die übrigen Teilnehmer erhielten Sachpreise. (etm)

Antrag zur Brauchtumspflege

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,  Liebe Kollegen/innen des Stadtrates,

 Brauchtumspflege wird in vielen Gemeinden in Bayern „Groß“ geschrieben so auch die Tradition am 1. Mai einen Maibaum aufzustellen. Dieser Tradition wir Jahr für Jahr schwieriger da sich die Vorbedingungen wie der Versicherungsschutz der Vereine immer schwieriger erweist.

 Auf Grund dieser Tatsache beantragt die SPD Fraktion die Tradition des Maibaumaufstellens im Gemeindebereich der Stadt Osterhofen als Hauptverantwortliche zu übernehmen und den Vereinen / Organisationen den Auftrag zur Durchführung zu geben. ( Auf Antrag )

Dadurch wird erreicht das der Versicherungsschutz für ehrenamtliche Tätigkeit gewährleistet ist.

In der Broschüre — Zu Ihrer Sicherheit – Unfallversichert im freiwilligen Engagement vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wir zu diesem Thema ganz klar Stellung bezogen:

 Besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei Brauchtumsveranstaltungen wie Dorffesten oder dem Aufstellen eines Maibaumes?

 

Für Brauchtumsveranstaltungen, die in den öffentlichen Aufgabenbereich fallen und die wesentlich von der Kommune ausgerichtet und organisiert werden, besteht für die einzelnen Engagierten gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Wirken Vereinsmitglieder mit, sind deren Tätigkeiten regelmäßig nur dann versichert, wenn der Verein z. B. den Maibaum im Auftrag oder mit Zustimmung der Kommune aufstellt (§ 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII).

 Auch der DGUV ( Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) nimmt dazu Stellung:

 Fragen zur Erweiterung des Unfallversicherungsschutzes für Ehrenamtliche § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII

 Der gesetzliche Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 10a SGB VII umfasst künftig nicht nur die ehrenamtliche Tätigkeit für Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Kommunen), sondern auch Ehrenamtliche, die für privatrechtliche Organisationen im Auftrag oder mit ausdrücklicher Einwilligung, in besonderen Fällen schriftlicher Genehmigung einer Gebietskörperschaft tätig werden. Die ehrenamtliche Tätigkeit muss also – anders als bisher – nicht unmittelbar für die Kommune erbracht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Für die SPD Fraktion

Robert Kröll

Weihnachtsfeier 2013

Weihnachtsfeier 2013

SPD Gergweis

Osterhofener Zeitung 13.12.13

SPD Gergweis

 

Fraktionsausflug 2013

SPD Fraktion 2013

Der alljährliche Ausflug der SPD-Fraktion Osterhofen führte die Genossen am vergangenen Wochenende in die oberösterreichische Stadt Linz. Gleich nachdem das Hotel bezogen war, brach man auf, um im Brucknerhaus einen Konzertgenuss mit dem London Philharmonic Orchestra zu erleben. Am nächsten Tag traf man sich bei einem Frühschoppen mit der Stadträtin Karin Hörzinger (einer von acht hauptamtlichen Stadträten) zu einem politischen Erfahrungsaustausch. Wenn auch nicht wirklich vergleichbar mit den Verhältnissen in der Stadt Osterhofen, so war es doch äußerst interessant vom Wandel dieser Stadt zu hören. Aus einer verschmutzten Industriestadt wurde im Lauf der letzten zwanzig Jahre eine attraktive, lebens- und liebenswerte Stadt mit einer starken Wirtschaft – mehr Arbeitsplätze als Einwohner – eine soziale Musterstadt mit vielfältigstem kulturellem Angebot. Nach einem Spaziergang durch die herrliche Altstadt wurde der Ausflug mit einem gemeinsamen Mittagessen bei einem freundlichen, musikalischen „Kulti-Wirt“, der auch schon bei Volksfesten in unserem Raum gespielt hat, beendet.

Ude kommt

Ude  A6 mit Tennisanlage

„Ein leeres Haus nutzt weder Denkmalschutz noch Stadt“

Osterhofener Zeitung 28.03.2013

SPD befasst sich mit Scharrer-Haus und Viehmarkthalle

Osterhofen. In ihrer jüngsten Vorstandschafts-Sitzung hat sich der SPD Ortsverein unter Leitung von Vorsitzendem Thomas Etschmann mit aktuellen lokalen Themen befasst: dem Scharrer-Anwesen und der geplanten Vermarktungshalle für Fleckvieh. Zum Denkmalschutz des Scharrer- Anwesens erinnerte die Vorstandschaft in Übereinstimmung mit der SPD-Fraktion in einer Stellungnahme an die Begriffsbestimmung im Denkmalschutzgesetz: Denkmäler seien „von Menschen geschaffene Sachen aus vergangener Zeit“, deren Erhaltung „wegen ihrer städtebaulichen Bedeutung im Interesse der Allgemeinheit“ liege. Leite man daraus − wie die Denkmalschutzbehörde − ab, dass das Scharrer-Anwesen auch im Innern nicht verändert werden darf, dann nütze dies weder dem Denkmal noch sei es im Interesse der Stadt Osterhofen, so die SPD. „Ein Gebäude, das nicht genutzt wird, ist dem Verfall preisgegeben“, heißt es in der Stellungnahme. Städtebaulich prägend sei nicht das Innere, sondern Baukörper und Fassade. Auch Denkmäler müsse man der Gegenwart anpassen: Der Umbau in ein Haus für Senioren-gerechtes Wohnen ist laut SPD „eine bestechende Idee, die den Stadtplatz belebt, Senioren in das Gemeinschaftsleben einbezieht und nutzlosen Verfall im Zentrum verhindert“. Was im allgemeinen Interesse ist, habe auch die Stadt mit zu entscheiden. Bürgermeister und Stadtrat sollten sich deshalb mit der Thematik beschlussmäßig befassen. Intensiv diskutierte die SPD Vorstandschaft auch den Antrag des Zuchtverbands für Fleckvieh in Niederbayern, am Mühlhamer Kreisel ein Bauleitverfahren für eine zentrale Vermarktungshalle durchzuführen. Dem stehen Vorstandschaft und die anwesenden Stadträte skeptisch gegenüber. Nicht nur die unmittelbaren Anlieger seien betroffen, auch die Wohnqualität nördlich und südlich der Anlage werde beeinträchtigt, so die Meinung der SPD. Zu dem widerspreche die Anlage jeder städtebaulichen Planung. Fragen wie die beabsichtigte Ausbringung der Gülle auf den Feldern und die damit verbundene Geruchsbelästigung oder unnötig langer Tiertransporte aus ganz Niederbayern seien auch mit einer Bauleitplanung nicht zu lösen. Bezweifelt wurde grundsätzlich die Notwendigkeit einer Vermarktungshalle an diesem Standort, da zum Beispiel in Landshut bei den wöchentlichen Auktionen teilweise nur noch 15 Tiere aufgetrieben werden konnten. Auf Unverständnis stießen auch die Argumente des Geschäftsleiters, der Investor müsse die Erschließungskosten ja selbst tragen, und der Bürgermeisterin, Florian Erl treibe Werbung für andere Gemeinden. Erl hatte in der Stadtratssitzung auf entsprechende Planungen in der Gemeinde Moos hingewiesen. Wenn Moos die Anlage wolle, sei dagegen nichts einzuwenden, so die SPD.

Mitgliederversammlung März 2011

Zur Mitgliederversammlung hatte der SPD Ortsverein Osterhofen am vergangenen Freitag den Geschäftführer der OHO-Stadtmarketing e.V., Herrn Josef Guggemos, eingeladen, um über seine Arbeit für die Stadt Osterhofen zu referieren. Herr Guggemos bedankte sich für die Möglichkeit, den Mitgliedern des SPD-Orts-vereins einen Überblick über die durchgeführten, sowie geplanten Aktionen zu geben und erläuterte dies anhand einiger Beispiele. Darüber hinaus ging er in seinen Ausführungen auch auf die derzeitige Situation in Osterhofen ein und beschrieb ausführlich, wie sich die Situation in Osterhofen derzeit darstellt und welche Perspektiven es für Osterhofen gibt, insbesondere die prekäre Situation leerstehender Geschäftsräume betreffend. ,, Er könne für Osterhofen Ideen und Anregungen bringen, doch ohne die Hilfe und den Einsatz der Osterhofener Bürgerinnen und Bürger seien die besten Ideen nur Makulatur. Leer stünden in Osterhofen nur die Objekte, die erhebliche bauliche Mängel aufwiesen, so dass sich jeder Geschäftsmann bzw. ?frau gegen eine Investition aussprechen würde?, so Guggemos. Bei der Leerstandsbörse sei er im Wesentlichen von der Mitarbeit der Eigentümer abhängig. Ferner erklärte er den Anwesenden, dass er mit einigen Interessenten in Verhand-lung stehe. Eine nachhaltige Entwicklung lasse sich jedoch nicht in eineinhalb Jahren verwirklichen, sondern müsste längerfristig angelegt werden. In der anschließenden, sehr lebhaften Diskussion kamen die Mitglieder des SPD Ortsvereins Osterhofen zu dem Schluss, dass es sich lohnt, weiter in die öffentlich-keitswirksame Arbeit der Stadt Osterhofen zu investieren, damit auch junge Leute in der Stadt eine Zukunft sehen. Zum Schluss der Veranstaltung bedankte sich der Ortsvereinsvorsitzende, Thomas Etschmann, bei Herrn Guggemos für die interessanten Ausführungen mit einer Flasche Wein.