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Presseberichte

„Einheimischen-Modell“ fürs Baugebiet

PNP Osterhofener Zeitung 03.02.2020

SPD-Wahlversammlung – Bürgermeister-Kandidat Thomas Etschmann nimmt Anregungen auf

Altenmarkt. Die Kommunalwahl wird spannend: Die SPD hat am Freitagabend bei einer Wahlversammlung im „Altenmarkter Hof“ ihre Kandidaten vorgestellt. „Ich habe von allen Bewerbern das längste Mindesthaltbarkeitsdatum“, scherzte Thomas Etschmann, der für die Sozialdemokraten als 1. Bürgermeister ins Rathaus einziehen will. Von den drei Bürgermeisterkandidaten ist Thomas Etschmann mit 47 Jahren der jüngste. Als stellvertretender Bürgermeister hat er seit 2008 Erfahrung in diesem Amt gesammelt. Etliche der gut 40 Besucher schätzen die Mischung aus ruhiger Gelassenheit und Leidenschaft für die Sache, mit der Etschmann Kommunalpolitik betreibt. „Mir geht es um die Sache“, betonte er. Etschmann drängt sich nicht in den Vordergrund. Ganz bewusst ließ er den Kandidaten der Stadtratsliste den Vortritt, sich vorzustellen. 18 von 24 Kandidaten der gemeinsamen Liste der SPD-Ortsvereine Osterhofen und Gergweis warben an diesem Abend beim Publikum um Stimmen. Die Zahl von derzeit sechs Mandaten im Stadtrat will die SPD mindestens halten und gerne auf sieben Sitze ausbauen. Eigentlich will Etschmann keine Wahlversprechen machen, aber beim Baugebiet am Wasserturm in Altenmarkt wird er konkret: „Im 2. Bauabschnitt gibt es ein EinheimischenModell bei der Vergabe!“, verspricht Etschmann. Etlichen Bürgern stößt sauer auf, dass auswärtige Investoren zu Lasten von einheimischen Familien mit Kindern das Wohnbaugebiet am Wasserturm als Renditeobjekt sehen. Thomas Etschmann spricht sich deshalb bei der Vergabe von Baugrundstücken für ein „Einheimischenmodell“ nach dem Vorbild der Gemeinde Moos aus. Die Besucher der Wahlversammlung quittierten Etschmanns Versprechen mit tosendem Applaus. Auch die Erschließungsstraße zum Baugebiet am Wasserturm stößt auf den Unmut von Bürgern. Beim Schafkopfen sei er auf den äußerst schmalen Gehsteig dieser Straße angesprochen worden, erzählte Etschmann. Das Trottoir ist kaum breiter als ein Kinderwagen. Zu schmal für ein derart großes Baugebiet, fanden viele Besucher der Wahlversammlung. Die Straße ist in der Tat eine Art Gratwanderung. Sie erschließt nicht nur ein Wohngebiet, sondern müsse auch breit genug für landwirtschaftliche Fahrzeuge sein, merkte ein Bürger an. Thomas Etschmann notierte sich die Anregungen des Publikums und skizzierte seinen Politikstil: „Jeder Bürger hat den Anspruch, ernst genommen zu werden. Diesem Grundsatz habe ich mich immer verpflichtet gefühlt.“ Konkret wurde es auch beim Thema Neubau der Grundschulturnhalle: Eine Bürgerin wollte wissen, ob der Bau einer Zweifachturnhalle angedacht sei, und brachte die aktuelle Situation an der Grundschule mit über 400 Kindern auf den Punkt: „Das kann sich ein Erstklässler ausrechnen, dass die Kinder nicht in die Umkleide passen!“ Derzeit werden ganze Grundschulklassen mit dem Bus zum Schulsport in die Dreifachturnhalle gefahren. Auch abends werden die Platzprobleme nicht besser: Im Winter konkurriert der Fußballnachwuchs mit erwachsenen Sportlern um jede Minute in der Halle. Bei vielen Eltern stößt diese Situation auf Unmut. Thomas Etschmann und Matthias Meier sitzen für die SPD im Bauausschuss. Die beiden Stadträte gaben Auskunft über mögliche staatliche Förderprogramme. Als Architekten waren hier auch die beiden Stadtratskandidaten Jochen Seidl und Andreas Ortner gefragt. Viele Bürger wollten wissen, wie es mit dem Klosterareal weitergehen solle. Jede Nutzung müsse im Einverständnis des Eigentümers erfolgen, sagte Etschmann. SPD-Fraktionssprecher Karlheinz Hierzegger kann sich vorstellen, dass man im Zuge von Ministerpräsident Söders Initiative eine Behörde nach Altenmarkt verlagern könne. Ein großes Anliegen sind Thomas Etschmann seniorengerechte Wohnformen im gewohnten sozialen Umfeld: „Zwischen eigenem Zuhause und Altenheim gibt es noch mehr.“ So plädiert Etschmann für SeniorenWGs und kleinere Wohneinheiten. Dafür könnten etwa alte Vierseithöfe seniorengerecht umgebaut werden. Die Kommune könne sich hier für ein Leuchtturmprojekt starkmachen. Beim Bauen will Etschmann als Bürgermeister auf Innenverdichtung setzen: So gebe es 4300 Wasseranschlüsse in der Stadtgemeinde, aber es seien nur 4000 Wasserzähler verbaut. Demnach liegen also 300 Wasseranschlüsse auf Grundstücken brach, auf denen gebaut werden könne. Etschmann ist Wahl-Altenmarkter und hat im Ortsteil ein Haus gebaut. „Ich werde kein Klosterer, aber ich bin Altenmarkter mit Leib und Seele!“, sagte Thomas Etschmann, der als Jugendlicher beim TSV Altenmarkt Fußball gespielt hat. Er kennt die Feinheiten im „Kloster“. − mik

 

Engagement und Hartnäckigkeit

PNP / Osterhofener Zeitung 20.02.2020

Portrait zur Kommunalwahl: Thomas Etschmann (SPD) will 1. Bürgermeister werden

Osterhofen. Kommunalpolitik ist die Königsdisziplin der Politik: „Hier kann man die Auswirkungen der Politik direkt sehen“, sagt Thomas Etschmann. Für den 47- Jährigen ist das ein Grund, für das Amt des 1. Bürgermeisters in Osterhofen zu kandidieren. Seit 2005 ist Etschmann Mitglied des Stadtrats, seit 2008 zweiter Bürgermeister. Und bei der Kommunalwahl 2014 hat er als Bürgermeister-Kandidat sehr respektable 40,77 Prozent der Wählerstimmen erhalten. „Ausgesprochenen Gerechtigkeitssinn“ und „ein soziales Gewissen“ führt der SPDOrtsvorsitzende als Gründe für sein Engagement auf kommunaler Ebene an. Oftmals werde er von Bürgern angesprochen, die ihm ihre Anliegen schildern, für die er sich gerne einsetze: Das Helfen sei ihm wichtig. Und der Grundsatz: „Jeder Bürger hat den Anspruch, dass er ernst genommen wird“. Geprägt wurde er von Diskussionen mit seinen Eltern und seinem Schulfreund Bernhard Taubenberger sowie von einigen Lehrern, die sein Interesse an Geschichte und Politik weckten. Inzwischen ist er selbst Lehrer an der Mittelschule Osterhofen und kann daraus viele Kompetenzen in die Politik einbringen: Lehrer müssen sehr vielseitig sein, mit vielen Kollegen, Sozialpädagogen, aber auch Berufsberatern oder Vertretern der Wirtschaft zusammenarbeiten, sie müssen flexibel sein und Organisationstalent beweisen, erläutert Etschmann. Zudem hat er viel Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt. Entsprechend nennt er jede Menge Ziele, die er für Osterhofen umsetzen will. Die Einführung eines Stadtbusses zum Beispiel: Die Stadt könnte über Werbung einen Kleinbus finanzieren und auf Anmeldung ähnlich dem Rufbus-System des Landkreises die Ortsteile anfahren – mit flexibleren Haltestellen in den Dörfern, auch mal zum Supermarkt und an den Tagen, an denen ausreichend Nachfrage herrscht. Für Mehrgenerationenhäuser, Wohnprojekte für Senioren auf den Dörfern und seniorengerechtes Wohnen sollte sich die Stadt ebenso – auch finanziell – engagieren, schlägt Etschmann vor: „Zwischen Eigenheim und Altersheim gibt es noch mehr“, lautet sein Schlagwort. Die nun geplante Sanierung der Dreifachturnhalle war ihm schon länger ein Anliegen. Mit der Neugestaltung des Schulcampus und dem Neubau der Realschule durch den Landkreis fordert Etschmann im Nachgang die Generalsanierung der städtischen Mittelschule im A- und B-Bau. Der SPD-Politiker wünscht sich ein Konzept für die Ansiedlung von Fachärzten, aber auch von Landärzten: „Das Vilstal hat keinen Hausarzt mehr und für Senioren ist die Fahrt ins Stadtzentrum aufwendig“, weiß er. Überhaupt müssten die Dörfer ein attraktiver Lebensraum bleiben, meint Etschmann, etwa mit der Ausweisung von ausreichend Baugrundstücken („in Gergweis hätte man längst für Nachschub sorgen müssen“) und dem Bau einer Kinderkrippe: Den beantragte die SPD Fraktion schon 2018 für Galgweis, nach einer Bedarfsstudie soll nun eine Krippe und sogar eine zweite Kindergarten-Gruppe eingerichtet werden. Die damit verbundene Quartiersplanung samt Ausweisung von Bauplätzen befürwortet der Bürgermeister-Kandidat sehr. Auf der gegenüberliegenden Seite der großen Stadtgemeinde Osterhofen, in den Donaudörfern, plädiert Etschmann dafür, einen Bebauungsplan fertig zu stellen, um diesen sofort einzusetzen, wenn der Hochwasserschutz so weit ist. Ungeregelt sei, ob das Opfergeschoss bei Gebäuden, die nun im Innenbereich der Donaudörfer errichtet werden, nach dem Ausbau des Schutzdeichs wieder genutzt werden kann: Dafür will er sich stark machen – auch wenn das nicht in der Kompetenz der Kommunalpolitik liegt. Im Osterhofener Stadtzentrum nennt der SPD-Kandidat weitere Vorhaben, darunter die Erweiterung des Stadtparks: Einen Lückenschluss, für den er schon ein Tauschgrundstück in ähnlicher Größe wisse. Dort könnte die Skateranlage für Jugendliche aufgestellt werden. Überhaupt müsse für die Jugend auch im Stadtzentrum mehr getan werden: Auf den Dörfern gebe es Landjugendheime, in Osterhofen selbst sei aber kein Anlaufpunkt für die Jugend geboten: Thomas Etschmann schlägt ein Jugendcafé vor, das die Jugendlichen selbst betreiben (mit Aufsicht Erwachsener), dazu einen Probenraum für Bands oder eine Kleinkunstbühne. Als Umweltschutzbeauftragter der Schule liegt ihm die Bewerbung Osterhofens als „Fair-Trade“-Kommune am Herzen – ähnlich wie Hengersberg, Deggendorf oder Vilshofen. Die Herzogstadt könnte Apfelsaft von Streuobstwiesen pressen lassen und bei öffentlichen Veranstaltungen in der Stadthalle ausschenken. Man könnte die Zutaten für Mensa-Essen in Schulen und Kindergärten bei regionalen Gemüsebauern beziehen und auch die Gaststätten für fair gehandelte, regionale Produkte ins Boot holen. Von seinem Wohnhaus aus blickt Etschmann direkt auf das Altenmarkter Kloster: ein „Kulturgut allerhöchster Güte“, für das er als Bürgermeister zumindest einen Einstieg in eine Nachfolgenutzung mit dem Privateigentümer besprechen würde. Man könnte das vorhandene Basketballfeld für Jugendliche nutzen, das ehemalige Kaplanhaus und den Klostergarten, oder Parkplätze fürs naheliegende Gasthaus Thalhauser zur Verfügung stellen. Thomas Etschmann ist der Kommunalpolitik seit langem verbunden und in vielen Themen und Bereichen der Stadt Osterhofen bewandert. „Mit Engagement und Hartnäckigkeit, da kann man etwas bewegen“, ist er überzeugt. − gs

Mehr Bäume, Wohnungen und Zisternen

PNP 18.12.2019 Osterhofener Zeitung

Weihnachtsfeier der SPD mit Ehrungen – Besinnliche Worte zur ungewissen Zukunft der Partei

Osterhofen. Als Jakob Irber, Johann Irber und Anton Altmann 1969 in die SPD eingetreten sind, lag gesellschaftliche Aufbruchstimmung in der Luft. „Mehr Demokratie wagen“ aus Willy Brandts Regierungserklärung entfaltete eine Bindungskraft über ideologische und politische Gräben hinweg, die bis heute fortwirkt. Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD hat der Ortsverein Osterhofen die treuen Genossen am Sonntagabend im Rahmen der Weihnachtsfeier in den „Arcobräustuben“ geehrt.
Ortsvorsitzender Thomas Etschmann und Kreisvorsitzender Ewald Straßer ehrten weitere langjährige Parteimitglieder: Insa Pfeiffer-Ruhland (10 Jahre), Robert Kröll (25), Wolfgang Schandl (25), Maria-Luise Irber (30), Josef Lerchenberger (30) und Nikolaus Kappelmayer (40 Jahre).
Mit „Mehr Umverteilung wagen“ griff Thomas Etschmann ein aktuelles Schlagwort auf, aus dem die aktuelle Stimmungslage der Sozialdemokraten spricht. „Die SPD muss wieder die Verkörperung der Sozialstaatlichkeit werden“, sagte Etschmann und fuhr fort: „Umverteilung ist kein sozialistischer Restposten.“
Bei der Kommunalwahl 2020 will der SPD-Bürgermeisterkandidat die Bürger mit „nachhaltiger und bürgernaher Politik überzeugen.“ Bezahlbarer Wohnraum, mehr Radwege und eine Erweiterung des Stadtparks zählen zu den Themen, die Etschmann als Bürgermeister in die Tat umsetzen will. Etschmann will den Bau von Zisternen bezuschussen, um bei Starkregen mehr Regenrückhaltemöglichkeiten zu schaffen. In städtischen Baugebieten soll jeder Häuslebauer pro Kind einen Obstbaum erhalten. Für die Jugend will Etschmann mehr Räume und Plätze schaffen, etwa einen Skaterpark.
SPD-Kreisvorsitzender Ewald Straßer freute sich besonders über Etschmanns Vorhaben, Osterhofen als „Fairtrade“-Kommune zertifizieren zu lassen, wie das bereits in Straßers Heimatgemeinde Hengersberg der Fall ist.
Thomas Etschmann überreichte in der Weihnachtsfeier außerdem das SPD-Parteibuch an Neumitglied Marianne Willnecker. Als Auktionator brachte Robert Kröll gekonnt Sachspenden in der Versteigerung unter den Hammer.
„Die Bindungskraft der Volksparteien ist verloren gegangen“, sagte Jakob Irber nachdenklich. Er griff damit einen Gedanken Willy Brandts aus dem Jahr 1987: Brandt machte sich bereits damals Sorgen über die Zukunft der SPD als Volkspartei. Jakob Irber stellte die rhetorische Frage, ob er als junger Mensch noch einmal in die SPD eintreten würde, ließ die Antwort bewusst offen und betonte: „Deutschland braucht eine Partei wie die SPD, um die Demokratie zu erhalten.“ Die SPD müsse eine Zukunft versprechen, die man einlösen könne.
− mik

Die SPD geht mit sechs Frauen ins Rennen

Osterhofener Zeitung PNP 19.11.2019

Gemeinsame Kandidatenliste der Ortsverbände Osterhofen und Gergweis für den Stadtrat – Spitzenkandidat ist Thomas Etschmann

Mühlham. Die SPD hat sich für die Kommunalwahl am 15. März aufgestellt: Bürgermeisterkandidat Thomas Etschmann führt die Stadtratsliste an. „Wir haben eine attraktive Liste mit Damen und Herren jeden Alters und jeder Berufsgruppe“, sagte der Spitzenkandidat. Die Nominierungsversammlung fand am Sonntag im „Mühlhamer Keller“ statt.
Sechs Frauen kandidieren auf der Liste. Der Frauenanteil beträgt 25 Prozent. Unter den 24 Bewerbern sind etliche nicht bei den Sozialdemokraten Mitglied, da die SPD-Ortsvereine Osterhofen und Gergweis gemeinsam mit einer offenen Liste antreten. So etwa Dr. Stefan Platzer, der sich auf Platz sieben um einen Sitz im Stadtrat bewirbt.
Vor ihm stehen ausschließlich männliche SPD-Mitglieder, die bis auf Jochen Seidl (6.) bereits im Stadtrat sitzen: So geht der dienstälteste Stadtrat Karl-Heinz Hierzegger auf Listenplatz zwei ins Rennen, gefolgt von Matthias Meier, Tobias Etschmann und Robert Kröll. Nach Andreas Ortner auf Platz acht folgt mit Ulrike Eckl die erste Frau. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Bruni Irber kandidiert nicht mehr für den nächsten Stadtrat. Bruni Irber und Bürgermeisterin Liane Sedlmeier sind aktuell die einzigen Frauen im Stadtrat.
Versammlungsleiter und Jurist Jakob Irber wickelte das Wahlprozedere routiniert ab. So sehen die Wahlstatuten der SPD eine Frauenquote von 40 Prozent vor. Außerdem sollen die Listenplätze im Reißverschlussverfahren abwechselnd auf Frauen und Männer verteilt werden. Da aber keine Kandidatin einen entsprechenden Anspruch erhob, konnte von den Statuten abgewichen werden. Bei der SPD herrscht tatsächlich Gleichberechtigung: Bei einem „Frauenüberschuss“ gibt es automatisch eine „Männerquote“.
Bei der Abstimmung über die Liste votierten alle 33 anwesenden Stimmberechtigten einhellig für die vorgeschlagene Reihenfolge. „Mit der Liste können wir uns sehen lassen“, sagte Jakob Irber. Aktuell stellt die SPD sechs Stadträte. Thomas Etschmann gab folgendes Wahlziel aus: „Diese Zahl mindestens halten, mindestens ein Mandat hinzugewinnen und auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen bleiben.“
„Ich kandidiere, weil ich Thomas Etschmann unterstützen will“, sagten etliche Kandidaten, als sie sich und ihre Beweggründe vorstellten.
Zu Vertretern im Wahlausschuss der Stadt Osterhofen bestimmte die Versammlung Johann Irber und Marianne Etschmann. „Wir hoffen, dass wir ein gutes Ergebnis einfahren“, sagte Jakob Irber. − mik

 

DIE KANDIDATENLISTE:

1. Thomas Etschmann (Lehrer),

2. Karl-Heinz Hierzegger (Lehrer i. R.),

3. Matthias Meier (Landschaftsarchitekt),

4. Tobias Etschmann (Lehrer),

5. Robert Kröll (Elektrotechnikermeister),

6. Jochen Seidl (Architekt),

7. Dr. Stefan Platzer (Kinderarzt),

8. Andreas Ortner (Landschaftsarchitekt),

9. Ulrike Eckl (Rektorin),

10. Christian Scheibel (Zimmerer),

11. Angelika Schwarzhuber (Schriftstellerin),

12. David Lerchenberger (Physikingenieur),

13. Maria-Louise Irber (Einzelhandelskauffrau),

14. Florian Altmann (Industriekaufmann mit Fachwirt),

15. Mina Šljivic (selbstständige Altenpflegerin),

16. Armin Weller (Abteilungsleiter i. R.),

17. Angelika Foschum (Postbotin),

18. Anton Foschum (Telekombeamter a. D.),

19. Andrea Seidl (Lehrerin),

20. Franz Weinberger (Maurerpolier),

21. Kurt Haberl (Gewerkschaftssekretär),

22. Stefan Ruschitschka (Rettungsassistent),

23. Michael von Bernus (Sozialpädagoge i. R.),

24. Heinz Weichselgartner (Handelsfachwirt i. R.).

Ersatzkandidaten sind: Alois Schöfberger, Karl Wagner und Anton Altmann.

 

SPD nominiert Thomas Etschmann

PNP Osterhofener Zeitung 26.10.2019

Zur Klausur im Kloster Aldersbach – Antrag wegen Steuererleichterung für Vereine zugelassen Gergweis.

Bereits zum dritten Mal ist der SPD-Ortsverein Gergweis am Donnerstag im Kloster Aldersbach in „Klausur“ gegangen, um wichtige Themen zu besprechen. Der Vorsitzende Matthias Meier begrüßte die Mitglieder samt Anhang und freute sich, dem langjährigen Parteimitglied Alois Mathe, der 1962 im Alter von 23 Jahren der Partei beigetreten ist, zum 80. Geburtstag ein Geschenk überreichen zu dürfen. Danach berichtete der Vorsitzende, dass sich die Vorstandschaft des Ortsvereins mit einem konkreten Antrag an die SPD-Spitze gewandt habe, um die Steuererklärungspflicht für kleinere Vereine zu lockern. Dieser Vorschlag stieß auf Zustimmung und man wurde aufgefordert, ihn beim Bundesparteitag einzureichen, was bereits geschehen ist. Es geht darum, dass kleinere Vereine einen Freibetrag von 75 Euro pro Mitglied erhalten sollen und so erst ab höheren Vermögen eine Steuerklärung fällig werden müsste. Vereine mit unter 2000 Euro sollten komplett von der Steuererklärung befreit sein. Vereine seien das Rückgrat unserer Gesellschaft und man wolle dadurch wieder mehr Engagement und nicht Bürokratie fördern, so Matthias Meier. Außerdem wies der Vorsitzende im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen darauf hin, dass in der Rückschau die SPD-Fraktion mit Abstand die aktivste Gruppe im Stadtrat darstelle und die meisten Anträge eingebracht habe. Die letzten sechs Jahre sei sehr intensiv gearbeitet worden und viele große Projekte wie der geplante Bau einer Kinderkrippe im Vilstal seien auf den Weg gebracht worden. Hier wurde betont, dass die SPD-Stadträte durch die Weiterleitung und Bearbeitung vieler Anfragen von Bürgern bewiesen hätten, dass sie für die Bevölkerung jederzeit als Ansprechpartner da seien. Im nächsten Tagesordnungspunkt war es keine Überraschung, dass Thomas Etschmann einstimmig als Bürgermeisterkandidat empfohlen wurde. Es spreche alles für ihn, so Meier, seine zwölfjährige Erfahrung als 2. Bürgermeister und sein „junges“ Alter. Thomas Etschmann betonte, dass er froh sei, dass jetzt endlich der Wahlkampf beginne. Er sei mit Herzblut bei der Sache. Ebenfalls schätze er die aktive Mitarbeit der Fraktionsmitglieder in den verschiedenen Ausschüssen und auch deren kritisches Hinterfragen von Maßnahmen. So seien große Projekte wie die Vorstadtund Bahnhofssanierung, der Bau des Bürgerhauses in Wisselsing oder die elektrotechnische Sanierung der Grundschule in Gergweis umgesetzt worden. Etschmann sprach sich für den Erhalt der kleinen Grundschulstandorte und die Notwendigkeit aus, Kinder- und Jugendliche am Ort zu halten. Er lud alle zur offiziellen Nominierungsveranstaltung, morgen, Sonntag, in die Arcobräu-Stuben in Osterhofen ein. Dort wolle er noch mehr aus seinem Wahlprogramm vorstellen. Etschmann will z.B. an Firmen herantreten und gemeinsam mit ihnen den ÖPNV verbessern, um Mitarbeiter eventuell in Kleinbussen zur Arbeit zu befördern. – oz

SPD bestätigt Vorstandschaft im Amt

31.07.2019 Osterhofener Zeitung PNP

Kritische Bilanz zur Welt-Situation – Gute Zusammenarbeit im Stadtrat

Gergweis. Zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins hat Vorsitzender Matthias Meier am Donnerstag die Mitglieder im Hötzl-Biergarten begrüßt. Bei schönstem Wetter wurden die Neuwahlen der Vorstandschaft durchgeführt, die ohne große Überraschung das bisherige Team im Amt bestätigten: Matthias Meier ist und bleibt 1. Vorsitzender, Tobias Etschmann sein Stellvertreter, Hans-Peter Altmann Kassier und Carmen Moser Schriftführerin. Nach dem Kassenbericht folgte der Bericht aus dem Stadtrat, den wie immer Karlheinz Hierzegger vortrug. Dieses Mal begann er allerdings mit einer allgemeinen Übersicht über die durchaus beängstigenden Zustände in der aktuellen Weltpolitik: „Obwohl wir uns seit 70 Jahren in einer Friedensphase befinden, zeichnen sich Tendenzen der Aufspaltung der einzelnen Länder ab, die sich vornehmen, wieder zuerst auf sich selbst zu schauen.“ Dadurch werde die Völkerverständigung zunehmend schwieriger. Kriegsschauplätzen und der geleisteten Aufbauhilfe in Krisengebieten stünden die deutschen Waffenexporte entgegen, die die SPD ablehne. Die Flüchtlingsproblematik werde sich durch den Klima wandel künftig noch verstärken, so dass Experten bald von einer Milliarde Menschen ausgehen, erläuterte der Stadtrat. Die Personalpolitik nach der Europawahl sei nicht nachvollziehbar und werde bei der nächsten Wahl durch die vielen Wahlverweigerer den radikalen Parteien in die Hände spielen. Dadurch gehe das große Ganze verloren und eine Gefahr der Aufsplitterung drohe. Die SPD sinkt laut Umfragen auf den Tiefpunkt von sieben Prozent, sinnvolle Vorschläge würden zerredet, kritisierte Hierzegger. Im Gegensatz dazu gestalte sich die Arbeit der SPD im Stadtrat sehr positiv, hob er hervor. Hier werde sehr gut zusammengearbeitet und alle eingereichten Anträge der Fraktion kamen zur Abstimmung. „Die Sozialdemokraten gestalten auf kommunaler Ebene die Geschicke der Stadt maßgeblich mit und nehmen die Anliegen der Bürger sehr ernst“, stellte Stadtrat Hierzegger fest. Dies zeigten der Antrag auf eine Kinderkrippe im Vilstal oder ein Plan für Klinikpatienten, auf dem behindertengerechte Wege im Stadtgebiet eingezeichnet sind und vieles mehr. Ziel sei es, darin sind sich die Genossen einig, in Zukunft eine sozialverträgliche Politik gegen den Klimawandel zu betreiben. Ebenso werde die anstehende Kommunalwahl ihre Schatten voraus. − oz

SPD bestätigt Vorstandschaft im Amt

Osterhofener Zeitung PNP 21.05.2019

 

Thomas Etschmann bleibt an der Spitze – Unterstützung für Franz Timmermans – Infos zur Kommunalpolitik

Osterhofen. Zur turnusmäßigen Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen hatte die SPD Osterhofen am Freitag ins Frühlingsstüberl eingeladen. Thomas Etschmann als Ortsvorsitzender und zweiter Bürgermeister begrüßte dazu neben vielen Mitgliedern auch Kreisvorsitzenden und Kreisrat Ewald Straßer, Matthias Meier, Stadtrat und Vorsitzender der SPD Gergweis, sowie die Stadtratskollegen Bruni Irber und Rober Kröll. Nach dem Totengedenken war es dem Kreisvorsitzenden eine besondere Ehre, als Neumitglied Miwa Sljivic unter starkem Applaus zu begrüßen und ihr das Parteibuch zu übergeben. In seinem Tätigkeitsbericht ging Thomas Etschmann auf die unterschiedlichen Aktivitäten der SPD im letzten Jahr ein. Er erinnerte unter anderem an Bräustüberlfahrt und Sommerfest und das erfolgreiche Schafkopfturnier im Mai. Der Jahresausflug der Parteigenossen führte nach Südtirol. Stolz war Thomas Etschmann auch über den positiven Zuspruch im Nachgang zur 100- Jahrfeier der SPD in der Osterhofener Stadthalle. Ebenso besuchte eine Abordnung aus Osterhofen den politischen Aschermittwoch in Vilshofen. In seiner kurzen Ansprache ging der zweite Bürgermeister auf die Europawahlen ein. Die SPD habe mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Niederländer Frans Timmermanns, einen hervorragenden und fähigen Mann, der gegenüber dem niederbayerischen Manfred Weber nur positiv in Erscheinung treten könne. Timmermans spricht unter anderem sechs Sprachen fließend und nahezu akzentfrei. Der SPD-Spitzenkandidat sei für die Einführung eines europäischen Mindestlohnes von 60 Prozent des mittleren Einkommens, was für den Einzelnen mehrere positive Aspekte nach sich ziehe, führte Etschmann aus: Zum einen würde sich der Stundenlohn auf etwa zwölf Euro die Stunde erhöhen, zum anderen wäre es auch ein kleiner, aber wirksamer Schritt um der Altersarmut entgegen zu treten. Auch mit der Forderung eines europaweiten Frühwarnsystems für Rechtsstaatlichkeit denke Timmermanns im Sinne der SPD: Es kann doch nicht sein, so Etschmann, dass es in Europa Länder gibt, die gerne die Förderungen mitnehmen, aber viele Regeln unbeachtet lassen. Einschränkungen in der Presse- oder Meinungsfreiheit könnten so schneller geahndet werden. Ebenso seien einheitliche Steuern europaweit für Großkonzerne von Nöten, genau so wie die Digitalsteuer. Sehr hart ging Etschmann auf die enormen Rüstungsexporte aus Bayern ein. So stammten mit 1,9 Milliarden Euro rund 40 Prozent der Rüstungsexporte aus dem Freistaat Bayern, wovon der Löwenanteil nach Saudi Arabien gehe und damit der Krieg unter anderem in Jemen geführt werde. Im kommunalpolitischen Bereich streifte Thomas Etschman die Situation der Kindergärten, welche wohl mit einem erneuten Neubau im Stadtbereich sowie mit einer Kinderkrippe im Vilstal ausgebaut werden müssten. Erfreut zeigte sich Thomas Etschmann über die Installation eines Sozialberaters, dessen Teilzeitstelle von der Stadt mit jährlich 25 000 Euro finanziert und über die Caritas ausgeschrieben wird. Er wird sein Büro in den Räumen der Tafel der Stadt Osterhofen beziehen. Natürlich ging Thomas Etschmann auch auf die Frage der Bürgermeisterkandidatur kurz ein. Wie vergangene Woche gegen- über der OZ antwortete er mit dem doppelten Konjunktiv: „Wenn man mich fragen würde, würde ich nicht Nein sagen.“ Endgültig beantwortet wird diese Frage laut Etschmann erst in einer Nominierungsversammlung zu einem späteren Zeitpunkt. Hinsichtlich der möglichen Stadtratskandidaten meinte der Ortsvorsitzende, dass die SPD vermutlich eine Liste präsentieren könne mit Kandidaten für alle Generationen und Bevölkerungsschichten. Zum jetzigen Zeitpunkt bereits über eine Kandidatur zu sprechen bzw. Kandidaten festzulegen, halte er für verfrüht. Dazu erntete er die Zustimmung der Mitglieder. Im Anschluss gab Johann Irber den Kassenbericht. Die Kassenprüfer bescheinigten eine perfekte Kassenführung und beantragten die Entlastung der Vorstandschaft. Kreisvorsitzender Ewald Straßer kritisierte in seinem Gruß- wort ebenfalls hart Rüstungsexporte und Rüstungshaushalt, der drastisch erhöht werden soll. Andererseits benötigten immer mehr Tafeln und Menschen finanzielle Unterstützung. Er ging auf die wachsenden Drohungen ein und meinte „Europa verhandelt, der Rest der Welt droht.“ Straßer bat, sich zahlreich an der anstehenden Europawahl zu beteiligen. In Bezug auf die Barrierefreiheit des Osterhofener Bahnhofes kritisierte Straßer den langen Verzug: Was nütze einem Rollstuhlfahrer eine Behindertenparkplatz vor dem Bahnhof, wenn er das für seinen Zug benötigte Gleis nicht erreichen könne. Bei der anschließenden Neuwahl übernahm Ewald Straßer die Wahlleitung, unterstützt von den Wahlhelfern Anton Foschum und Matthias Meier. Folgende Vorstandschaft wurde gewählt: Erster Vorsitzender bleibt Thomas Etschmann, sein Stellvertreter Robert Kröll. Die Kasse führt wie bereits seit 27 Jahren Johann Irber und die Schriftführung übernimmt Anton Foschum. Als Revisoren wurden Anton Altmann und Karl Schandl gewählt. Die Organisationsleitung obliegt Jakob Irber. Zu Beisitzern wurden Angelika Foschum, Insa Pfeiffer-Ruhland, David Lerchenberger, Jochen Seidl, Andreas Ortner und Alois Schöffberger bestimmt. Ebenso wurden die Deligierten für die Kreiskonferenz, die Unterbezirkskonferenz und die Aufstellungsversammlung gewählt. Hier fiel die Wahl jeweils auf Thomas Etschmann und Robert Kröll mit den Ersatzmännern Jochen Seidl und Anton Foschum. − wis

Schafkopfturnier des SPD – Ortsvereins

Am Freitag, den 29. März 2019 fand im Gasthaus „Frühlings-Stüberl“  das traditionelle Schafkopfturnier des Osterhofener SPD-Ortsvereins statt. Das Turnier war mit insgesamt 44 Teilnehmern wiederum gut besucht. „Die über die Jahre hinweg konstant hohe Teilnehmerzahl“, so Ortsvorsitzender Thomas Etschmann sichtlich erfreut, „zeigt, dass sich unser Turnier inzwischen bei vielen Schaf-kopffreunde jeglichen Alters etabliert hat.“ Nach kurzer Begrüßung durch den Ortsvorsitzenden Thomas Etschmann und Einführung in die Spielregeln stürzten sich die Kartler ins Geschehen. Nachdem 2 x 30 Partien gespielt waren, stand schließlich der Sieger fest. Eine 4- tägige Berlin-Reise, gestiftet von der Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, gewann Klaus Wagner mit hervor-ragenden 62 Punkten. Den zweiten Platz belegte Helga Lermer mit 58 Punkten, Dritter wurde Franz Hartl mit 40 Punkten. Beide freuten sich über einen Geldpreis in Höhe von 100€ bzw. 50€. Die übrigen Teilnehmer erhielten Gutscheine und Sachpreise. (etm)

 

„Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

Osterhofener Anzeiger 21.03.2019

SPD-Veranstaltung zum Thema Rente und Altersarmut im Galgweißer Gasthof Hötzl Galgweis.

 (hk) Das Thema Rente ist seit Jahrzehnten ein Dauerthema an dem wegen der permanent prekären Lage des Versicherungsträgers auch seit Jahrzehnten herumgedoktert wird und das von allen Parteien, die je im Bundestag in Bonn oder Berlin vertreten waren. Der Patient wurde dadurch nicht gesund, sondern wegen der zeitweise geltenden Fremdrentengesetze und des sich zunehmend auswirkenden demografischen Faktors noch kränker als er schon war. Das wiederum hatte erneute Reformen und die Zusammenlegung der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte und der Landesversicherungsanstalten für Arbeiter zur Einheitsversicherung Bund zur Folge. Hinzu kamen neue Berechnungsmodalitäten wegen unterschiedlicher Renteneintrittszeiten im Verbund mit Rentenabschlägen. Das alles schlägt sich in der Schaffung einer neuen Rentenformel nieder, deren Grundlage ein Punktesystem für jeden Versicherten ist, das sich nach der Höhe des Einkommens und der Einzahlungsjahre in die Versicherung richtet. Um hinsichtlich der Komplexität der Rentenberechnungsformel für die Versicherten etwas Klarheit und etwas Durchblick zu schaffen, hatte die Osterhofener SPD mit Kurt Haberl, dem niederbayerischen Bezirksvorsitzenden der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten, NGG, einen Experten in Rentenfragen eingeladen. Als Ehrengäste konnte Gastgeber Thomas Etschmann, zweiter Bürgermeister der Herzogstadt, neben Pfarrer Emmanuel Hartmann auch die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Stimmenkönigin von Niederbayern, Bruni Irber begrü- ßen. Stargast aus Berlin war Rita Hagl-Kehl, parlamentarische Staatssekretärin im SPD-geführten Justizministerium von Katarina Barley. Weil die Rentenhöhe untrennbar auch mit der Altersarmut verbunden ist, waren auch Vertreter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung KAB und des Sozialverbandes VdK eingeladen worden. Weiter konnten auch die Stadträte Hans Beham und Robert Kröll willkommen geheißen werden. Sinkendes Rentenniveau Haberl, der auch stellvertretender Landesvorsitzender seiner Gewerkschaft ist, hatte nach dem derzeitigen Stand der Dinge wenig Erbauliches über die Rentenentwicklung zu melden. Da sich die Koalition auf ein Rentenniveau von 48 Prozent festgelegt habe, gelte es wenigstens das zu sichern, obwohl 50 bis 53 Prozent des bisherigen Einkommens als Rente mindestens nö- tig wären, um ein halbwegs auskömmliches Rentnerdasein zu gewährleisten. Haberl sprach sich natürlich dafür aus, dass nach wie vor der Verdienst Berechnungsgrundlage sein müsse, wodurch dem gesetzlichen Mindestlohn jedoch eine eminente Bedeutung zukomme, um Altersarmut zu vermeiden. Um zu verdeutlichen was gemacht werden müsste, um das Abgleiten breiter Bevölkerungsschichten in die Altersarmut zu vermeiden, informierte Haberl zuvor über die Rentenformel der gesetzlichen Rentenversicherung, worin es nach sogenannten Entgeltpunkten geht und stellte dazu auch Berechnungsbeispiele dar, die auch Abschläge berücksichtigen, wenn früher in Rente gegangen wird. Zur Sprache kamen auch die Abzüge von Renten wie Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung und der Steueranteil von Renten, wenn die Freibeträge überschritten werden. Themen waren auch die Anhebung der Altersgrenze auf 67 Jahre und die Abkoppelung der Rente von der Lohnentwicklung mit ihren negativen Folgen in Richtung Altersarmut, die wegen des sinkenden Rentenniveaus zukünftig noch weiter zunehmen wird. Dazu zeigte Haberl statistisches Zahlenmaterial mit eindeutiger Tendenz. Waren es 2003 noch 258 000 Rentner, die auf die Grundsicherung angewiesen waren, so waren es 2015 bereits 536 000 mit immer schneller steigender Tendenz. Frauen unter 300 Euro Rente Haberl forderte einen Kurswechsel in der Rentenpolitik, um den Sinkflug zu stoppen. „Denn“, so der Experte, „in 2017 liegen mehr als 70 Prozent der Frauen in Bayern unter der Armutsgefährdungsschwelle von 1 074 Euro. Gute Renten von als 1 500 Euro erreichen nur etwas mehr als ein Viertel der Männer und nur 4,4 Prozent der Frauen.“ Das Fazit von Haberl war, dass rund jeder fünfte Mann eine Altersrente zwischen 1 200 und 1 500 Euro erhält, die Hälfte der Frauen aber nur eine Rente zwischen 300 und 900 Euro und dass jede fünfte Frau sogar mit einer Altersrente von unter 300 Euro auskommen muss. Dass der Weg der Rentenentwicklung nicht zwangsläufig in die Altersarmut führen muss, stellte Haberl aber auch klar, indem er anhand des BIP (Brutto-Inlandsprodukt) nachwies, dass der Anteil der Gesamtausgaben für die Rentenversicherung nicht gestiegen, sondern in den letzten Jahren sogar von zehn Prozent auf 9,1 Prozent gesunken ist. Für ein um rund 20 Prozent höheres Rentenniveau müssten die Beschäftigten also weniger als ein Prozent mehr Beitrag zahlen, rechnete Haberl vor, das allerdings von flankierenden Maßnahmen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaftspolitik sowie durch die Wiederherstellung der Beitragsparität in der gesetzlichen Krankenversicherung begleitet sein müsste. Die Anlegung einer Demografiereserve bezeichnete der Referent als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und betonte zum Schluss nochmals, dass bessere Renten finanzierbar seien. In der anschließenden Diskussionen kamen Fragen zur Erwerbstätigenversicherung für alle auf, die Schattenseiten der privaten Altersvorsorge wie der Flop der RiesterRente, die nur den Versicherungskonzernen geholfen habe und die Frage, ob eine sogenannte Respektrente für Personen eingeführt werden soll, die trotz 35 Beitragsjahren unter der Grundsicherung liegen. Haberl überraschte in der Diskussion mit der Mitteilung, dass, wollte man bei den Renten nur das Niveau von 2009 erreichen, jetzt schon 928 Mrd. Euro dafür erforderlich seien. Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, die selber aus einer Waldgemeinde kommt, sagte hinsichtlich der Lage der meisten Frauen dort, dass man die Minijobs wegen der zu erwartenden Niedrigrenten schon vor 30 Jahren hätte abschaffen sollen und wusste auch zu berichten, dass viele der Frauen mit Renten von unter 300 Euro zu stolz seien, das Sozialamt in Anspruch zu nehmen. Damit ging eine Veranstaltung zu Ende, auf der Klartext gesprochen wurde.

SPD ehrt Alois Schöfberger

Osterhofener Zeitung PNP 21.12.2018


Osterhofen. Im Rahmen ihrer traditionellen Weihnachtsfeier hat die SPD Osterhofen ein Mitglied für 20-Jährige Treue geehrt: Ortsvorsitzender Thomas Etschmann überreichte die Urkunde an Alois Schöfberger und dankte ihm mit einem Geschenk. Voraus gegangen war eine kurze Rückschau des Vorsitzenden samt Ausblick auf das kommende Jahr. Nach den Grußworten von Parlamentarischer Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl und Kreisvorsitzendem Ewald Straßer ging man zum besinnlichen Teil mit Gedichten, Geschichten und Musik über. Nach einem gemeinsamen Essen fand die obligatorische Versteigerung unter der bewährten Leitung von Robert Kröll zugunsten der SPD-Kasse statt. In geselliger Runde ließ man den Abend ausklingen. – oz/Foto: SPD