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Presseberichte

Die SPD geht mit sechs Frauen ins Rennen

Osterhofener Zeitung PNP 19.11.2019

Gemeinsame Kandidatenliste der Ortsverbände Osterhofen und Gergweis für den Stadtrat – Spitzenkandidat ist Thomas Etschmann

Mühlham. Die SPD hat sich für die Kommunalwahl am 15. März aufgestellt: Bürgermeisterkandidat Thomas Etschmann führt die Stadtratsliste an. „Wir haben eine attraktive Liste mit Damen und Herren jeden Alters und jeder Berufsgruppe“, sagte der Spitzenkandidat. Die Nominierungsversammlung fand am Sonntag im „Mühlhamer Keller“ statt.
Sechs Frauen kandidieren auf der Liste. Der Frauenanteil beträgt 25 Prozent. Unter den 24 Bewerbern sind etliche nicht bei den Sozialdemokraten Mitglied, da die SPD-Ortsvereine Osterhofen und Gergweis gemeinsam mit einer offenen Liste antreten. So etwa Dr. Stefan Platzer, der sich auf Platz sieben um einen Sitz im Stadtrat bewirbt.
Vor ihm stehen ausschließlich männliche SPD-Mitglieder, die bis auf Jochen Seidl (6.) bereits im Stadtrat sitzen: So geht der dienstälteste Stadtrat Karl-Heinz Hierzegger auf Listenplatz zwei ins Rennen, gefolgt von Matthias Meier, Tobias Etschmann und Robert Kröll. Nach Andreas Ortner auf Platz acht folgt mit Ulrike Eckl die erste Frau. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Bruni Irber kandidiert nicht mehr für den nächsten Stadtrat. Bruni Irber und Bürgermeisterin Liane Sedlmeier sind aktuell die einzigen Frauen im Stadtrat.
Versammlungsleiter und Jurist Jakob Irber wickelte das Wahlprozedere routiniert ab. So sehen die Wahlstatuten der SPD eine Frauenquote von 40 Prozent vor. Außerdem sollen die Listenplätze im Reißverschlussverfahren abwechselnd auf Frauen und Männer verteilt werden. Da aber keine Kandidatin einen entsprechenden Anspruch erhob, konnte von den Statuten abgewichen werden. Bei der SPD herrscht tatsächlich Gleichberechtigung: Bei einem „Frauenüberschuss“ gibt es automatisch eine „Männerquote“.
Bei der Abstimmung über die Liste votierten alle 33 anwesenden Stimmberechtigten einhellig für die vorgeschlagene Reihenfolge. „Mit der Liste können wir uns sehen lassen“, sagte Jakob Irber. Aktuell stellt die SPD sechs Stadträte. Thomas Etschmann gab folgendes Wahlziel aus: „Diese Zahl mindestens halten, mindestens ein Mandat hinzugewinnen und auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen bleiben.“
„Ich kandidiere, weil ich Thomas Etschmann unterstützen will“, sagten etliche Kandidaten, als sie sich und ihre Beweggründe vorstellten.
Zu Vertretern im Wahlausschuss der Stadt Osterhofen bestimmte die Versammlung Johann Irber und Marianne Etschmann. „Wir hoffen, dass wir ein gutes Ergebnis einfahren“, sagte Jakob Irber. − mik

 

DIE KANDIDATENLISTE:

1. Thomas Etschmann (Lehrer),

2. Karl-Heinz Hierzegger (Lehrer i. R.),

3. Matthias Meier (Landschaftsarchitekt),

4. Tobias Etschmann (Lehrer),

5. Robert Kröll (Elektrotechnikermeister),

6. Jochen Seidl (Architekt),

7. Dr. Stefan Platzer (Kinderarzt),

8. Andreas Ortner (Landschaftsarchitekt),

9. Ulrike Eckl (Rektorin),

10. Christian Scheibel (Zimmerer),

11. Angelika Schwarzhuber (Schriftstellerin),

12. David Lerchenberger (Physikingenieur),

13. Maria-Louise Irber (Einzelhandelskauffrau),

14. Florian Altmann (Industriekaufmann mit Fachwirt),

15. Mina Šljivic (selbstständige Altenpflegerin),

16. Armin Weller (Abteilungsleiter i. R.),

17. Angelika Foschum (Postbotin),

18. Anton Foschum (Telekombeamter a. D.),

19. Andrea Seidl (Lehrerin),

20. Franz Weinberger (Maurerpolier),

21. Kurt Haberl (Gewerkschaftssekretär),

22. Stefan Ruschitschka (Rettungsassistent),

23. Michael von Bernus (Sozialpädagoge i. R.),

24. Heinz Weichselgartner (Handelsfachwirt i. R.).

Ersatzkandidaten sind: Alois Schöfberger, Karl Wagner und Anton Altmann.

 

SPD nominiert Thomas Etschmann

PNP Osterhofener Zeitung 26.10.2019

Zur Klausur im Kloster Aldersbach – Antrag wegen Steuererleichterung für Vereine zugelassen Gergweis.

Bereits zum dritten Mal ist der SPD-Ortsverein Gergweis am Donnerstag im Kloster Aldersbach in „Klausur“ gegangen, um wichtige Themen zu besprechen. Der Vorsitzende Matthias Meier begrüßte die Mitglieder samt Anhang und freute sich, dem langjährigen Parteimitglied Alois Mathe, der 1962 im Alter von 23 Jahren der Partei beigetreten ist, zum 80. Geburtstag ein Geschenk überreichen zu dürfen. Danach berichtete der Vorsitzende, dass sich die Vorstandschaft des Ortsvereins mit einem konkreten Antrag an die SPD-Spitze gewandt habe, um die Steuererklärungspflicht für kleinere Vereine zu lockern. Dieser Vorschlag stieß auf Zustimmung und man wurde aufgefordert, ihn beim Bundesparteitag einzureichen, was bereits geschehen ist. Es geht darum, dass kleinere Vereine einen Freibetrag von 75 Euro pro Mitglied erhalten sollen und so erst ab höheren Vermögen eine Steuerklärung fällig werden müsste. Vereine mit unter 2000 Euro sollten komplett von der Steuererklärung befreit sein. Vereine seien das Rückgrat unserer Gesellschaft und man wolle dadurch wieder mehr Engagement und nicht Bürokratie fördern, so Matthias Meier. Außerdem wies der Vorsitzende im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen darauf hin, dass in der Rückschau die SPD-Fraktion mit Abstand die aktivste Gruppe im Stadtrat darstelle und die meisten Anträge eingebracht habe. Die letzten sechs Jahre sei sehr intensiv gearbeitet worden und viele große Projekte wie der geplante Bau einer Kinderkrippe im Vilstal seien auf den Weg gebracht worden. Hier wurde betont, dass die SPD-Stadträte durch die Weiterleitung und Bearbeitung vieler Anfragen von Bürgern bewiesen hätten, dass sie für die Bevölkerung jederzeit als Ansprechpartner da seien. Im nächsten Tagesordnungspunkt war es keine Überraschung, dass Thomas Etschmann einstimmig als Bürgermeisterkandidat empfohlen wurde. Es spreche alles für ihn, so Meier, seine zwölfjährige Erfahrung als 2. Bürgermeister und sein „junges“ Alter. Thomas Etschmann betonte, dass er froh sei, dass jetzt endlich der Wahlkampf beginne. Er sei mit Herzblut bei der Sache. Ebenfalls schätze er die aktive Mitarbeit der Fraktionsmitglieder in den verschiedenen Ausschüssen und auch deren kritisches Hinterfragen von Maßnahmen. So seien große Projekte wie die Vorstadtund Bahnhofssanierung, der Bau des Bürgerhauses in Wisselsing oder die elektrotechnische Sanierung der Grundschule in Gergweis umgesetzt worden. Etschmann sprach sich für den Erhalt der kleinen Grundschulstandorte und die Notwendigkeit aus, Kinder- und Jugendliche am Ort zu halten. Er lud alle zur offiziellen Nominierungsveranstaltung, morgen, Sonntag, in die Arcobräu-Stuben in Osterhofen ein. Dort wolle er noch mehr aus seinem Wahlprogramm vorstellen. Etschmann will z.B. an Firmen herantreten und gemeinsam mit ihnen den ÖPNV verbessern, um Mitarbeiter eventuell in Kleinbussen zur Arbeit zu befördern. – oz

SPD bestätigt Vorstandschaft im Amt

31.07.2019 Osterhofener Zeitung PNP

Kritische Bilanz zur Welt-Situation – Gute Zusammenarbeit im Stadtrat

Gergweis. Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins hat Vorsitzender Matthias Meier am Donnerstag die Mitglieder im Hötzl-Biergarten begrüßt. Bei schönstem Wetter wurden die Neuwahlen der Vorstandschaft durchgeführt, die ohne große Überraschung das bisherige Team im Amt bestätigten: Matthias Meier ist und bleibt 1. Vorsitzender, Tobias Etschmann sein Stellvertreter, Hans-Peter Altmann Kassier und Carmen Moser Schriftführerin. Nach dem Kassenbericht folgte der Bericht aus dem Stadtrat, den wie immer Karlheinz Hierzegger vortrug. Dieses Mal begann er allerdings mit einer allgemeinen Übersicht über die durchaus beängstigenden Zustände in der aktuellen Weltpolitik: „Obwohl wir uns seit 70 Jahren in einer Friedensphase befinden, zeichnen sich Tendenzen der Aufspaltung der einzelnen Länder ab, die sich vornehmen, wieder zuerst auf sich selbst zu schauen.“ Dadurch werde die Völkerverständigung zunehmend schwieriger. Kriegsschauplätzen und der geleisteten Aufbauhilfe in Krisengebieten stünden die deutschen Waffenexporte entgegen, die die SPD ablehne. Die Flüchtlingsproblematik werde sich durch den Klima wandel künftig noch verstärken, so dass Experten bald von einer Milliarde Menschen ausgehen, erläuterte der Stadtrat. Die Personalpolitik nach der Europawahl sei nicht nachvollziehbar und werde bei der nächsten Wahl durch die vielen Wahlverweigerer den radikalen Parteien in die Hände spielen. Dadurch gehe das große Ganze verloren und eine Gefahr der Aufsplitterung drohe. Die SPD sinkt laut Umfragen auf den Tiefpunkt von sieben Prozent, sinnvolle Vorschläge würden zerredet, kritisierte Hierzegger. Im Gegensatz dazu gestalte sich die Arbeit der SPD im Stadtrat sehr positiv, hob er hervor. Hier werde sehr gut zusammengearbeitet und alle eingereichten Anträge der Fraktion kamen zur Abstimmung. „Die Sozialdemokraten gestalten auf kommunaler Ebene die Geschicke der Stadt maßgeblich mit und nehmen die Anliegen der Bürger sehr ernst“, stellte Stadtrat Hierzegger fest. Dies zeigten der Antrag auf eine Kinderkrippe im Vilstal oder ein Plan für Klinikpatienten, auf dem behindertengerechte Wege im Stadtgebiet eingezeichnet sind und vieles mehr. Ziel sei es, darin sind sich die Genossen einig, in Zukunft eine sozialverträgliche Politik gegen den Klimawandel zu betreiben. Ebenso werde die anstehende Kommunalwahl ihre Schatten voraus. − oz

SPD bestätigt Vorstandschaft im Amt

Osterhofener Zeitung PNP 21.05.2019

 

Thomas Etschmann bleibt an der Spitze – Unterstützung für Franz Timmermans – Infos zur Kommunalpolitik

Osterhofen. Zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen hatte die SPD Osterhofen am Freitag ins Frühlingsstüberl eingeladen. Thomas Etschmann als Ortsvorsitzender und zweiter Bürgermeister begrüßte dazu neben vielen Mitgliedern auch Kreisvorsitzenden und Kreisrat Ewald Straßer, Matthias Meier, Stadtrat und Vorsitzender der SPD Gergweis, sowie die Stadtratskollegen Bruni Irber und Rober Kröll. Nach dem Totengedenken war es dem Kreisvorsitzenden eine besondere Ehre, als Neumitglied Miwa Sljivic unter starkem Applaus zu begrüßen und ihr das Parteibuch zu übergeben. In seinem Tätigkeitsbericht ging Thomas Etschmann auf die unterschiedlichen Aktivitäten der SPD im letzten Jahr ein. Er erinnerte unter anderem an Bräustüberlfahrt und Sommerfest und das erfolgreiche Schafkopfturnier im Mai. Der Jahresausflug der Parteigenossen führte nach Südtirol. Stolz war Thomas Etschmann auch über den positiven Zuspruch im Nachgang zur 100- Jahrfeier der SPD in der Osterhofener Stadthalle. Ebenso besuchte eine Abordnung aus Osterhofen den politischen Aschermittwoch in Vilshofen. In seiner kurzen Ansprache ging der zweite Bürgermeister auf die Europawahlen ein. Die SPD habe mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Niederländer Frans Timmermanns, einen hervorragenden und fähigen Mann, der gegenüber dem niederbayerischen Manfred Weber nur positiv in Erscheinung treten könne. Timmermans spricht unter anderem sechs Sprachen fließend und nahezu akzentfrei. Der SPD-Spitzenkandidat sei für die Einführung eines europäischen Mindestlohnes von 60 Prozent des mittleren Einkommens, was für den Einzelnen mehrere positive Aspekte nach sich ziehe, führte Etschmann aus: Zum einen würde sich der Stundenlohn auf etwa zwölf Euro die Stunde erhöhen, zum anderen wäre es auch ein kleiner, aber wirksamer Schritt um der Altersarmut entgegen zu treten. Auch mit der Forderung eines europaweiten Frühwarnsystems für Rechtsstaatlichkeit denke Timmermanns im Sinne der SPD: Es kann doch nicht sein, so Etschmann, dass es in Europa Länder gibt, die gerne die Förderungen mitnehmen, aber viele Regeln unbeachtet lassen. Einschränkungen in der Presse- oder Meinungsfreiheit könnten so schneller geahndet werden. Ebenso seien einheitliche Steuern europaweit für Großkonzerne von Nöten, genau so wie die Digitalsteuer. Sehr hart ging Etschmann auf die enormen Rüstungsexporte aus Bayern ein. So stammten mit 1,9 Milliarden Euro rund 40 Prozent der Rüstungsexporte aus dem Freistaat Bayern, wovon der Löwenanteil nach Saudi Arabien gehe und damit der Krieg unter anderem in Jemen geführt werde. Im kommunalpolitischen Bereich streifte Thomas Etschman die Situation der Kindergärten, welche wohl mit einem erneuten Neubau im Stadtbereich sowie mit einer Kinderkrippe im Vilstal ausgebaut werden müssten. Erfreut zeigte sich Thomas Etschmann über die Installation eines Sozialberaters, dessen Teilzeitstelle von der Stadt mit jährlich 25 000 Euro finanziert und über die Caritas ausgeschrieben wird. Er wird sein Büro in den Räumen der Tafel der Stadt Osterhofen beziehen. Natürlich ging Thomas Etschmann auch auf die Frage der Bürgermeisterkandidatur kurz ein. Wie vergangene Woche gegen- über der OZ antwortete er mit dem doppelten Konjunktiv: „Wenn man mich fragen würde, würde ich nicht Nein sagen.“ Endgültig beantwortet wird diese Frage laut Etschmann erst in einer Nominierungsversammlung zu einem späteren Zeitpunkt. Hinsichtlich der möglichen Stadtratskandidaten meinte der Ortsvorsitzende, dass die SPD vermutlich eine Liste präsentieren könne mit Kandidaten für alle Generationen und Bevölkerungsschichten. Zum jetzigen Zeitpunkt bereits über eine Kandidatur zu sprechen bzw. Kandidaten festzulegen, halte er für verfrüht. Dazu erntete er die Zustimmung der Mitglieder. Im Anschluss gab Johann Irber den Kassenbericht. Die Kassenprüfer bescheinigten eine perfekte Kassenführung und beantragten die Entlastung der Vorstandschaft. Kreisvorsitzender Ewald Straßer kritisierte in seinem Gruß- wort ebenfalls hart Rüstungsexporte und Rüstungshaushalt, der drastisch erhöht werden soll. Andererseits benötigten immer mehr Tafeln und Menschen finanzielle Unterstützung. Er ging auf die wachsenden Drohungen ein und meinte „Europa verhandelt, der Rest der Welt droht.“ Straßer bat, sich zahlreich an der anstehenden Europawahl zu beteiligen. In Bezug auf die Barrierefreiheit des Osterhofener Bahnhofes kritisierte Straßer den langen Verzug: Was nütze einem Rollstuhlfahrer eine Behindertenparkplatz vor dem Bahnhof, wenn er das für seinen Zug benötigte Gleis nicht erreichen könne. Bei der anschließenden Neuwahl übernahm Ewald Straßer die Wahlleitung, unterstützt von den Wahlhelfern Anton Foschum und Matthias Meier. Folgende Vorstandschaft wurde gewählt: Erster Vorsitzender bleibt Thomas Etschmann, sein Stellvertreter Robert Kröll. Die Kasse führt wie bereits seit 27 Jahren Johann Irber und die Schriftführung übernimmt Anton Foschum. Als Revisoren wurden Anton Altmann und Karl Schandl gewählt. Die Organisationsleitung obliegt Jakob Irber. Zu Beisitzern wurden Angelika Foschum, Insa Pfeiffer-Ruhland, David Lerchenberger, Jochen Seidl, Andreas Ortner und Alois Schöffberger bestimmt. Ebenso wurden die Deligierten für die Kreiskonferenz, die Unterbezirkskonferenz und die Aufstellungsversammlung gewählt. Hier fiel die Wahl jeweils auf Thomas Etschmann und Robert Kröll mit den Ersatzmännern Jochen Seidl und Anton Foschum. − wis

Schafkopfturnier des SPD – Ortsvereins

Am Freitag, den 29. März 2019 fand im Gasthaus „Frühlings-Stüberl“  das traditionelle Schafkopfturnier des Osterhofener SPD-Ortsvereins statt. Das Turnier war mit insgesamt 44 Teilnehmern wiederum gut besucht. „Die über die Jahre hinweg konstant hohe Teilnehmerzahl“, so Ortsvorsitzender Thomas Etschmann sichtlich erfreut, „zeigt, dass sich unser Turnier inzwischen bei vielen Schaf-kopffreunde jeglichen Alters etabliert hat.“ Nach kurzer Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Thomas Etschmann und Einführung in die Spielregeln stürzten sich die Kartler ins Geschehen. Nachdem 2 x 30 Partien gespielt waren, stand schließlich der Sieger fest. Eine 4- tägige Berlin-Reise, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, gewann Klaus Wagner mit hervor-ragenden 62 Punkten. Den zweiten Platz belegte Helga Lermer mit 58 Punkten, Dritter wurde Franz Hartl mit 40 Punkten. Beide freuten sich über einen Geldpreis in Höhe von 100€ bzw. 50€. Die übrigen Teilnehmer erhielten Gutscheine und Sachpreise. (etm)

 

„Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Osterhofener Anzeiger 21.03.2019

SPD-Veranstaltung zum Thema Rente und Altersarmut im Galgweißer Gasthof Hötzl Galgweis.

 (hk) Das Thema Rente ist seit Jahrzehnten ein Dauerthema an dem wegen der permanent prekären Lage des Versicherungsträgers auch seit Jahrzehnten herumgedoktert wird und das von allen Parteien, die je im Bundestag in Bonn oder Berlin vertreten waren. Der Patient wurde dadurch nicht gesund, sondern wegen der zeitweise geltenden Fremdrentengesetze und des sich zunehmend auswirkenden demografischen Faktors noch kränker als er schon war. Das wiederum hatte erneute Reformen und die Zusammenlegung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte und der Landesversicherungsanstalten für Arbeiter zur Einheitsversicherung Bund zur Folge. Hinzu kamen neue Berechnungsmodalitäten wegen unterschiedlicher Renteneintrittszeiten im Verbund mit Rentenabschlägen. Das alles schlägt sich in der Schaffung einer neuen Rentenformel nieder, deren Grundlage ein Punktesystem für jeden Versicherten ist, das sich nach der Höhe des Einkommens und der Einzahlungsjahre in die Versicherung richtet. Um hinsichtlich der Komplexität der Rentenberechnungsformel für die Versicherten etwas Klarheit und etwas Durchblick zu schaffen, hatte die Osterhofener SPD mit Kurt Haberl, dem niederbayerischen Bezirksvorsitzenden der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, NGG, einen Experten in Rentenfragen eingeladen. Als Ehrengäste konnte Gastgeber Thomas Etschmann, zweiter Bürgermeister der Herzogstadt, neben Pfarrer Emmanuel Hartmann auch die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Stimmenkönigin von Niederbayern, Bruni Irber begrü- ßen. Stargast aus Berlin war Rita Hagl-Kehl, parlamentarische Staatssekretärin im SPD-geführten Justizministerium von Katarina Barley. Weil die Rentenhöhe untrennbar auch mit der Altersarmut verbunden ist, waren auch Vertreter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung KAB und des Sozialverbandes VdK eingeladen worden. Weiter konnten auch die Stadträte Hans Beham und Robert Kröll willkommen geheißen werden. Sinkendes Rentenniveau Haberl, der auch stellvertretender Landesvorsitzender seiner Gewerkschaft ist, hatte nach dem derzeitigen Stand der Dinge wenig Erbauliches über die Rentenentwicklung zu melden. Da sich die Koalition auf ein Rentenniveau von 48 Prozent festgelegt habe, gelte es wenigstens das zu sichern, obwohl 50 bis 53 Prozent des bisherigen Einkommens als Rente mindestens nö- tig wären, um ein halbwegs auskömmliches Rentnerdasein zu gewährleisten. Haberl sprach sich natürlich dafür aus, dass nach wie vor der Verdienst Berechnungsgrundlage sein müsse, wodurch dem gesetzlichen Mindestlohn jedoch eine eminente Bedeutung zukomme, um Altersarmut zu vermeiden. Um zu verdeutlichen was gemacht werden müsste, um das Abgleiten breiter Bevölkerungsschichten in die Altersarmut zu vermeiden, informierte Haberl zuvor über die Rentenformel der gesetzlichen Rentenversicherung, worin es nach sogenannten Entgeltpunkten geht und stellte dazu auch Berechnungsbeispiele dar, die auch Abschläge berücksichtigen, wenn früher in Rente gegangen wird. Zur Sprache kamen auch die Abzüge von Renten wie Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung und der Steueranteil von Renten, wenn die Freibeträge überschritten werden. Themen waren auch die Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre und die Abkoppelung der Rente von der Lohnentwicklung mit ihren negativen Folgen in Richtung Altersarmut, die wegen des sinkenden Rentenniveaus zukünftig noch weiter zunehmen wird. Dazu zeigte Haberl statistisches Zahlenmaterial mit eindeutiger Tendenz. Waren es 2003 noch 258 000 Rentner, die auf die Grundsicherung angewiesen waren, so waren es 2015 bereits 536 000 mit immer schneller steigender Tendenz. Frauen unter 300 Euro Rente Haberl forderte einen Kurswechsel in der Rentenpolitik, um den Sinkflug zu stoppen. „Denn“, so der Experte, „in 2017 liegen mehr als 70 Prozent der Frauen in Bayern unter der Armutsgefährdungsschwelle von 1 074 Euro. Gute Renten von als 1 500 Euro erreichen nur etwas mehr als ein Viertel der Männer und nur 4,4 Prozent der Frauen.“ Das Fazit von Haberl war, dass rund jeder fünfte Mann eine Altersrente zwischen 1 200 und 1 500 Euro erhält, die Hälfte der Frauen aber nur eine Rente zwischen 300 und 900 Euro und dass jede fünfte Frau sogar mit einer Altersrente von unter 300 Euro auskommen muss. Dass der Weg der Rentenentwicklung nicht zwangsläufig in die Altersarmut führen muss, stellte Haberl aber auch klar, indem er anhand des BIP (Brutto-Inlandsprodukt) nachwies, dass der Anteil der Gesamtausgaben für die Rentenversicherung nicht gestiegen, sondern in den letzten Jahren sogar von zehn Prozent auf 9,1 Prozent gesunken ist. Für ein um rund 20 Prozent höheres Rentenniveau müssten die Beschäftigten also weniger als ein Prozent mehr Beitrag zahlen, rechnete Haberl vor, das allerdings von flankierenden Maßnahmen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaftspolitik sowie durch die Wiederherstellung der Beitragsparität in der gesetzlichen Krankenversicherung begleitet sein müsste. Die Anlegung einer Demografiereserve bezeichnete der Referent als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und betonte zum Schluss nochmals, dass bessere Renten finanzierbar seien. In der anschließenden Diskussionen kamen Fragen zur Erwerbstätigenversicherung für alle auf, die Schattenseiten der privaten Altersvorsorge wie der Flop der RiesterRente, die nur den Versicherungskonzernen geholfen habe und die Frage, ob eine sogenannte Respektrente für Personen eingeführt werden soll, die trotz 35 Beitragsjahren unter der Grundsicherung liegen. Haberl überraschte in der Diskussion mit der Mitteilung, dass, wollte man bei den Renten nur das Niveau von 2009 erreichen, jetzt schon 928 Mrd. Euro dafür erforderlich seien. Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, die selber aus einer Waldgemeinde kommt, sagte hinsichtlich der Lage der meisten Frauen dort, dass man die Minijobs wegen der zu erwartenden Niedrigrenten schon vor 30 Jahren hätte abschaffen sollen und wusste auch zu berichten, dass viele der Frauen mit Renten von unter 300 Euro zu stolz seien, das Sozialamt in Anspruch zu nehmen. Damit ging eine Veranstaltung zu Ende, auf der Klartext gesprochen wurde.

SPD ehrt Alois Schöfberger

Osterhofener Zeitung PNP 21.12.2018


Osterhofen. Im Rahmen ihrer traditionellen Weihnachtsfeier hat die SPD Osterhofen ein Mitglied für 20-Jährige Treue geehrt: Ortsvorsitzender Thomas Etschmann überreichte die Urkunde an Alois Schöfberger und dankte ihm mit einem Geschenk. Voraus gegangen war eine kurze Rückschau des Vorsitzenden samt Ausblick auf das kommende Jahr. Nach den Grußworten von Parlamentarischer Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl und Kreisvorsitzendem Ewald Straßer ging man zum besinnlichen Teil mit Gedichten, Geschichten und Musik über. Nach einem gemeinsamen Essen fand die obligatorische Versteigerung unter der bewährten Leitung von Robert Kröll zugunsten der SPD-Kasse statt. In geselliger Runde ließ man den Abend ausklingen. – oz/Foto: SPD

Bruni Irber ist Ehrenmitglied der SPD

Osterhofener Zeitung PNP 12.11.2018

Ortsverein der Sozialdemokraten feiert 100-jähriges Bestehen – Festredner war Bernhard Taubenberger

Osterhofen. Seit 100 Jahren besteht der Ortsverein Osterhofen der SPD. Das wurde am Freitag Abend in der Stadthalle im Rahmen einer würdigen Feier begangen, die die „Biertischmusi“ musikalisch begleitet hat. Der Ortsverein ernannte Bruni Irber, ehemaliges Mitglied im Deutschen Bundestag, wegen ihrer großen Verdienste zum Ehrenmitglied . Der Vorsitzende des Ortsvereins, Thomas Etschmann, freute sich, viele Genossen und zahlreiche Ehrengäste zu dieser Feierstunde begrüßen zu können. Allen voran sagte er Bernhard Taubenberger, der den späteren Festvortrag hielt, ein herzliches Willkommen. Begrüßen konnte er auch den Staatssekretär im Bundesumweltministerium Florian Pronold, die Staatssekretärin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl, Bürgermeisterin Liane Sedlmeier, den Kreisvorsitzenden der SPD im Landkreis Dingolfing /Landau, Dr. Bernd Vilsmeier, den Kreisvorsitzenden der SPD im Landkreis Deggendorf, Ewald Straßer, Stadtpfarrer Christian Altmannsberger, Pfarrer Emanuel Hartmann, Ehrenbürger Horst Eckl sowie von den Schulen Rektorin Susanne Weller und Rektor Oliver Sailer. Ein besonders herzliches „Grüß Gott“ sagte der Ortsvorsitzende Bruni Irber, der ehemaligen Kreisund Unterbezirksvorsitzenden und Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Thomas Etschmann streifte danach kurz die vergangenen 100 Jahre und die von der SPD initiierten gesellschaftlichen Errungenschaften. Dazu fielen Stichworte wie Frauenwahlrecht, Acht-Stunden-Tag und der Name des 1. Bayerischen Ministerpräsidenten nach dem Zweiten Weltkrieg, Wilhelm Högner. Auf den Ortsverein bezogen nannte Etschmann den Namen des Gründers Ludwig Grassl, Franz Koller oder Reinfried Taubenberger aus den Reihen der SPD, die sich um die Menschen der Stadt Osterhofen verdient gemacht haben. In seinem Grußwort erinnerte Florian Pronold an die wesentlichen Inhalte und Ziele der SPD, Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit. Die SPD tue sich schwer, stolz zu sein auf das, was sie im Verlauf ihrer Geschichte für die Menschen erreicht habe. Doch das sei eine ganze Menge: Stolz könne man sein auf den 9. November 1918, als Philipp Scheidemann die Republik ausrief, dass man als einzige Partei aufrecht gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte und den Kampf für die Demokratie führte. Stolz könne man auch sein auf den Kampf um Bildung breiter Bevölkerungsschichten, der mit den Vorlesern bei den Zigarrendrehern seinen Anfang nahm. Mit geschwellter Brust könne die SPD auch auf ihren Kampf um soziale Gerechtigkeit, das Wahlrecht für Frauen, die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder die soziale Absicherung der Arbeiterschaft verweisen. Pronold spannte aber auch den Bogen in die heutige Zeit und fragte, was es heute heiße, diese Wurzeln aus der Vergangenheit zu vertreten. Die SPD habe die Aufgabe, zu beobachten, was in der Gesellschaft nicht passt und diese Mängel zu verbessern. Nach wie vor beschäftige die Partei auch der Kampf für die Demokratie, der mit dem Erstarken der rechten Bewegungen zunehmend an Bedeutung gewinne. Dem Ortsverein Osterhofen machte Pronold Mut, zuversichtlich in die Zukunft zu schauen und sprach die Glückwünsche zum Jubiläum aus. Den Festvortrag „100 Jahre SPD Osterhofen“ hielt Bernhard Taubenberger. Wenn auch die Ergebnisse bei den letzten Wahlen in Bayern und Hessen vernichtende Zahlen für die SPD gebracht hätten, so stehe der SPD Ortsverein in Osterhofen gut da. Thomas Etschmann konnte bei der Bürgermeisterwahl 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, im Stadtrat ist die SPD so stark wie die Freien Wähler. Ein Blick zurück in die Geschichte zeigt laut Taubenberger, dass es für die SPD nicht leicht war in Osterhofen Fuß zu fassen. 1877 findet sich in einer Zeitung ein erster Verweis auf Mitglieder der SPD. 1898 ist die Rede von einem ersten Ortsverein, allerdings in Gergweis. 1903 wird eine von der Landesleitung der SPD angesetzte Kundgebung im Mühlhamer Keller verhindert. 1918 wird schließlich der Ortsverein SPD Osterhofen gegründet. In den Folgejahren ist man im Stadtrat vertreten. Der Tiefpunkt wird 1933 nach der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes erreicht. Der Ortsverband löst sich auf. Nach 1945 erfolgt die Wiedergründung und in den Folgejahren gibt die SPD den Arbeitern in der Textil- und Glasindustrie ein Wort im Stadtrat. 1986 stellt man sich vehement der NPD entgegen und 1993 gibt es eine gemeinsame Aktion aller Parteien Osterhofens gegen Rechts. „Wo bleibt heute der Protest“, fragte Taubenberger in den Raum, „wenn die AfD ihren politischen Aschermittwoch im Donaucenter Bruni Irber ist Ehrenmitglied der SPD Ortsverein der Sozialdemokraten feiert 100-jähriges Bestehen – Festredner war Bernhard Taubenberger Schubert abhält“ und ermunterte seine Zuhörer dazu, einen solchen in die Wege zu leiten. Der Festredner erinnerte aber auch an die Menschen im Ortsverein der SPD, so an Franz Koller oder seinen Vater Reinfried Taubenberger, die in den vergangenen Jahrzehnten den Ortsverein maßgeblich prägten. Besonders um die SPD verdient gemacht hat sich auch Bruni Irber, die mit viel Energie, Fleiß und Glauben an die Zukunft viel bewegte und Großes für die Stadt leistete. Besonders hob der Festredner dabei ihren Einsatz für eine frei fließende Donau hervor. Taubenberger wagte aber auch einen Blick in die Zukunft. In der aktuellen Situation wirke die SPD in gewissem Sinne heimatlos. Ihr fehle eine große Leitidee. Die Partei trifft nicht mehr das Lebensgefühl der Menschen. Man spricht zu wenig von den Menschen, sondern zu viel vom Staat. Auf die „Entheimatung“ vieler Menschen findet die SPD keine Antworten. Es ist daher zwingend notwendig, dass die Partei ergründet, was die Menschen bewegt, dass sie dem Kapitalismus Zügel anlegt und wieder zur Partei der Solidarität, Freiheit und der Gerechtigkeit wird. Die Schere zwischen Arm und Reich, die angesichts eines ungezügelten Kapitalismus immer weiter aufgeht, bezeichnet Taubenberger als die „Axt am sozialen Frieden“. Aufgabe der Verantwortlichen in der Partei ist es, die Glaubwürdigkeit der SPD wieder herzustellen. Die Partei hat Großartiges geleistet, hat aber auch Fehler gemacht, die das Vertrauen der Menschen schwinden ließen. Bernhard Taubenberger zeigte sich aber auch fest davon überzeugt, dass die SPD aus ihren tiefen Wurzeln heraus die Kraft für einen Neubeginn aufbringt und zuversichtlich in die Zukunft blicken kann. Eine besondere Ehre wurde danach Bruni Irber zuteil: Der Ortsverein ernannte sie zum Ehrenmitglied. Zudem zeichnete Thomas Etschmann Bettina Wiese für ihre 20-jährige Mitgliedschaft aus. Mit einem Stehempfang klang die Feierstunde aus. − tre

Nur Lob für Retter beim „Blaulichtempfang“

Osterhofen 17. September 2018 – Deggendorfer Zeitung

SPD-Kreisverband schaute sich mit Landtags-Fraktionssprecher Dr. Paul Wengert im Rettungszentrum um

Osterhofen. Informationen über die Arbeit von Feuerwehr, BRK und Wasserwacht hat es am Freitag beim „Blaulichtempfang“ des SPD-Kreisverbandes Deggendorf im Rettungszentrum Osterhofen gegeben.

Anlass war der Besuch von Dr. Paul Wengert, Mitglied des Ausschusses für kommunale Fragen, innere Sicherheit und Sport sowie Kommunal- und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Empfangen wurde er von Bernd Vilsmeier, SPD-Kreisvorsitzender in Dingolfing-Landau mit seinem Deggendorfer Amtskollegen Ewald Straßer und einigen Ortsvorsitzenden sowie 2. Bürgermeister Thomas Etschmann und Stadtrat Robert Kröll als Vertreter der Stadt und des SPD-Ortsverbandes Osterhofen.

BRK-Bereitschaftsleiter Max Angermeier, der mit Stellvertreter Daniel Schmidkonz, Jochen Seidl, Vorsitzender der Wasserwacht und KBM Manfred Ziegler, Kommandant der Feuerwehr Osterhofen, nahmen sich die Zeit, die Gäste durch das Rettungszentrum zu führen und ihnen Fahrzeuge, Ausrüstung und Gerätschaften zu zeigen.

Aufgrund der Größe des Stadtgebietes liegt die jährliche Kilometerleistung eines BRK- Rettungswagens bei etwa 120 000 Kilometer. Der Vorteil, dass alle Rettungseinheiten unter einem Dach untergebracht sind, wird bei Großschadenslagen wie dem Hochwasser 2013 deutlich: Wegen der kurzen Wege kann vieles vor Ort geplant und organisiert werden.

Anschließend trafen sich die Genossen im Mühlhamer Keller. Zum Vortrag von Dr. Paul Wengert war auch Rita Hagl-Kehl, parlamentarische Staatssekretärin im Justizministerium, direkt von einer Sitzung in Berlin angereist. „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“, bedankte sich Dr. Wengert für die Zivilcourage und den Idealismus der vielen Ehrenamtlichen im Rettungsdienst. „Hier finden Menschen zusammen, die ein großes Herz haben, die bereit sind, selbstlos für andere da zu sein, und die wissen, was Solidarität und Toleranz bedeuten.“ Ihre Arbeit sei für jede Gesellschaft unverzichtbar und werde in Zukunft noch wichtiger, betont er als Vizepräsident des Bayerischen Roten Kreuzes.

Der Freistaat Bayern sei das Bundesland mit dem höchsten ehrenamtlichen Engagement in Deutschland, vielleicht sogar in ganz Europa. Auch in Deutschland habe sich der Anteil der freiwillig engagierten Menschen in den vergangenen 20 Jahren von 18 auf 34 Prozent der Gesamtbevölkerung erhöht. 39 Prozent aller Jugendlichen setzten sich für soziale oder gesellschaftliche Zwecke ein. Dieses Engagement beruhe im Sinn einer neuen Auffassung von Freiwilligkeit nicht nur auf dem Geben allein, sondern auch auf Nehmen und Empfangen. „Ehrenamtliche Arbeit macht Freude, sie bringt Anerkennung und Wertschätzung, sie macht das Leben reicher und sie sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft besser zusammenhält“, zitierte der Referent Bundeskanzlerin Merkel. Anderen helfen zu können und zu dürfen, vermittele auch Freude und Genugtuung. Dies sei ein gutes Gefühl, das sich alle Helfer hin und wieder gönnen sollten. Leider würden viele Mitmenschen die Bedeutung des Ehrenamts erst im Ernstfall schätzen. Große Sorgen macht er sich über die zu erlebende Respektlosigkeit und Gewalt gegen Einsatzkräfte. Hier höre der Spaß auf.

Über die aktuelle Situation in der Türkei und in Nahost kam der Abgeordnete zuletzt auf Europa zu sprechen, das keine „Insel der Seligen“ mehr sei: „Wer hätte vor 15 Jahren gedacht, dass wir wieder einmal für die Demokratie und ihre Werte kämpfen müssen?“ wis

Kinderkrippe auch für das Vilstal?

Osterhofen 3. Februar 2018 – Osterhofener Zeitung

Anfrage der SPD-Fraktion – Immobilie gesucht

Osterhofen. Auch im Vilstal brauchen arbeitende Eltern Hilfe bei der Kinderbetreuung – gerade auch bei sehr kleinen Kindern. Stadtrat Matthias Meier hat dazu für die SPD am Donnerstag im Stadtrat angefragt, ob eine Kinderkrippe im Vilstal eingerichtet werden könnte.
In vielen Familien sind beide Elternteile berufstätig – weil sie finanziell auf zwei Einkommen angewiesen sind oder keiner den Anschluss im schnelllebigen Berufsleben verlieren will. Die nächste Kinderkrippe in Forsthart sei ausgelastet. „Viele Eltern können somit ihre Sprösslinge nur vereinzelte Tage unterbringen“, schildert Matthias Meier.

Kinderkrippen in Osterhofen oder Altenmarkt hingegen seien zu weit entfernt: Der Zeitaufwand, um das Kind von Gergweis oder Galgweis nach Altenmarkt zur Betreuung zu fahren und anschließend zum eigenen Arbeitsplatz zu kommen, sei zu hoch. „Da müssen wir den ländlichen Raum stärken“, meinte Meier.

Er ist sich bewusst, dass der rechnerische Bedarf an Kinderkrippen-Plätzen in der Stadtgemeinde, gerade durch den Neubau in Altenmarkt, abgedeckt werde. Entsprechend seien keine Förderungen mehr für bauliche Maßnahmen zu erwarten.

Dennoch hofft er auf eine unkomplizierte Lösung für das Vilstal und schlägt vor, eine Krippe in einem bestehenden Gebäude zu installieren. Stadtratskollege Johann Beham nannte den oberen Stock des Kindergartens, den Pfarrgemeinderat und Kirchenverwaltung nutzten. Allerdings wäre der Bau einer Außentreppe als Fluchtweg nötig.

Bürgermeisterin Liane Sedlmeier zeigte sich aufgeschlossen, warnte aber vor den hohen Anforderungen an Bausubstanz, Personal und Ausstattung für eine Kinderkrippe. Sie schlug vor, zunächst die Anmeldezahlen für Kindertagesstätten abzuwarten, die derzeit für die ganze Stadt eruiert werden. Im Rathaus werden Vorschläge für eine passende Immobilie angenommen, die dann auf ihre Eignung geprüft werden. Erst dann, so Sedlmeier, könne man entscheiden. gs